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Termine 2011
Duisburg 2011






 
Bärbel Bas für NPD-Verbot

Duisburg, 15. November 2011 - Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas erklärt zu einem möglichen NPD-Verbotsverfahren: "Ich bin für ein NPD-Verbot. Die NPD stand vielleicht nicht in direktem Kontakt mit der Gruppe "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU), scheint ihre Arbeit aber auf solche Gruppen zu stützen und stellt sich gegen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Deshalb muss endlich Schluss sein mit der staatlichen Finanzierung der braunen Propaganda.

Vor einem Verbotsverfahren müssen wir aber die Rolle der V-Leute in der rechtsextremen Szene klären und natürlich kann ein NPD-Verbot nur ein Schritt im Kampf gegen den Extremismus vom rechten Rand sein. Wir brauchen dringend eine offene Debatte über Minderheitenhass, Rassismus und Diskriminierung in unserm Land und ein Ende der Verharmlosung von Rechtsextremismus. Die SPD-Bundestagsfraktion wird in den Haushaltsberatungen nächste Woche die Aufstockung der Mittel für den Kampf gegen Rechtsextremisten noch einmal auf die Tagesordnung setzen."
 
Bärbel Bas: SPD-Initiative für zusätzliche Präventionsmittel erfolgreich

Duisburg, 11. November 2011 - "Unsere SPD-Initiative war erfolgreich, 2012 fließen jetzt doch rund 1,5 Millionen Euro mehr in Prävention und Aufklärung", freut sich die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas, die sich für die SPD im Gesundheitsausschuss um den Haushalt kümmert.
Im Zuge der abschließenden Haushaltsberatung - der sog. "Bereinigungssitzung" - hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner heutigen Nachtsitzung beschlossen, der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) 880.000 Euro u.a. für eine Hygienekampagne sowie 214.000 Euro für die Bekämpfung des Drogen- und Suchtmittelmissbrauchs zur Verfügung zu stellen. Zudem fließen 350.000 Euro mehr für die AIDS-Bekämpfung. "Das freut mich ganz besonders, weil ich ab jetzt die Berichterstatterin für das Thema HIV/AIDS in der SPD-Bundestagsfraktion bin."

Ursprünglich wollte Gesundheitsminister Bahr bei Prävention und gesundheitlicher Aufklärung noch deutlicher kürzen. Auf Antrag der SPD wurde ein Teil der Kürzungen wieder zurückgenommen. "Mit Prävention können wir heute schon bei den Gesundheitsausgaben von morgen sparen", so Bärbel Bas. "Vor allem die Streichung des erfolgreichen Aktionsplans ,Ernährung und Bewegung' und die Halbierung der Förderung der Kindergesundheit ärgern mich. Das passt ins Bild einer kurzsichtig und planlos handelnden Bundesregierung."
 
Bärbel Bas in den erweiterten Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagfraktion gewählt

Duisburg, 25. Oktober 2011 - Die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas ist heute von der SPD-Bundestagsfraktion in den erweiterten Fraktionsvorstand gewählt worden. Bereits am 8. September war Bas auch in den Vorstand der NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten gewählt worden.
Bärbel Bas sagt: "Als neue Abgeordnete nach zwei Jahren in den Fraktionsvorstand gewählt zu werden ist schon was besonderes für mich. Meine Kolleginnen und Kollegen scheinen mit meiner Arbeit zufrieden zu sein. Ich werde mich auch im Fraktionsvorstand und im Landesgruppenvorstand für die Interesse der Duisburgerinnen und Duisburger engagieren."
Der erweiterte Fraktionsvorstand der SPD-Bundestagsfraktion besteht aus 25 Mitgliedern, die zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden, den stellvertretenden Vorsitzenden und den Parlamentarischen Geschäftsführern die Geschäfte der Fraktion planen, koordinieren und organisieren.
 
Bärbel Bas empfängt Besuchergruppe aus Duisburg

Duisburg, 14. Oktober 2011 - Duisburgs SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas empfängt vom 12. bis 15. Oktober 50 politisch-interessierte Bürgerinnen und Bürger aus ihrem Wahlkreis in Zusammenarbeit mit dem Presse- und Informationsamt (BPA) in Berlin. Die Gruppe besuchte mit Bärbel Bas zusammen natürlich das Reichstagsgebäude und auch beispielsweise die Gedenkstätte Potsdamer Abkommen, das Bundeskanzleramt oder das Bundesministerium für Gesundheit.


 
Bärbel Bas fordert Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung

Duisburg, 10. August 2011 - Die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas kritisiert als zuständige SPD-Abgeordnete für Haushalt und Prävention im Gesundheitsausschuss die Kürzungen im Haushaltsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums und fordert eine Stärkung von Prävention und Gesundheitsförderung:
"Jeder Euro für Prävention zahlt sich später doppelt aus, aber ausgerechnet bei Prävention und Gesundheitsförderung will die Bundesregierung im Haushalt 2012 kürzen. Das ist ein politisches Armutszeugnis.
Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will 2012 für Prävention 17 Prozent weniger ausgeben. Programme für Bewegung und Ernährung sowie Mittel zur Bekämpfung von HIV und AIDS in Zusammenarbeit mit Osteuropa sollen gestrichen werden. Auch die einst groß angelegten Präventionskampagnen werden um 82 Prozent massiv beschnitten. Politisch ist die Koalition bei der Prävention blank, Schwarz-Gelb hat in zwei Jahren null substanzielle Beiträge bei der Prävention geliefert. Wozu dann noch die Bevölkerung aufklären? Sie schweigen und kürzen die Mittel. Stattdessen wird die eigene Klientel beim Versorgungsgesetz ruhig gestellt und mächtig Geld in wirkungslose Honorarsteigerungen gepumpt.
Die SPD fordert die Bundesregierung auf, Prävention besser zu fördern. Deshalb haben wir bereits im April mit unserem SPD-Antrag " Potenziale der Prävention erkennen und nutzen - Prävention und Gesundheitsförderung über die gesamte Lebensspanne stärken" eine Präventionsstiftung gefordert, die klare nationale Präventionsziele definiert. Dort wären die Mittel gut investiert: Gesundheit zu erhalten anstatt Krankheit zu behandeln, ist nicht nur kostengünstiger sondern erhöht auch die Lebensqualität der Menschen."
Bärbel Bas und Johannes Pflug verabschieden ihre Stipendiatinnen zum 28. Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) 2011/2012

Duisburg, 13. Juli 2011 - Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug haben heute im Cafe Museum ihre Stipendiatinnen für das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP) 2011/2012 in die USA verabschiedet: Die 16-jährige Lisa Hermes wird als Stipendiatin von Bärbel Bas und die 17-jährige Silvia Trost als Stipendiatin von Johannes Pflug für ein Jahr bei einer Gastfamilie in den USA leben und zur High School gehen. Die beiden Abgeordneten und ihre Stipendiatinnen trafen sich heute zum Erfahrungs- und Erwartungsaustausch mit den frisch zurückgekehrten PPP-Stipendiatinnen des Vorjahres: Luisa Voßbeck (Bärbel Bas) und Sina Maria Nöding (Johannes Pflug).

"Luisa war meine erste Stipendiatin und wir haben regelmäßig per E-Mail Kontakt gehalten. Mir war wichtig, über Luisas Eindrücke auf dem Laufenden zu bleiben und das wird bei Lisa sicher auch gut klappen", sagt Bärbel Bas.
Johannes Pflug schickt mit Silvia Trost bereits seine 12. Stipendiatin seit 2000 in die USA: "Das PPP hat sich wirklich bewährt. Das Programm bietet jungen Menschen wie Lisa und Silvia einmalige Erfahrungen in einem fremden Land und die Chance, Weltoffenheit ganz praktisch zu lernen."
Bas und Pflug haben auch in diesem Frühjahr viel Wert auf die Auswahl gelegt und Hausbesuche bei den Bewerberinnen und Bewerbern gemacht. "Das PPP ist eine Chance für junge Duisburgerinnen und Duisburger, die ohne unsere Unterstützung nicht so einfach an einem Austauschprogramm teilnehmen können. Deshalb ist die soziale Frage für uns ein wichtiges Kriterium", sagt Bärbel Bas. Johannes Pflug ergänzt: "Gleichzeitig wollen wir aber natürlich auch, dass unsere Stadt von sympathischen und engagierten Duisburger Botschaftern in den USA vertreten wird."
Bärbel Bas und Johannes Pflug riefen auch noch einmal zum Mitmachen beim PPP 2012/2013 auf. Schüler und junge Berufstätige können sich bis 2. September 2011 beim Deutschen Bundestag bewerben, gleichzeitig werden Gasteltern für junge Amerikaner in Duisburg gesucht. Informationen und Bewerbungsunterlagen gibt's unter www.bundestag.de/ppp.
Bärbel Bas - Bundesministerin und Duisburgs Hafen

Duisburg, 7. Juli 2011 - die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hat nach dem Bekenntnis von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zum Duisburger Hafen bei seinem Duisburg-Besuch Mitte Juni noch einmal bei der Bundesregierung nachgefragt, ob sich an den Verkaufsabsichten des Bundes etwas verändert hat und wie der Bundesverkehrsminister seinen Worten auch Taten folgen lassen will. Im Anhang finden Sie die Fragen und die Antworten des Bundesministeriums der Finanzen, zu denen Bärbel Bas erklärt:
„Die Aussagen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer waren offenbar nur ein weiteres Beispiel für die unverantwortliche und chaotische schwarz-gelbe Bundespolitik.
Ich würde es sehr begrüßen, wenn der Bund seine Anteile am Duisburger Hafen halten würde. Leider stellt das zuständige Bundesministerium der Finanzen in seinen Antworten auf meine schriftlichen Fragen eindeutig klar, „dass an der Beteiligung des Bundes an der Duisburger Hafen AG kein wichtiges Bundesinteresse besteht“ und macht damit auch deutlich: In dieser Bundesregierung stimmen sich nicht einmal mehr CSU-geführte und CDU-geführte Ministerien miteinander ab.
Bundesverkehrsminister Ramsauer macht erst Hoffnungen, aber lässt seinen Worten keine Taten folgen und versteckt sich dann hinter seinen Kabinettskollegen, dem Bundesminister der Finanzen. Offenbar macht sich auch im Verkehrsministerium niemand Gedanken wie sich diese Achterbahnfahrt für die Beschäftigten des Duisburger Hafens anfühlt.
Ich bleibe dabei: Der größte Binnenhafen Europas darf nicht als Tafelsilber verschleudert werden. Der Duisburger Hafen hat eine übergeordnete Bedeutung für unsere Stadt, die Region und das ganze Land."

Zum Hintergrund:
Jede Bundestagsabgeordnete kann pro Monat „Schriftliche Fragen“ an die Bundesregierung stellen, die dann wiederum die Beantwortung der Fragen an die Bundesministerien aufteilt. Diese Fragen dürfen in zwei Unterfragen unterteilt sein und müssen eine Zuständigkeit des Bundes thematisieren. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hatte bei seinem Besuch im Duisburger Hafen gesagt, dass es sich bei Duisport um ein "einzigartiges Juwel unter allen Bundesbeteiligungen" handele und betonte seine „allergrößte Skepsis“ gegenüber dieser „Verschleuderung von Bundesvermögen“.

 

Frage


 
Bärbel Bas macht BASis-Tag in einer Arztpraxis

Duisburg, 5. Mai 2011 - Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas hat heute einen BASis-Tag in der Huckinger Gemeinschaftspraxis von Dr. med. Ernst-Otto von Reis und Sabine Schuchardt eingelegt. Vor Ort informierte sich die Abgeordnete über den Praxisalltag, sammelte praktische Erfahrungen und konnte sich mit Patienten und Beschäftigten austauschen.
"Vor allem als Mitglied im Gesundheitsausschuss ist es mir sehr wichtig, gut über die Gesundheitsversorgung der Menschen in meinem Wahlkreis und die praktische Arbeit von Ärzten und ihrem Team informiert zu sein", sagte Bärbel Bas.
Pünktlich zum Beginn der Akutsprechstunde um 8 Uhr hatte die Abgeordnete ihren roten Kittel an und war bis zum Sprechstundenende um 18.30 im Praxis-Team fest eingespannt: Organisation bei der Patientenansprache- und anmeldung, Laborarbeiten wie Blutdruckmessen und auch Unterstützung bei den so genannten Disease-Management-Programm für chronisch-kranke Patientinnen und Patienten. "Die Gespräche mit den Patienten haben mich in meiner Ansicht bestärkt, dass der Arzt für die Menschen der Dreh- und Angelpunkt im Gesundheitssystem ist."

In der Mittagspause war aber auch Zeit für ein Gespräch mit den Ärzten und den sechs Mitarbeiterinnen. Dabei erhielt Bas einen Einblick in die Situation einer Arztpraxis im Duisburger Süden, aber auch die bundespolitischen Brennpunkte wie Ärztemangel in sozialen Brennpunkten, Bürokratie, Probleme bei den Abrechnungen mit der Kassenärztlichen Vereinigung und Ärztliche Vergütung waren ein Thema. "Gesundheitspolitik in Berlin und ärztliche Versorgung in Duisburg sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Diese praktischen Erfahrungen meines BASis-Tages haben mir wieder viele gute Anregungen für meine Arbeit im Gesundheitsausschuss mitgegeben", sagte Bärbel Bas.