Bezirk Mitte
Duisburg, 2. Februar 2012 -Die SPD Neuenkamp/Kaßlerfeld lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Montag, den 06. Februar 2012, um 19.30 Uhr, im Dietrich-Krins-Weber-Zentrum, Mevissenstraße 16, 47059 Duisburg.

Bezirk Süd
Die AG 60 plus der SPD Großenbaum/Rahm lädt ein zu ihrem Stammtisch für Montag, den 06. Februar 2012, um 10.00 Uhr, in der Begegnungsstätte Zu den Wiesen 50, 47269 Duisburg, mit einem Auftritt der Seniorentheater-gruppe „Feuer und Flamme“, die in Kooperation mit dem Kommissariat Kriminalprävention/Opferschutz kriminalpräventive Stücke aufführt und das Stück „Aufregung bei Frau Keller“ vorführen wird. Anschließend findet die Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes statt.


Die Jusos der SPD Buchholz, Ungelsheim, Mündelheim und Serm laden ein zu ihrem nächsten Treffen für Dienstag, den 07. Februar 2012, um 19.00 Uhr, in die Keglerschänke, Sittardsberger Allee 75, 47249 Duisburg.


Bezirk Homberg/Ruhrort/Barl
Die SPD Homberg lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Dienstag, den 07. Februar 2012, um 19.00 Uhr, im AWO-Treff Hochheide, Ehrenstraße 18, 47198 Duisburg.


Zu ihrer Jahreshauptversammlung lädt die AG 60 plus der SPD Hom-berg/Baerl ein für Donnerstag, den 09. Februar 2012, um 17.00 Uhr, im , im AWO-Treff Hochheide, Ehrenstraße 18, 47198 Duisburg. Auf der Tagesord-nung steht die Neuwahl des Vorstandes.
 

Die Jusos laden ein zu ihrem Mitgliederstammtisch am Freitag, dem 27. Januar 2012, um 20.00 Uhr, im Bolero, Philosophenweg 31-33, 47051 Duisburg.

Der SPD Arbeitskreis Energie und Umwelt trifft sich am Montag, dem 30. Januar 2012, um 19.00 Uhr, im AWO-Seniorenzentrum Karl-Jarres-Straße 104, 47053 Duisburg. Thema ist der Luftreinhalteplan 2011 – Teilplan West. Als sachkundige Gesprächspartnerin steht die Vorsitzende der Kreisgruppe Duisburg des BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V.) , Kerstin Ciesla, zur Verfügung. Interessenten sind herzlich eingeladen.

Die SPD Betriebsgruppe Sparkasse lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Mittwoch, den 01. Februar 2012, um 17.00 Uhr, im AWO Ernst-Ermert-Seniorenzentrum, Englischer Salon, Wintgensstraße 63-71, 47058 Duisburg.
 

Duisburg, 12. Januar 2012 - Am kommenden Montag, dem 16. Januar 2012, um 18:30 Uhr, tagt der "Runde Tisch Neuenkamp" im Vereinsheim von Blau-Weiß Neuenkamp an der Lilienthalstraße. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Themen Terminplanung für das Kalenderjahr 2012, Säuberung der Rheinwiesen nach dem Hochwasser. Außerdem ist ein Vortrag der Kriminalpolizei Duisburg zur Kriminalitätsvorbeugung vorgesehen. „Alle interessierten Bürger sind herzlich eingeladen“, so der Sprecher des Runden Tisches Manfred Osenger.

Die Duisburger Jusos führen am Sonntag, dem 15. Januar 2012, um 11.00 Uhr, im PULP-Event-Schloss, Wanheimer Straße 231a, 47053 Duisburg, einen Neumitgliederbrunch durch.

Die Bildungsreferenten der SPD Duisburg laden ein zu ihrem 1. Treffen am Montag, dem 23. Januar 2012, um 18.00 Uhr, im Ernst-Ermert-Seniorenzentrum, Wintgensstraße 63-71, 47048 Duisburg. Im Mittelpunkt des Treffens steht die Vorbereitung der Seminare für das Jahr 2012.

Bezirk Mitte
Die Regierungspräsidentin aus Köln, Gisela Walsken, wird über ihren Aufgabenbereich berichten auf einer Veranstaltung der AG 60 plus der SPD Duissern am Montag, dem 16. Januar 2012, um 16.30 Uhr, im Ernst-Ermert-Seniorenzentrum, Wintgensstraße 63-71, 47058 Duisburg.

Bezirk Süd
„Erben und Vererben in der Praxis“ das ist das Thema, zu dem die SPD Buchholz alle interessierten Bürgerinnen und Bürger für Montag, den 16. Januar 2012, um 19.00 Uhr, im Seniorenzentrum Altenbrucher Damm 8, 47249 Duisburg, einlädt. Informieren wird dazu der stellv. Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Rolf Keuchel.

Die SPD Wedau lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Dienstag, den 17. Januar 2012, um 19.00 Uhr, im Saalbau, Wedauer Markt.

Bezirk Nord
Die Jusos der SPD Walsum treffen sich am Donnerstag, dem 19. Januar 2012, um 19.00 Uhr, im Jugendzentrum Driesenbusch, Beckersloh 15, 47179 Duisburg. Auf der Tagesordnung stehen die Themen Vorbereitung der Jah-reshauptversammlung, Aktuelles aus dem Unterbezirk und Planung des Arbeitsprogramms 2012.

Duisburg, 9. Januar 2012 - Ständig mussten die Genossen Tische und Stühle in den großen Saal
des Dietrich-Krins-Weber-Zentrum tragen, um genügend Sitzmöglichkeiten für alle Gäste zu schaffen. So begann dann der Neujahrsempfang mit Jubilarehrung der SPD Neuenkamp/Kaßlerfeld am Sonntag mit einer halbstündigen Verspätung.
Ortsvereinsvorsitzender und Bürgermeister Manfred Osenger zog in seiner Eröffnungsrede eine positive Bilanz über die Entwicklung der beiden Stadtteile in 2011. Auch für das Jahr 2012 hat die SPD Neuenkmap/Kaßlerfeld sich viel vorgenommen. So will man sich u.a. dafür einsetzen, dass die Turnhalle an der Paul-Rückert-Straße zur Nutzung für den Vereinssport erhalten bleibt.
Besonders erfreut waren die Genossen über die lange Zugehörigkeit der Mitglieder, die beim Neujahrsempfang von Bürgermeister Manfred Osenger entsprechend geehrt werden konnten. So wurden Ursula Roemer, Monika Sock und Reinold Armbruster für 25jährige sowie Helga und Friedrich Patermann sowie Karl Hans Mennemann für 40jährige Parteizugehörigkeit geehrt.

V.l.: Ursula Roemer, Friedrich Patermann, Monika Sock, Helga Patermann, Manfred Osenger, Karl Hans Mennemann, Dr. Lothar Tacke und Reinhold Armbruster.
 

Bezirk Mitte
Duisburg, 2. Januar 2012 -Die SPD Neuenkamp/Kaßlerfeld lädt ein zu ihrem Neujahrsfrühschoppen 2012 und zur Jubilarehrung am Sonntag, dem 08. Januar 2012, ab 11.00 Uhr, ins Dietrich-Krins-Weber-Zentrum, Mevissenstraße 16, 47059 Duisburg.

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD Hochfeld-Süd lädt ein zu ihrem 1. Treffen im Jahr 2012 am Dienstag, dem 10. Januar 2012, um 17.00 Uhr, im AWO Seniorenzentrum Karl-Jarres-Straße 100-104, 47051 Duisburg. Inte-ressenten sind herzlich eingeladen.

Bezirk Süd
Die AG 60 plus der SPD Großenbaum/Rahm lädt ein zu ihrem Neujahrsempfang am Montag, dem 09. Januar 2012, um 10.00 Uhr, in der Begegnungsstätte Zu den Wiesen 50, 47269 Duisburg.

Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl
Die SPD Ruhrort lädt ein zu einer Bürgerversammlung zum Thema „Erben und Vererben in der Praxis“ am Dienstag, dem 10. Januar 2012, um 17.30 Uhr, in die Gaststätte Ruhrorter Hof (Nichtraucher Saal), Harmoniestraße 45, 47119 Duisburg. Rolf Keuchel, stellv. Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) wird zu diesem Thema informieren. Interessenten sind herzlich eingeladen.

„Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“, zu diesem Thema informiert Dieter Lieske, Gewerkschaftssekretär der IG Metall Duisburg/Dinslaken und Mitglied im Rat der Stadt Duisburg auf einer Veranstaltung der SPD Homberg am Dienstag, dem 10. Januar 2012, um 19.00 Uhr, im AWO-Treff Hochheide, Ehrenstraße 18, 47198 Duisburg. Interessenten sind herzlich eingeladen.
 

SPD Bissingheim freut sich über die Gründung einer JUSO AG
Duisburg-Bissingheim, 4. Dezember 2011 - In einer Gründungs-Jahreshauptversammlung wurde am Freitag Abend die JUSO AG Bissingheim “aus der Taufe” gehoben. Geleitet wurde die Sitzung
vom Duisburger JUSO Vorsitzenden Benedikt Falszewski, tatkräftig unterstützt von seiner Stellvertreterin Jacqueline Hylas.
Viele Vorstandsmitglieder des Ortsvereins waren auch anwesend und wollten diesen historischen Moment nicht verpassen: denn in Bissingheim gab es noch nie eine JUSO AG, obwohl der Ortsverein im Jahr 2012 bereits sein 90-jähriges Bestehen feiert.
Das Ergebnis der Wahlen: Vorsitzender: Sören Lieske
Stellvertretende Vorsitzende: Tobias Benkert und Valentino Tagliafierro
Verschiedene andere Parteifunktionen: Kai Fritz, Raphael Mudra und André Stimpel

Süd
Duisburg, 1. Dezember 2011 - Die Jusos der SPD Bissingheim laden ein zu ihrer Gründungsversammlung am Freitag, dem 02. Dezember 2011, um 18.00 Uhr, in der AWO Bissingheim, Hermann-Grothe-Straße 96, 47279 Duisburg.

Die SPD Wedau lädt ein zu ihrem Jahresabschluss am Donnerstag, dem 08. Dezember 2011, um 19.00 Uhr, im Saalbau, Wedauer Markt. In gemütlicher Runde will man das Jahr ausklingen lassen.

Nord
Die SPD Beeck lädt ein zu ihrer Weihnachtsfeier, in dessen Rahmen gleichzeitig die Jubilare des Ortsvereins geehrt werden. Die Veranstaltung findet statt am Samstag, dem 10. Dezember 2011, um 15.00 Uhr, in der Förderschule „Am Rönsberghof“, 47139 Duisburg.

West
Die SPD Friemersheim lädt ein zu ihrer Weihnachtsfeier, wobei man das abgelaufene Jahr mit einem gemütlichen Frühstück ausklingen lassen möchte. Gleichzeitig werden an diesem Tag die Jubilare durch die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas geehrt. Die Veranstaltung findet statt am Sonntag, dem 11. Dezember 2011, in der Zeit von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr, im Vereinsheim des Angel-Sport-Club Kruppsee, Bachstraße 2a, 47229 Duisburg.
 

Duisburg, 28. November 2011 - Die Junge Union Duisburg traf sich an dem Wochenende vom 26.-27.11.2011 in Mönchengladbach zu der 46. Landestagung der Jungen Union NRW. Unter dem Leitmotto „Deutschlands Weg in die digitale Republik“ diskutierte die Duisburger Delegation mit den knapp 300 anderen Kollegen aus den übrigen Landesteilen über den gleichnamigen Leitantrag.
Die jungen Christdemokraten schauten sich hierfür die Podiumsdiskussion unter der Fragestellung „Systemstörung!? Die Netzpolitik als Bankrotterklärung der Parteien?“ an, bei der die Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Günter Krings und Thomas Jarzombek, Dr. Martin Kessler von der Rheinischen Post sowie die Sprecherin der Chaos Computer Clubs, Constanze Kurz ihre Standpunkte vertraten, was z.B. die Sperrung von Internetseiten mit kinderpornografischem Material anbelangt.
 Alle Teilnehmer waren sich einig, dass die Situation durch Sicherheitsmaßnahmen verbessert werden muss.
Als Gastredner sprach am Samstag der Ministerpräsident a.D. des Freistaates Bayern, Dr. Edmund Stoiber. In einer etwa 90-minütigen Rede sprach der als Erzkonservative bekannte der Jungen Union aus der Seele. So bezog er sich beispielsweise auf die europäische Schuldenproblematik und betitelte die Einrichtung von Eurobonds als falsch, da damit nur Schulden umgewälzt würden und unterstützt damit die Bundeskanzlerin Merkel. Viel mehr forderte er einen ausgeglichenen Haushalt.

Am Sonntag hielt der Bundesumweltminister und Landesvorsitzende der CDU NRW, Dr. Norbert Röttgen, eine ebenfalls mitreißende Rede, in der er auch die Junge Union stark lobte, da diese die Zukunft der Partei sei und inhaltlich auf hohem Niveau arbeite.
Desweiteren sprach sich die politische Jugendorganisation in einem weiteren Antrag weiterhin für den Ausstieg aus der Kernenergie aus und forderte aus aktuellem Anlass eine schärfere Kontrolle von politischem Extremismus – von rechts, aber genau so von links.
„Inhaltlich eine tolle Veranstaltung mit sehr guten Inhalten und Lob, das uns für weitere Arbeit motiviert. Besonders die mitreißende Rede Stoibers hat uns sehr gefallen. Auch ist es immer wieder interessant, während der beiden Tage mit den JU-Kollegen aus ganz NRW wieder mal ins Gespräch zu kommen“, so Alan Günes, stellvertretender Kreisvorsitzender der Jungen Union in Duisburg.
 

Mitte
Der Fachbereich Bildung der Duisburger Jusos lädt ein zu seinem nächsten Treffen am Donnerstag, dem 01. Dezember 2011, um 19.30 Uhr, im Café Museum, Friedrich-Wilhelm-Straße 64, 47051 Duisburg. In dieser Sitzung geht es weiter um die Erarbeitung neuer „Bildungspolitischer Leitlinien“.

Nord
Die SPD Marxloh/Fahrn lädt ein zu ihrer Jubilarehrung für langjährige Mitglieder in der SPD für Sonntag, den 04. Dezember 2011, ab 15.30 Uhr, in den Bayernstuben, August-Bebel-Platz. Der Kostenbeitrag für Kaffee und Kuchen beträgt 5,00 Euro.

Süd
Die AG 60 plus der SPD Großenbaum/Rahm lädt ein zu ihrem letzten Stammtisch in diesem Jahr für Montag, den 05. Dezember 2011, um 10.00 Uhr, in der Begegnungsstätte Zu den Wiesen 50, 47269 Duisburg. Das Thema lautet dieses Mal „Häusliche Betreuung und Hausnotruf“. Informieren wird dazu Inge Klein vom AWO Seniorenbeirat. Interessenten sind dazu herzlich eingeladen.

West
Die AG 60 plus der SPD Bergheim lädt ein zu ihrer Jahresabschlussfeier am Dienstag, dem 06. Dezember 2011, um 15.00 Uhr, im AWO-Haus an der Ringstraße. Um telefonische Anmeldung wird gebeten bei Marlene Bister, Tel.: 02065/62357.

Die Bildungsreferenten der Duisburger SPD treffen sich am Montag, dem 28. November 2011, um 18.00 Uhr, im AWO Seniorenzentrum in Duissern, Wintgensstraße 63-71, 47058 Duisburg.

Süd
Die SPD Großenbaum/Rahm lädt ein zum Weihnachtskonzert am Sonntag, dem 27. November 2011, um 10.30 Uhr, in der Cafeteria des Seniorenzentrums Zu den Wiesen 62, 47269 Duisburg. Es spielt der Shanty-Chor DKSC.

Nord
Die Hamborner SPD Ortsvereine laden ein zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Aktuelle Bundespolitik – Die SPD auf dem Weg zur Regierungsverantwortung und Reformvorschläge zur Parteistruktur für den Bundesparteitag in Berlin“. Informieren wird dazu Mike Groschek, MdB und Generalsekretär der NRWSPD. Die Veranstaltung findet statt am Montag, dem 28. November 2011, um 19.00 Uhr, in der Gaststätte Haus Schmitz, Bastenstraße 17, 47167 Duisburg.

„Schulpolitik in NRW“ dazu informiert Wolfgang Große-Brömer, MdL, Vorsitzender des Ausschusses für Schule und Weiterbildung, auf einer Veranstaltung der SPD Meiderich am Dienstag,dem 29. November 2011, um 19.00 Uhr, in der Gaststätte Mismahl am Markt/Alte Zeit, Kirchstraße 15, 47137 Duisburg. Interessenten sind herzlich eingeladen.

Kriminalhauptkommissar Axel Hilbertz wird zum Thema „Sicherheit im Alltag“ auf einer Veranstaltung der SPD Betriebsgruppe ArcelorMittal Ruhrort und Hochfeld am Dienstag, dem 29. November 2011, um 17.00 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Bezirksamtes Meiderich/Beeck, Von-der-Mark-Straße 36, 47137 Duisburg, informieren.

West
„Perspektiven einer erfolgreichen Integrationspolitik in Duisburg!“, das ist das Thema, zu dem die SPD Rumeln-Kaldenhausen im Rahmen einer Bürgerversammlung einlädt. SPD-Ratsherr Ercan Idik, Mitglied des Integrationsrates der Stadt Duisburg, wird anhand der Duisburger Daten die Situation und die Entwicklungsmöglichkeiten einer erfolgreichen Integrationspolitik aufzeigen. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, dem 29. November, um 19.30 Uhr, in den Räumen der AWO Rumeln-Kaldenhausen, Kapellener Straße 24a, 47239 Duisburg.

Duisburg, 3. November 2011 - Seit der Einführung der Bettensteuer in Duisburg im November 2010 hat IT-NRW bis August 2011 eine Einbuße von 19 000 Übernachtungen in Duisburger Hotels feststellen können und daraus einen Verlust von 3,3 Millionen Euro für die Duisburger Wirtschaft errechnet.
Petra Vogt, CDU-Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecherin, sieht sich durch die neuesten Übernachtungszahlen in den Duisburger Hotels in ihrer Sorge um den Wirtschafts- und Übernachtungsstandort Duisburg bestätigt „Die Bettensteuer muss weg! Die neuesten Zahlen zeigen drei Entwicklungen: 1. Es gibt weniger Übernachtungen in Duisburg. 2. In den Nachbarstädten ohne Bettensteuer gibt es mehr Übernachtungen. 3. Die Hoteliers investieren weniger, weil sie mehr Steuern und Abgaben zahlen müssen und stellen weniger Arbeitskräfte ein. 3,3 Millionen Euro hat die Duisburger Wirtschaft allein im letzten Jahr durch die Bettensteuer verloren. Das ist ein schwerer Rückschlag für den Hotelstandort Duisburg,“ so Vogt, „SPD, Grüne und Linke müssen ihre eingeführte Steuer dringend zurücknehmen, um den Hotelstandort Duisburg nicht noch weiter in den Abgrund zu reißen!“
Der immer lauter werdenden Kritik an dem rot-rot-grünen Beschluss zur Einführung der Bettensteuer kann sich Petra Vogt (CDU) nur anschließen: „Ich habe stets davor gewarnt, diesen Schritt zu gehen. Die Kritik der Duisburger Hoteliers kann die CDU-Fraktion sehr gut verstehen, denn sie haben nicht nur einen noch stärkeren Wettbewerbsnachteil gegenüber den anderen Standorten vom Niederrhein und Ruhrgebiet, sondern ihnen wird nun auch noch das Überleben durch diesen rot-roten Beschluss zusätzlich erschwert. 19 000 Übernachtungen weniger im letzten Jahr, diese Zahl ist mehr als alarmierend! Hier zeigt sich wieder einmal“, so Vogt weiter, „dass rot-rot-grün im Rat bei seinen finanzpolitischen Beschlüssen der Blick für das wirtschaftliche Wohl unserer Stadt und ihrer Bürger vollkommen fehlt. Denn weniger Hotels heißt gleichzeitig auch weniger Mitarbeiter, weniger Mitarbeiter heißt mehr Arbeitslose.“
In die nächsten Haushaltsberatungen wird die CDU-Fraktion einen Antrag zur Abschaffung der Bettensteuer einbringen. „Wir werden solange für eine Abschaffung der Bettensteuer kämpfen bis rot-rot-grün zur Einsicht kommt!“

Duisburg, 2. November 2011 - Die SPD Duisburg und die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) laden herzlich ein zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Energie-politik nach dem Atomausstieg“. Referenten sind der Landesbezirksleiter IG BCE NRW Reiner Hoffmann und Michael Müller, Staatssekretär a.D. Die Moderation übernimmt Rainer Bischoff, MdL und Vorsitzender der AfA-Duisburg. Die Veranstaltung findet statt am Donnerstag, dem 10. No-vember 2011, um 17.00 Uhr, im Haus Garden, Friedrich-Ebert-Straße 131, 47179 Duisburg-Walsum.

Süd
„Wirtschaftskriminalität“ dazu informiert Kriminaloberkommissar Axel Hilbertz auf einer Veranstaltung der AG 60 plus der SPD Wanheim-Angerhausen am Montag, dem 14. November 2011, um 15.00 Uhr, in den Rheinlust-Terrassen, Kalkumer Straße 10, 47249 Duisburg.

Nord
Die SPD Walsum lädt ein zu ihrer nächsten Bürgerversammlung am Montag, dem 14. November 2011, um 18.00 Uhr, in die Gaststätte Zur Einigkeit, Bahnhofstraße 93, 47179 Duisburg. Die Duisburger Polizeipräsidentin Dr. Elke Bartels informiert zum Thema „Wie sicher ist unsere Stadt“. Interes-sierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

West
Die SPD Betriebsgruppe AfA-Rheinhausen / Rumeln-Kaldenhausen lädt ein zu ihrer nächsten Mitgliederversammlung am Dienstag, dem 15. November 2011, um 18.00 Uhr, ins Vereinsheim des Angel-Sport-Clubs Kruppsee, Bachstraße 2 a.
 

Duisburg, 6. Oktober 2011 - Die Entwicklung der Innenstadt steht im Zeichen des von Lord Norman Foster im Jahr 2007 vorgestellten Masterplans. Zwischen Hauptbahnhof und Burgplatz, auf der Steinschen Gasse vom Kuhtor bis hin zum Marientor sind Baumaßnahmen im Gang und Ideen und Konzepte in fachlicher und politischer Diskussion, die noch auf Realisierung warten. Dr. Ralf Oehmke, Geschäftsführer der Innenstadtentwicklungsgesellschaft (IDE) wird auf einem Innenstadtrundgang, zu dem die SPD Duissern alle Mitglieder einlädt, über den aktuellen Stand der Projekte in der City informieren. Treffpunkt ist am Montag, dem 10. Oktober 2011, um 16.30 Uhr, auf der Königstraße in Höhe des Forums. Gäste sind herzlich willkommen.

Das SPD Zukunftsforum Stadtentwicklung Duisburg 2027 lädt ein zu einer Mitgliederversammlung am Montag, dem 10. Oktober, um 19.00 Uhr, im Café Museum, Friedrich-Wilhelm-Straße 64, 47051 Duisburg. Schwerpunkte sind diesmal „Wirtschaft - Perspektiven und Impulse für die Duisburger Wirtschaftsentwicklung“ und „Bildung – ein Leben lang“. Als sachkundige Referenten informieren Rolf Bröcker, Leiter der Stabsstelle Strategische Stadtentwicklung im Stadtentwicklungsamt und Ralf Meurer, Geschäftsführer für die Wirtschaftsförderung Duisburg sowie Ralf Hörsken, Geschäftsführer der Bildungsholding Duisburg. Interessenten sind herzlich eingeladen.

Bezirk Walsum
Die SPD Walsum lädt ein zu einer Mitglieder- und Bürgerversammlung zum Thema „1 Jahr Rot/Grüne Landesregierung NRW“ am Donnerstag, dem 13. Oktober 2011, um 18.00 Uhr, in der Gaststätte „Zur Einigkeit“, Bahnhofstraße 93, 47178 Duisburg. Nach einem Impulsreferat von Sören Link, SPD-MdL schildert Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW, die Thematik aus seiner Sicht.

Bezirk Homberg/Ruhrort/Baerl
Die Jusos der SPD Homberg treffen sich am Freitag, dem 14. Oktober 2011, um 19.00 Uhr, in den Räumen der SPD Homberg, Duisburger Straße 192, 47198 Duisburg. Auf der Tagesordnung stehen u.a. die Themen Schulentwicklungskonzept und Rückblick Johannenhofsiedlung. Interessenten sind herzlich eingeladen.
 

Duisburg, 16. September 2011 - Anlässlich des diesjährigen Weltkindertages am 18.9.2011 sieht die Fraktion DIE LINKE Duisburg noch viel Arbeit zur Durchsetzung der Kinderrechte.
Hierzu erklärt Martina Ammann, Ratsfrau der Linken „Tausende Kinder und Jugendliche in Armut, Jugendverbände, die keine Planungssicherheit mehr haben, ein niedriger Stand der U-3-Betreuung im Landesvergleich und ständige Überlastung der Beratungsstellen bieten keine Voraussetzung für eine zufriedene Kindheit und Jugend in Duisburg.“
Für DIE LINKE bleibt noch viel zu tun. Eines der Schwerpunkte der Ratsfraktion wird die Durchsetzung der seit langem beschlossenen Erhöhung der Streetworker und der Stellen zur Prävention gegen sexuellen Missbrauch sein.
„Wir sehen in beiden Fällen großen Bedarf und halten die Arbeit vor Ort und in der Beratung für eine klare Pflichtaufgabe. Wir haben überhaupt kein Verständnis dafür, dass die Stadtspitze bereits seit Monaten trotz Beschlussfassung im Fachausschuss und im Rat nicht endlich handelt.“

Duisburg, 15. September 2011 - Die SPD Duisburg lädt ein zu ihrem Zukunftsforum Stadtentwicklung Duisburg 2027 für Montag, dem 19. September 2011, um 19.00 Uhr, im Ernst-Ermert-Seniorenzentrum, Wintgensstraße 63-71, 47058 Duisburg.
An diesem Abend werden die Themen Wohnen und technische Infrastruktur (Ver- und Entsorgung) behandelt. Mitarbeiter aus der Stadtverwaltung, dem Team Duisburg 2027, mit deren Leiter Arne Lorz werden als Referenten und Gesprächspartner zur Verfügung stehen. Außerdem wird die Amtsleiterin für Soziales und Wohnen Andrea Bestgen-Schneebeck in das Thema Wohnen führen und Manfred Röttgen von den Wirtschaftsbetrieben wird über den Bereich Infrastruktur informieren. Interessenten sind herzlich eingeladen.

Duisburg, 15. September 2011 - Der Duisburger Rat hat am 14.09. nach intensiver Diskussion mit großer Mehrheit die Teilnahme an dem Pilotprojekt zur Einführung des umstrittenen Monatstickets zum Preis von 29,90 Euro (Preisstufe A) im Rahmen des VRR beschlossen. Vor dem Rathaus demonstrierten Erwerbslose und Aktive der Sozialbewegungen für ein echtes Sozialticket.

Die Pilotphase für das neue VRR-Ticket beginnt am 1.11. und endet am 31.12.2012. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung soll dann entscheiden, ob und wie es fortgesetzt wird. Die LINKE enthielt sich bei der Verwaltungsdrucksache, nachdem ihr eigener Antrag bei Stimmenthaltung der SPD und der Grünen abgelehnt worden war. Sie sieht zwar den Vorteil, den das neuen Ticket für diejenigen bringt, die bisher das teurere Monatsticket in Anspruch nehmen mussten. Sie lehnt es aber ab, das Modell als „Sozialticket“ zu bezeichnen, insbesondere deshalb, weil es für zahlreiche Menschen mit nur geringem Einkommen zu teuer ist.
Gerade in Duisburg, so LINKE-Ratsfrau Martina Ammann, sei die Zahl der Armen erschreckend hoch und diese brauchten ein echtes Sozialticket, das sie bezahlen könnten und ihre Mobilität sichere. Sie fordert einen Preis von 15 Euro und eine entsprechende Erhöhung der Landeszuschüsse, die dieses Jahr 15 Mio. und 2012 30 Mio. betragen. LINKEN-Ratsherr Thomas Keuer vertrat die Position der LINKEN in einem ausführlichen Redebeitrag.
Auch SPD-Ratsfrau Angelika Wagner räumte ein, dass das Ticket noch zu teuer sei, aber ihre Fraktion es immerhin als Einstieg werte, der noch verbesserungsbedürftig sei. Auch die Grünen sehen noch Verbesserungsbedarf, wollen sich aber – so Ratsfrau Doris Janicki - auf eine „Politik der kleinen Schritte“ einlassen.
Die CDU vertrat vehement die VRR-Position und sah keinen weiteren Spielraum mehr. Die FDP lehnte das VRR-Modell rundweg ab. Hermann Dierkes, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion zum Abstimmungsverhalten seiner Fraktion: „Wir wollen der Einführung des verbilligten VRR-Tickets nicht mit einer Ablehnung im Weg stehen, aber wir können nicht guten Gewissens einem Modell zustimmen, dass die Bedürftigsten ausschließt und Gefahr läuft, nach einem Jahr kaputt gerechnet und kaputt geredet zu werden. Wir kämpfen weiter für ein Sozialticket, das seinen Namen verdient.“

Sozialticket? Das war wohl nix
Rede von Thomas Keuer (Ratsherr DIE LINKE Duisburg) zum Sozialticket und zur Begründung des Ratsantrags seiner Fraktion auf der Sonder-Ratssitzung am 14.09.2011:
Glaubt man der Verwaltung, dann liegt ein Ergebnis vor, das in der Vorlage als Teilnahme an dem Pilotprojekt eines sogenannten „SozialTickets“ bezeichnet wird.
Doch dem ist bei weitem nicht so, denn das, was uns vorliegt, hat nichts mit einem Sozialticket zu tun. Einem Sozialticket, wie es auch große Teile der SPD und der Grünen jahrelang gefordert haben: 15 € zeitunbeschränkt mit Mitnahmemöglichkeiten abends und am Wochenende.
Was jetzt vermutlich heute beschlossen wird, ist ein 30 € Ticket, das über 90% der möglichen Nutzer allein aufgrund des Preises einfach ausschließt. Wobei der Preis als zwangsläufig dargestellt wird. Als zwingend notwendig, da das Ticket ansonsten nicht finanzierbar wäre! Doch betrachtet man die Ausgangslage, stellt es sich anders dar.
Jede einzelne gezogene Karte im VRR wird bezuschusst. Ebenso wie jedes Abo, jede Werbemaßnahme. Der VRR hat im Jahr 2010 ca. 1 Mrd. Einnahmen durch Ticketerlöse. Das macht aber nur 48 % der Gesamtausgaben aus! Diese Investition in den öffentlichen Personennahverkehr will doch keiner ernsthaft in Zweifel ziehen, oder? Um es vorneweg zu sagen: Ja, mit der Einführung des Sozialtickets entstehen Mindereinnahmen! Mindereinnahmen – wenn man als Basis der Berechnungen Normalpreise zugrunde legt! Daraus entwickelt sich eine Zahlenakrobatik die mit sozial- und verkehrspolitischer Notwendigkeit nichts zu tun hat. Denn auch durch Einführung des Bärentickets sind Mindereinnahmen entstanden. Bei dem Schokoticket, den Job- und Semestertickets auch!

Dann müssten die Vertreter im VRR sagen: Die Mindereinnahmen für den VRR beim Schokoticket betragen z.Zt. mindestens 150 Millionen Euro. Die politischen Vertreter in den AR der öffentlichen Verkehrsunternehmen müssten beim Bärenticket sagen: Die Mindereinnahmen von 30 Millionen kann die Kommune nicht übernehmen! Ja, der Stadtrat hätte seinen Vertretern im Aufsichtsrat des VRR bitten müssen, gegen die Einführung zu stimmen.

Das alles ist nicht geschehen! Unter anderem auch mit der Begründung, dass man nicht nur die Mindereinnahmen sehen darf, sondern auch die Mehreinnahmen durch Steigerung der Nutzerzahlen! Zu Recht, denn: Diese Tickets sind sinnvoll. Zugunsten von SchülerInnen, SeniorInnen, Studierenden! Sie will doch keiner ernsthaft in Frage stellen, oder? Wenn diese betriebswirtschaftliche Argumentation mit vermuteten Mindereinnahmen ausgerechnet beim Sozialticket auf einmal auf der Tagesordnung steht, stellt sich automatisch die Frage: Warum eigentlich? Wäre es nicht ein Einfaches gewesen, der VRR hätte die Einführung beschlossen? Auch bei Mindereinahmen von ca. 50 Mill € bei einem echtem Sozialticket? Denn: Wie viel sind 50 Milo. Euro im Verhältnis zu Erlösen im VRR von ca. 1 Mrd. im Jahr durch Fahrkartenverkäufe?

Es bleibt nur eine Schlussfolgerung: Ein echtes Sozialticket ist nicht gewollt! Ist nicht und war nie gewollt. Fest steht: Ticketpreise sind politische Preise! Denn neben betriebswirtschaftlichen Aspekten gibt es noch eine Vielzahl wichtiger sozialer, ökologischer und verkehrspolitischer Argumente, die allesamt für ein Schokoticket, für ein Bärenticket und eben auch ein echtes Sozialticket sprechen.
Das was jetzt zur Entscheidung vorliegt, ist ein politischer Beschluss – der lediglich betriebswirtschaftliche Argumente wiederholt, die durch nicht bewiesen wurden.
Beschlossen vom VRR und den Aufsichtsorganen der Nahverkehrsunternehmen. Und dieser politische Beschluss ist auch durch seine Ausgestaltung zum Scheitern verurteilt:
1. Der Preis: 30 € können nur die wenigsten Menschen mit niedrigem Einkommen erübrigen. Nicht zuletzt Dortmund belegt das: Betrug die Nutzerquote bei dem „echtem“ Sozialticket von 15 € noch 25 % mit dem Ergebnis neuer Kundinnen und Einnahmesteigerungen, so ging die Zahl der Nutzerinnen rapide auf 6,5 % (ca. 7.000) herunter – zumeist Vielfahrer, die ansonsten ein normales Ticket gekauft hätten! Genau für diese Menschen ist ein 30 €-Ticket von Vorteil, aber nicht für diejenigen, die es sich bisher auch nicht leisten konnten. So kann man auch Mindereinnahmen gewollt herstellen!

2. Die zeitliche Beschränkung mit der geplanten Überprüfung nach 14 Monatiger Testphase - wobei die Überprüfung schon dieses Jahr beginnt und im Frühjahr bereits abgeschlossen sein soll. Mal abgesehen davon, dass generell nur eine Befragung von NutzerInnen bzgl. der Notwendigkeit eines 30 € Tickets fragwürdig ist: Was meinen Sie, wie das Ergebnis aussehen wird? Wenn einerseits viele Abwicklungsfragen noch nicht einmal geklärt sind, andererseits viele mögliche NutzerInnen sich sehr lange überlegen müssen, ob sie den Preis überhaupt bezahlen können? Wir sagen voraus: Nutzerquote maximal 10 %! Und wir hören schon die Verantwortlichen: Der Bedarf ist zu gering, um den erhöhten administrativen Aufwand zu begründen!
Denn – und damit kommen wir zum Dritten: Nothaushaltkommunen dürfen gar keinen erhöhten personellen administrativen Aufwand leisten! Dazu die Bezirksregierung: „Dabei gehe ich davon aus, dass in den Nothaushaltskommunen keine zusätzlichen Personalaufwendungen für Organisation und Verwaltung entstehen.“ Die Abwicklung der Neueinführung eines Tickets für - laut WAZ -mögliche 100.000 NutzerInnen in Duisburg soll also als „normales“ Geschäft behandelt werden: Keine MitarbeiterInnenschulungen, keine Werbung! Mal ehrlich: Dienst am Kunden sieht anders aus! Neukundengewinnung zur Einnahmesteigerung auch ...

Aber Neukundengewinnung kann kommunal eigentlich auch nicht gewünscht sein. Denn – viertens! - je mehr das Ticket in Anspruch nehmen, umso höher wird der rechnerische Verlust für die Kommunen: CDU und Grüne haben den Städten eine feststehende Ausgleichszahlung pro Ticket aufgebürdet – unabhängig davon, ob es ein Neukunde ist oder nicht! Je mehr also verkauft werden, je höher ist die sogenannte „Ausgleichssumme“ der Kommunen, die an den VRR zu zahlen sind! Das alles zusammen können wir nur „gewolltes Scheitern“ nennen! Mit erheblichen Langzeitfolgen: Nicht nur, dass in 3, 4 oder 5 Jahren die gleiche „betriebswirtschaftliche Argumentation“ bei einer Überprüfung des Schoko- oder des Studenten-Tickets angewandt werden dürfte, nein: Menschen werden aufgrund ihrer finanziellen Situation von notwendiger gesellschaftlicher Mobilität langfristig ausgeschlossen.
Bezahlbarer ÖPNV ist und bleibt Grundvoraussetzung für Mobilität! Ein Scheitern des 30 € Ticket wird auf lange Frist jede Einführung von sozialen Tickets verhindern! Damit dass nicht passiert, müssen wir dem VRR-Vorschlag etwas im Sinne der NutzerInnen entgegenstellen:
Zu einem echten Sozialticket  gehören:
- Preis von höchstens 15€,
- die zeitlich unbefristete Nutzung und die Mitnahmemöglichkeit abends und am Wochenende.
- Zugang für Geringverdienende,
- eine stigmatisierungsfreie Ausgabe und
- sich dafür einzusetzen, dass für das Sozialticket die Nutzung der Großkundenrabattierung wieder möglich wird.
Durch unseren Antrag wollen wir Zeichen setzen und gleichzeitig vom VRR als auch vom Land die nötigen Beschlüsse einfordern, um ein landesweites Sozialticket einzuführen, das seinen Namen verdient.

Duisburg, 31. August 2011 - Vom 27. bis zum 29. August war der erweiterte Kreisvorstand der Jungen Union Duisburg im Rahmen einer Klausurtagung zu Gast in der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart. Vor Ort ließen sich die Fahrtteilnehmer durch die Ausstellung und Baustelle zum Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ führen und erfuhren die zahlreichen Hintergründe zu dem Bau.
Bei einem Treffen mit der hiesigen Jungen Union und dem CDU-Gemeinderatsfraktionsvorsitzenden Alexander Kotz gab es eine interessante Diskussion zu dem Thema. Am Ende stand fest, dass die Vorteile, wie z.B. die verbesserten Fahrtzeiten für ÖPNV-Pendler, der gewonnene Freiraum sowie die Aufwertung der Wohn- und Geschäftsviertel überwiegen.
Was der JU Duisburg ebenfalls positiv auffiel, war die mit dem Bauprojekt später mögliche Bürgerbeteiligung zu der Verwendung der neuen Flächen. Hingegen gab es Verwunderung darüber, dass bereits mehr als 20 Millionen Euro allein für Polizeieinsätze bei den Demos gegen S21 ausgegeben werden mussten. Zudem informierte Herr Kotz darüber, dass die wöchentlichen Montagsdemos jedes Mal wichtige Verkehrsstraßen blockieren würden und drei Hauptbusverkehrslinien gesperrt werden müssen.
Auch dabei gingen viele Gelder verloren. Die jungen Duisburger Christdemokraten wollten aber natürlich auch von der Gegenseite erfahren, welche Nachteile sie sehen würden. Der einzige Grund der Protestler waren die Kosten für den Bau. „Allerdings ist dies nicht nachvollziehbar, da dies als Investition in Stuttgart und seine Region anzusehen ist. Durch die bessere Verkehrsanbindung und mit der Schaffung neuer Büroflächen wird die Wirtschaft stärker florieren können. Insgesamt eine Chance, die den Lebensstandard des Zentrums Baden-Württembergs nur weiter verbessern kann“, so Alan Günes, stellvertretender Kreisvorsitzender der JU Duisburg.
Die zweitägige Veranstaltung wurde durch den Besuch des Mercedes-Benz-Museums und der Besichtigung des Rathauses abgerundet. „Rundum eine sehr gelungene Klausurtagung“, findet Jörg Brotzki, der Vorsitzende der Duisburger Jungen Union.

Duisburg, 4. August 2011 - Der Fachbereich Jugend & Soziales der Duisburger Jusos lädt ein zu seinem nächsten Treffen am Mittwoch, dem 10. August 2011, um 17.00 Uhr, in „Alte Zeit / Mismahl am Markt“, Kirchstraße 15, 47137 Duisburg. Neben der Auswertung der Veranstaltung mit Mike Groschek, MdB, zur Bundesweh-reform ,wollen sich die Jusos damit beschäftigen, welche Themen in diesem Jahr noch „angepackt“ werden sollen. Interessenten sind herzlich eingeladen.