Archiv Veröffentlichungen der Parteien  
Mar - Apr 2008                                              

 

Vogt (CDU): „Schulprogramm der Landesregierung dringend benötigt“ - Susen (CDU): „SPD in Wahlkampfmanier“
Duisburg, 30 April 2008 - Petra Vogt, Fraktionsvorsitzende der CDU und schulpolitische Sprecherin, begrüßt die Ankündigung der Landesregierung, insgesamt 175 Mio. € in den Ausbau der Ganztagsbetreuung in den nächsten zwei Jahren zu investieren: „Nach der Schulzeitverkürzung müssen wir gerade im Bereich der Ganztagsbetreuung die Angebote ausweiten. Deswegen ist das neue Landesprogramm ein Schritt in die richtige Richtung. Ebenso ist das aufgelegte Investitionsprogramm sehr gut für die Stadt Duisburg, weil sie auch Städten mit Haushaltssicherung wie Duisburg eine Mehrinvestition in den Schulbereich ermöglicht.“
Grundbausteine des Landesprogramms sind ein Investitionsprogramm von 100 Mio. € für den Ausbau der Mensen und Aufenthaltsbereiche in den Schulen sowie eine Ausweitung der Ausgaben im Personalbereich von insgesamt 75 Mio. €. Ziel des Programms ist ein Ausbau der Ganztagsbetreuung auch an Realschulen und Gymnasium sowie ein größeres Angebot an Übermittagsbetreuung.
„Auch die Ausweitung des Programms „Geld statt Stellen“ bedeutet beispielsweise für eine mittlere Schule die Wahlmöglichkeit, ob sie für die Übermittagbetreuung lieber eine halbe zusätzliche Lehrerstelle oder 25.000 € für die Betreuung erhalten möchte“, so Vogt (CDU).

Susen (CDU): „SPD in Wahlkampfmanier“
Thomas Susen, stv. Fraktionsvorsitzender der CDU und Ratsherr aus dem Duisburger Süden, ist sehr enttäuscht über das Verhalten der SPD bei der Abstimmung zum Betriebskonzept der DVG: „Wir hatten als CDU einen Antrag zur Wiedereinführung der Bushaltestelle „Schanzenbrücke“ gestellt, um die Bürgerinnen und Bürger nicht von der Anbindung des neuen Bads im Duisburger Süden abzuschneiden. Da steckt einfach der Gedanke hinter, ein Bad muss an den Öffentlichen Personennahverkehr angebunden sein. Warum die SPD geschlossen gegen diesen Antrag im Rat gestimmt hat, ist mir mehr als schleierhaft. Zumal die SPD im Duisburger Süden die Beibehaltung der Bushaltestelle ebenso fordert.“
Die Bushaltestelle an der Schanzenbrücke ist aus dem neuen Fahrplan der DVG gestrichen worden, weil die Fahrgastzahlen in den letzten Jahren zurückgegangen sind. Dies ist allerdings leicht erklärbar, war doch die Brücke zur Haltestelle die letzten fünf Jahre nicht vorhanden. Im Herbst letzten Jahres wurde die neue Brücke eingeweiht, so dass jetzt wieder mehr Fahrgäste die Haltestelle nutzen. Was sich anmutet wie ein Schildbürgerstreich, wird durch den CDU-Antrag nun behoben, denn die anderen Fraktionen haben dem Antrag zugestimmt.
„Ich kann nicht verstehen, weswegen die SPD immer wieder in ihre Rolle als Fundamentaloppositionen zurückfällt. Gerade bei einem solchen Vorgang ist es doch mehr als logisch, diese missliche Lage zu bessern und nicht einfach „Nein“ zu sagen. Anscheinend ist die SPD schon auf Wahlkampf getrimmt. Das ist einfach nur bedauerlich.“
SPD: Termine und Veranstaltungen - Der „Rote Schuh“ in Hochfeld-Süd
Der „Rote Schuh“ in Hochfeld-Süd
Duisburg, 30 April 2008 - Der SPD Ortsverein Hochfeld-Süd ist mit dem „Rotem Schuh“ der SPD Duisburg am Samstag, dem 03. Mai 2008, in der Zeit von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr, auf der Saarbrücker Straße / Ecke Trautenaustraße vor der Schule, um die Sorgen, Beschwerden oder Anregungen der Bürgerinnen und Bürger zu erfahren. Als Gesprächspartner steht zur Verfügung der Vorsitzende und Ratsherr Theo Peters. Darüber hinaus besteht natürlich die Möglichkeit, seine Probleme online zu schildern über die Internetadresse www.roter-schuh.com

Termine:
Die AG 60 plus der SPD Großenbaum/Rahm lädt ein zu ihrem Stammtisch am Montag, dem 05. Mai 2008, um 10.00 Uhr, in der Begegnungsstätte Zu den Wiesen 50. Das Thema lautet „Großenbaum und Rahm – liebenswerte Stadtteile?“. Dazu informiert Helmut Frericks. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Die SPD Ungelsheim/Mündelheim/Serm lädt ein zu ihrer Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretung für Montag, den 05. Mai 2008, um 18.30 Uhr, in der AWO Begegnungsstätte Braunlager Straße 1.

Der Zukunftsform „Integration und Migration“ der SPD Duisburg lädt ein zu seinem nächsten Treffen am Dienstag, dem 06. Mai 2008, um 18.00 Uhr, in den Kulturbunker, Dieselstraße 18 in Bruckhausen.
SPD: Termine und Veranstaltungen
Duisburg, 28 April 2008 -  Die AG 60 plus der SPD Großenbaum/Rahm lädt ein zu ihrem Stammtisch am Montag, dem 05. Mai 2008, um 10.00 Uhr, in der Begegnungsstätte Zu den Wiesen 50. Das Thema lautet „Großenbaum und Rahm – liebenswerte Stadtteile?“. Dazu informiert Helmut Frericks. Interessierte sind herzlich eingeladen.

Die SPD Ungelsheim/Mündelheim/Serm lädt ein zu ihrer Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretung für Montag, den 05. Mai 2008, um 18.30 Uhr, in der AWO Begegnungsstätte Braunlager Straße 1.

Der Zukunftsform „Integration und Migration“ der SPD Duisburg lädt ein zu seinem nächsten Treffen am Dienstag, dem 06. Mai 2008, um 18.00 Uhr, in den Kulturbunker, Dieselstraße 18 in Bruckhausen.
CDU: Walsken und Jäger sollten Verantwortung übernehmen
Duisburg, 25 April 2008 - Vor dem Hintergrund der nun bekannt gewordenen Informationen zur finanziellen Historie des Kindermuseums übt die CDU Fraktionsvorsitzende Petra Vogt schärfste Kritik an der Behauptung des SPD-Parteivorsitzenden Ralf Jäger, der Oberbürgermeister habe das Kindermuseum ‚versenkt’. Eine solche Aussage sei geradezu unverfroren, wenn man bedenkt welch desolates Konstrukt führende Sozialdemokraten aus unserer Stadt dem nordrhein-westfälischen Steuerzahler hier hinterlassen hätten. Vogt: “Noch heute stehen über 900.000,- Euro nicht bezahlter Schulden der mittlerweile insolventen Stiftung Deutsches Kindermuseum mit ihrem Stiftungsvorstand Gisela Walsken (SPD) im Raum. Sollten hierfür etwa die Duisburger Bürgerinnen und Bürger aufkommen?“

Diesen Pleiteskandal allen Ernstes dem Oberbürgermeister in die Schuhe schieben zu wollen, sei an Dreistigkeit und Unverschämtheit kaum noch zu überbieten, so die Fraktionschefin weiter. Scheinbar soll hier von den tatsächlich Verantwortlichen für die finanzielle Schieflage des Kindermuseums abgelenkt werden. Vogt abschließend: „Anstatt den Oberbürgermeister zu beschimpfen sollten sich Herr Jäger und Frau Walsken besser ihrer Verantwortung stellen und um die Rückzahlung der angehäuften Schuldenberge bemühen, damit diese nicht noch zu allem Überfluss beim Land und sein Bürgerinnen und Bürgern hängen bleiben.“
CDU: TAM darf nicht verschleudert werden!
Duisburg, 24 April 2008 - Die Fraktion habe sich dennoch intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt, sie sei jedoch einstimmig zu der Überzeugung gelangt, dass eine Abgabe des Theaters am Marientor zu solch widrigen Konditionen nicht im Sinne der Stadt sein könne. Eine Veräußerung zu einem siebenstelligen Betrag im oberen Bereich wäre für die Fraktion sicherlich überlegenswert gewesen. Vogt abschließend: „So aber würden beim Verkauf geradezu fahrlässig eine wertvolle Immobilie und eine bedeutsames Grundstück, ohne einen reellen Gegenwert und ohne eine bedeutsame kurzfristige Entlastung bei den laufenden Aufwendungen für die Stadt zu erzielen, aus der Hand gegeben.“
SPD: Termine und Veranstaltungen
Duisburg, 21 April 2008 - Die SPD Neuenkamp/Kaßlerfeld lädt ein zu einer Mitglieder- und Bürgerversammlung am Samstag, dem 26. April 2007, um 10.00 Uhr. Treffpunkt Katholische Kirche „Heilig Kreuz“. Vorgesehen ist eine Ortsbesichtigung der Essenberger Straße in Neuenkamp, von der Katholischen Kirche bis zur Evangelischen Kirche, unter fachlicher Begleitung durch den Planungsdezernenten der Stadt Duisburg Jürgen Dressler. Anschließend lädt die SPD Neuenkamp/Kaßlerfeld zu einer Diskussion ins Dietrich-Krins-Weber-Zentrum ein.

Die SPD Beeckerwerth nominiert ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretung auf ihrer Veranstaltung am Montag, dem 28. April 2008, um 19.00 Uhr, im Vereinsheim Löwenburgstraße 64.

Die Bildungsreferenten der SPD Duisburg laden ein zu ihrem nächsten Treffen am Montag, dem 28. April 2008, um 19.00 Uhr, im Café Museum, Tonhallenstraße.

Die AG 60 plus der SPD Ortsvereine im Duisburger Norden laden ein zu einer Veranstaltung unter dem Thema „Sicherheit im Haushalt“ für Dienstag, den 29. April 2008, um 15.00 Uhr, im Rathaus Hamborn, großer Saal. Die freiwillige Feuerwehr Marxloh wird aus ihren praktischen Erfahrungen anschaulich über häufig vorkommende Gefahrenquellen an Beispielen aus dem Alltag berichten, verbunden mit praktischen Tipps zur Vermeidung von Gefahrenquellen sowie Verhaltenstipps für den Ernstfall vorstellen.

Die AG 60 plus des Bezirks Rheinhausen/Rumeln-Kaldenhausen laden ein zu einer gemeinschaftlichen Veranstaltung am Dienstag, dem 29. April 2008, um 16.30 Uhr, im Restaurant der Rheinhausenhalle, Beethovenstraße. Thema „Medikamentenversorgung im Alter – Hilft viel – viel?“ Referent ist Dr. Wolfrid Schöer von den Städtischen Kliniken. Außerdem gibt es Informationen zum Seniorenbesuchsservice „Die Duisbürger“. Hier berichtet Brigitte Sänger. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen.
„Ist die Agenda 2010 noch zu retten?“ Zu diesem Thema informiert Anton Schaaf, MdB und Abgeordneter des Wahlkreises Mülheim - Essen sowie Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales auf der nächsten Veranstaltung der SPD Alt-Hamborn/Obermarxloh am Dienstag, dem 29. April 2008, um 19.30 Uhr, im Ratskeller Hamborn, Duisburger Straße. Interessenten sind herzlich eingeladen.

Die Jusos der SPD Alt-Hamborn/Obermarxloh laden ein zu ihrem nächsten Treffen am Mittwoch, dem 23. April 2008, um 19.00 Uhr, im Abteikeller. Interessenten sind herzlich eingeladen.

Die Jusos der SPD Homberg treffen sich zu ihrem Stammtisch am Mittwoch, dem 23. April 2008, um 19.30 Uhr, in den Bürgerstuben des KFZ, Augustastraße 48. Interessenten sind herzlich eingeladen.

Die SPD Bissingheim lädt ein zu ihrer nächsten Mitgliederversammlung für Donnerstag, den 24. April 2008, um 19.30 Uhr, im AWO-Treffpunkt Bissingheim, Hermann-Grothe-Straße. „Die kommunalpolitische Situation aus Sicht der SPD Duisburg“, dazu informiert Dieter Lieske. Außerdem werden die Kandidatinnen und Kandidaten für die Bezirksvertretung Süd und den Kommunalwahlkreis Wedau – Bissingheim - Großenbaum-Nord nominiert.

Die Frauen der SPD Rumeln-Kaldenhausen laden ein zu einem gemeinsamen Frühstück mit anschließender Neuwahl des Vorstandes. Das Treffen findet statt am Samstag, dem 26. April 2008, um 9.30 Uhr, im Café des Gartencenters Schlösser. Die Teilnahme am vorherigen Frühstück kostet 5,00 Euro.

CDU: „Auswahl überrascht“
Duisburg, 10 April 2008 - Erstaunt hat die Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Petra Vogt, die Bekanntgabe des designierten SPD-Bewerbers Jürgen C. Brandt um das Amt des Duisburger Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen. Nach ihren Worten verwundert es schon, wenn die einst stolze Duisburger SPD personell derartig ausgelaugt sein sollte, dass es nun der Spiritus Rector der Misserfolge von Frau Zieling für die Partei kommunal richten soll. Sie bemerkt, dass in der städtischen Öffentlichkeit das Tandem Zieling/Brandt noch immer als Symbol für einen um ein Haar nicht mehr umzukehrenden Niedergang Duisburgs wahrgenommen wird. Vogt: „Ich möchte an dieser Stelle nur an das Desaster um die alte Mercator-Halle und den damals geplanten Nachfolgebau ‚Urbanum’ erinnern. Ich kann nur hoffen, dass unserer Stadt ein weiteres Kapitel solch stümperhafter und blamabler Politik erspart bleibt.“

Vogt wundert sich aber auch, dass der SPD-Vorsitzende Jäger vor dem Hintergrund seiner in der letzten Woche veröffentlichten, für die SPD doch recht erfreulichen Umfrageergebnisse anscheinend plötzlich den Mut zur Kandidatur verloren haben muss. „Jägers Vertrauen in die leicht drolligen – zumindest aber sehr überraschenden - Befunde des demoskopischen Instituts seiner Parteifreundin Dr. Elke Esser, ehemalige Essener SPD-Unterbezirksvorsitzende, scheinen nicht sehr ausgeprägt zu sein. Ansonsten hätte sich ein Machtmensch wie Ralf Jäger sicherlich, die nach den Umfrageergebnisse doch so hervorragende Chance im nächsten Jahr Duisburger Oberbürgermeister zu werden, nicht für eine vage Perspektive in Düsseldorf entgehen lassen.“

Die Fraktionschefin vermutet daher, dass er entweder den Ergebnissen nicht traut oder sie aber bei weitem nicht so rosig sind, wie öffentlich von ihm dargestellt. Vogt abschließend: „Wieso sollte die SPD sonst einen Mann nominieren, dessen Name Brandt in Duisburg unverrückbar gemeinsam mit dem Namen der ehemaligen Oberbürgermeisterin Zieling für Pleiten, Pech und Pannen steht.“
Ibe (CDU): Unabhängige und präventive Jugendarbeit gesichert!
Duisburg, 10 April 2008 - Peter Ibe (CDU), Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses, freut sich über die Ausweitung des Angebots von Streetworkern bei den Trägern für freie Wohlfahrtspflege: „Die beiden aktuellen Beschlussentwürfe sehen bei Zustimmung der Gremien die Einrichtung und Finanzierung von acht neuen Streetworkern und zwei neuen Stellen bei der Verhütung und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen vor. Durch die Einrichtung der neuen Stellen bei den freien Wohlfahrtsverbänden geben wir den neuen Sozialarbeitern genügend Freiheit, um sich in ihrem Arbeitsfeld entfalten zu können.“

Der Sachstandsbericht zur Arbeit auf dem Feld der Verhütung und Bekämpfung sexuellen Missbrauchs von Kindern und Jugendlichen wird in der Jugendhilfeausschusssitzung am kommenden Dienstag, den 15.4., vorgestellt und beraten. Ebenfalls wird in dieser Sitzung über den Sachstandsbericht zum Arbeitsfeld Streetwork diskutiert. „Wir bieten damit den sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen ein offenes Beratungsangebot bei den Streetworkern an und schaffen mit den zwei Stellen zur Verhütung von sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen eine präventive Instanz“, so Thomas Mahlberg, jugendpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.
Vorläufige Schließung der Grundschule an der Salzmannstrasse
Heidenreich (CDU): Schnelles Handeln erforderlich!

Duisburg, 8 April 2008 - Frank Heidenreich, CDU-Ratsherr aus Neumühl, fordert eine schnelle Reaktion der Verwaltung und des IMD auf die vorläufige Schließung der Grundschule an der Salzmannstrasse: „Die Verwaltung hat schnell auf die ersten Ergebnisse reagiert. Jetzt müssen Verwaltung und IMD prüfen, ob die weiteren Ergebnisse eine Sperrung des Gebäudes nötig machen. In dem Fall müsste die Verwaltung schnell und unverzüglich eine akzeptable Raumalternativen für die Grundschule schaffen. Das Wohl der Kinder muss  im Hinblick auf die Sicherheit und die ordentliche Beschulung im Vordergrund stehen!“ so Frank Heidenreich (CDU).

Die Grundschule an der Salzmannstraße wurde heute aufgrund von vorläufigen Ergebnissen einer Untersuchung vorsorglich geschlossen, da eine mögliche Gefährdung durch Baufälligkeit des Gebäudes besteht.
SPD: Termine und Veranstaltungen
Duisburg, März/April 2008 - Die AG 60 plus der SPD Duissern trifft sich am Mittwoch, dem 16. April 2008, um 15.00 Uhr, am stadthistorischen Museum (Innenhafen), um sich von Werner Pöhling durch die Ausstellung „Die Entwicklung der Stadt Duisburg“ führen zu lassen. Mitglieder der AG und Interessenten an dem Thema oder der Arbeit der Arbeitsgemeinschaft sind herzlich gebeten, an der Veranstaltung gegen Entrichtung eines Kostenbeitrages in Höhe von 5,00 Euro teilzunehmen.

Fragen beantwortet Ihnen gerne Irene Antzok, die Sie unter der Telefonnummer 330688 erreichen.
„Was müssen Kinder zahlen? - Die Unterhaltspflicht der Kinder von Heimbewohnern“ dazu informiert Erika Hauke, Arbeitsgruppenleiterin, Amt für Soziales und Wohnen der Stadt Duisburg auf einer Veranstaltung der AG 60 plus der SPD Großenbaum/Rahm am Montag, dem 07. April 2008, um 10.00 Uhr, in der Begegnungsstätte Zu den Wiesen 50. Interessenten sind dazu herzlich eingeladen.

Die SPD Laar lädt ein zu einem Informationsabend zum Thema „Erben und Vererben“ mit Wolfgang Vosskamp, Rechtsanwalt, für Montag, den 07. April 2008, um 19.30 Uhr, im Wohndorf Laar, Jahnstraße 36.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Duisburg lädt ein zu einer Diskussionsveranstaltung „Pro und Contra: Bedingungsloses Grundeinkommen“ für Dienstag, den 08. April 2008, um 19.00 Uhr, im DGB-Haus, Julius Birk-Saal. Referenten sind Wolfgang Brahmann, Attac Duisburg und Angelika Nowak, Betriebsrätin ThyssenKrupp Stahl Hamborn. Die Moderation übernimmt Rainer Bischoff, MdL und Vorsitzender der AfA Duisburg.

Die SPD Hochfeld-Süd lädt ein zu ihrer nächsten Mitgliederversammlung am Dienstag, dem 01. April 2008, um 18.30 Uhr, im Seniorenzentrum Karl-Jarres-Straße 100. Auf der Tagesordnung steht die Nominierung der Kandidaten für den Rat und die Bezirksvertretung.

„SPD auf Linkskurs?“ über dieses Thema informiert der Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Bundesparteirates Johannes Pflug auf einer Veranstaltung der SPD Rumeln-Kaldenhausen am Dienstag, dem 01. April 2008, um 19.30 Uhr, in der AWO-Begegnungsstätte, Kapellener Straße 24a.

Die SPD Stadtmitte lädt ein zu einer Veranstaltung für Donnerstag, den 03. April 2008, um 19.00 Uhr, im Café Museum, auf der sich die Europakandidaten aus Duisburg Rainer Bischoff, Norbert Fabian und Brigitte Timmer vorstellen werden.

Die AG 60 plus der SPD Buchholz lädt ein zu ihrem nächsten Treffen am Freitag, dem 04. April 2008, um 15.00 Uhr, in der AWO-Begegnungsstätte Buchholz, Traunsteiner Straße 1b. Klaus Wessler wird über die außenpolitische Arbeit eines Bundeslandes berichten. Er war in diesem Bereich beim Land Nordrhein-Westfalen tätig. Interessenten sind herzlich eingeladen.

Die SPD Wedau lädt ein zu ihrer nächsten Veranstaltung für Donnerstag, den 27. März 2008, um 19.30 Uhr, in den Saalbau, Wedauer Markt. Thema ist „Die Links-Partei. Eine Herausforderung oder eine Bedrohung für die SPD?“

Die Jusos Homberg laden ein zu ihrem Stammtisch am Mittwoch, dem 02. April 2008, um 19.30 Uhr, in die Bürgerstuben des KFZ, Augustastraße.

Die SPD Duissern lädt ein im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Wir werden älter, weniger und bunter – Wie wir den demografischen Wandel gestalten können“ zu einem Ausstellungsbesuch „Schrumpfende Städte – Regionen neu denken“ für Donnerstag, den 03. April 2008, um 17.00 Uhr, in die Liebfrauenkirche am König-Heinrich-Platz.

Das Zukunftsforum „Stadtentwicklung“ der SPD Duisburg lädt ein zu seinem nächsten Treffen am Donnerstag, dem 03. April 2008, um 18.00 Uhr, im Ratskeller Hamborn, Duisburger Straße 213.

Die Jusos der SPD Homberg laden ein zu ihrem nächsten Treffen am Freitag, dem 04. April 2008, um 19.00 Uhr, in die Räume der SPD Homberg, Duisburger Straße.

JUSOS begrüßen Einschränkung der Vorratsdatenspeicherung - Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung muss komplett fallen
Nachdem das Bundesverfassungsgericht vor einigen Tagen das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung aller Telefonverbindungen teilweise außer Kraft gesetzt hatte, zeigten sich die Duisburger JUSOS erleichtert. In seiner Entscheidung bzgl. der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung und die mit ihr verbundenen Umstände, legte das Bundesverfassungsgericht fest, dass die Strafverfolgungsbehörden nur dann auf Verbindungsdaten zugreifen dürfen, wenn der Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens eine schwere Straftat ist, die auch im Einzelfall schwer wiegt, der Verdacht durch bestimmte Tatsachen begründet ist und die Erforschung des Sachverhaltes auf andere Weise wesentlich erschwert oder aussichtslos wäre. „Das Gericht setzt somit zwar nicht das Speichern an sich aus, was zu bedauern ist, schränkt die Nutzung der gesammelten sensiblen Daten aber wenigstens teilweise ein. Die Entscheidung geht in die richtige Richtung. Durch die Einschränkungen aus Karlsruhe machen die Richter wieder einmal deutlich, was sie von derartigen Beschneidungen unserer Grundrechte halten“, so Sarah Philipp, stellvertretende JUSO-Vorsitzende.
Die Duisburger JUSOS hatten sich Anfang des Jahres intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt und einen entsprechenden Antrag auf dem Duisburger SPD-Parteitag gestellt. Dem Antrag, in dem es um die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung ging, stimmte der damalige Parteitag der Duisburger Sozialdemokraten mit überwältigender Mehrheit zu.
„Es freut uns, dass wir durch das Urteil in unserer Arbeit und Einschätzung bestätigt worden sind und das Bundesverfassungsgericht die Grundrechte der Bürger ein Stück weit abgesichert hat. Allerdings ist dies noch lange nicht ausreichend. Denn die Möglichkeit eines Missbrauchs ist weiterhin gegeben. Wir sind allerdings zuversichtlich, dass die Vorratsdatenspeicherung in dieser Form in der Hauptverhandlung komplett gekippt wird, da sie unserer Meinung nach einfach zu stark und leichtfertig in die Grundrechte der Deutschen eingreift. Dies werden die Richter im vorliegenden Fall auch so sehen, denn das Bundesverfassungsgericht hat in früheren Urteilen bereits deutlich gemacht, was es von derartigen Einschränkungen hält. Unser Ziel bleibt, ungeachtet dessen, was das Verfassungsgericht beschließt, die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung als Ganzes“, so der JUSO-Vorsitzende Benedikt Falszewski.

Es ist außerdem fraglich, ob die EU-Richtlinie, die dem deutschen Gesetz zugrunde liegt, überhaupt mit europäischem Recht vereinbar ist. Irland hat beim Europäischen Gerichtshof bereits eine Nichtigkeitsklage gegen die betreffende EU-Richtlinie angestrengt. Irland stützt sich bei seiner Klage und deren Begründung auf ein anderes Urteil des Gerichtshofes, wonach die EG für die innere Sicherheit gar nicht zuständig sei. „Sollten die Richter der Klage stattgeben, wäre dies ein großer und bedeutender Sieg auf dem Weg zur Wahrung der Grundrechte auch in unserem Land. Dann müsste sich die Bundesregierung noch einmal grundsätzlich – und dann vielleicht auch einmal etwas gründlicher mit dem Thema befassen, als dies in der Vergangenheit vielleicht der Fall war“, so Falszewski weiter.
SPD: Zwei Osterfeuer der SPD in Neuenkamp und Kaßlerfeld
Benedikt Falszewski als JUSO-Chef im Amt bestätigt
Zwei Osterfeuer der SPD in Neuenkamp und Kaßlerfeld
Duisburg, 14. März 2008 - Die traditionellen Osterfeuer des SPD-Ortsverein Neuenkamp/Kaßlerfeld finden am Samstag, 22. März, von 18:00 bis 23:00 Uhr, an der Essenberger Straße/Rheinberger Ring und am Ostersonntag, 23.03., von 15:00 bis 23:00 Uhr, an der Kasslerfelder Straße/Am Bört statt. Kleine Osterüberraschungen werden verteilt und die Tanzgarde des Kaßlerfelder Karnevalsclub hat ihr Erscheinen angekündigt.

Benedikt Falszewski als JUSO-Chef im Amt bestätigt
Auf ihrer Jahreshauptversammlung am vergangenen Samstag, dem 15. März 2008, wählten die Duisburger Jungsozialisten den 26-jährigen Walsumer Studenten Benedikt Falszewski einstimmig zu ihrem Vorsitzenden. Damit hat nun Falszewskis zweite Amtszeit als Vorsitzender des größten politischen Jugendverbandes in Duisburg begonnen. Seine beiden Stellvertreter wurden Sarah Philipp und Tim Eickmanns. Die Sozialwissenschaftlerin Jacqueline Hylas wurde als Finanzreferentin in ihrem Amt bestätigt. Den neunköpfigen JUSO-Vorstand komplettieren die Beisitzer Christian Heintz aus Meiderich, Marc Lehmbrink aus Walsum, Jennifer Metzlaff aus Röttgersbach, Corinna Schütten aus Friemersheim und Edona Tahiri aus Bucholz.
Neben der Durchführung diverser Wahlen hatten die Duisburger Jungsozialisten noch einen weiteren wichtigen Tagesordnungspunkt – die Beratung ihres Arbeitsprogramms. Am Ende einer lebhaften Diskussion beschlossen die jungen Genossen ihr ambitioniertes Arbeitsprogramm für das Jahr 2008. Neben der Entwicklung der Nebenzentren und der Zusammenarbeit mit dem Jugendparlament wollen sich die JUSOS mit der Qualität und Steigerung der Bildungsabschlüsse beschäftigen. Darüber hinaus sollen die Spielplatz-, die Freizeitflächen- und die Jugendzentrensituation sowie das “Soziale Zusammenleben in Duisburg” eine zentrale Rolle bei der inhaltlichen Arbeit der JUSOS spielen. Des Weiteren wird die Erstellung eines Verkehrspapiers angestrebt. Dies sind allerdings nur einige Punkte aus dem umfangreichen Arbeitsprogramm der Duisburger JUSOS.
Ein weiterer wichtiger Baustein des kommenden Jahres ist die Vorbereitung des Europa- und des Kommunalwahlkampfes im Jahre 2009. “Wir werden uns gründlich mit der Vorbereitung der beiden anstehenden Wahlen befassen. Dies beinhaltet für mich sowohl die inhaltliche als auch die personelle Komponente”, so Benedikt Falszewski, Vorsitzender der JUSOS-Duisburg.
Die JUSOS wollen auch dieses Mal eigenes Infomaterial erstellen und versuchen ihre Partei davon zu überzeugen, auch einigen JUSOS Kandidaturen in aussichtsreichen Ratswahlkreisen und auf “sicheren” Listenplätzen für die sieben Bezirksvertretungen zu ermöglichen. “Da die Duisburger SPD verstanden hat, dass es neben der fachlichen Qualifikation und den Inhalten auch auf einen gesunden Altersmix der zur Wahl stehenden Kandidaten ankommt, wenn man von den Duisburgern ernst genommen werden will, bin ich mir sicher, dass wir dies in einem fairen Prozess organisiert bekommen werden, denn die Duisburger JUSOS haben beides zu bieten, so Benedikt Falszewski weiter.
Ibe (CDU): „U3 Betreuung wird weiter ausgebaut!“
Duisburg, 14. März 2008 -  Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses, Peter Ibe (CDU), ist sehr erfreut über die Bewilligung von zusätzlichen 195 Plätzen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren in Duisburg (U3-Betreuung): „Durch das positive Votum des Ministers Laschet können wir in Duisburg die vom Rat beschlossene Betreuungsquote von Kindern unter drei Jahren umsetzen. Die Entscheidung des Landesfamilienministers ist ein großen Schritt für Duisburg in Richtung familienfreundliche Stadt. Mein Dank gilt deswegen nicht nur dem Minister, sondern auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Jugendamt unter Leitung von Thomas Krützberg.“
Die zusätzlichen Plätze in der U3-Betreuung sollen zum Kindergartenjahr 2008/2009 angeboten werden. Damit wird der Ratsbeschluss vom 25. Februar umgesetzt, der eine 18prozentige Betreuungsquote vorsieht. „Mit der Bewilligung der zusätzlichen Plätze haben wir eine gute Ausgangslage für junge Familien in Duisburg geschaffen. Wir werden auch weiterhin ein Augenmerk auf die U3-Betreuung legen“, so der jugendpolitische Sprecher der CDU, Thomas Mahlberg.
SPD: Termine und Veranstaltungen
Duisburg, 12. März 2008 - Die SPD Walsum lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Sonntag, den 16. März 2007, um 10.30 Uhr, in die Gaststätte „Zur Einigkeit“, Bahnhofstraße 93.

Die AG 60 plus der SPD Homberg und Baerl laden ein zu einem Infoabend mit Udo Vohl, Ratsmitglied, zum Thema „Bericht aus dem Rat der Stadt Duisburg“. Die Veranstaltung findet statt am Montag, dem 17. März 2008, um 17.00 Uhr, im AWO Treff, Ehrenstraße 18.

Die AG 60 plus der Hamborner Ortsvereine laden ein zu einer Veranstaltung unter dem Titel „Demenzkrank – was nun?“ mit Dr. Wolfrid Schöer, Chefarzt der Städt. Kliniken Duisburg. Termin: Dienstag, der 18. März 2008, um 15.00 Uhr, im Rathaus Hamborn, Duisburger Straße, 1. Etage, großer Saal. Interessenten sind herzlich eingeladen.

Siegmund Skrandies, Verkehrsplaner der DVG, wird im Rahmen der nächsten Veranstaltung zu der die SPD Meiderich einlädt, sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, dem 18. März 2008, um 19.00 Uhr, in der Gaststätte „Mismahl am Markt/Alte Zeit“, Kirchstraße 15. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind dazu herzlich eingeladen.

Die Frauen der SPD Neumühl laden ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Mittwoch, den 19. März 2008, um 16.00 Uhr, ins „Bürgerhaus Neumühl“.

Die Jusos der SPD Homberg wählen einen neuen Vorstand auf ihrer Jahreshauptversammlung am Mittwoch, dem 19. März 2008, um 19.00 Uhr, im Parteikeller der SPD Homberg, Duisburger Straße 192.
SPD: Termine und Veranstaltungen
Die Frauen der SPD Neudorf laden ein zu einer Führung durch den 1. „Kneipp“-Kindergarten in NRW. Treffpunkt ist am Dienstag, dem 11. März 2008, um 17.30 Uhr, vor Ort oder um 17.00 Uhr am Parkplatz Memelbad zur Bildung von Fahrgemeinschaften. Besichtigt wird der Evgl. Kindergarten, Friemersheimerstraße 53, Duisburg-Wanheim. Informieren wird die Leiterin des Kindergartens Frau Dietrich.

Die Jusos der SPD Duissern laden ein zu ihrem nächsten Treffen am Donnerstag, dem 13. März 2008, um 19.00 Uhr, im Pianissimo, Schweizerstraße. Interessenten sind dazu herzlich eingeladen.

Die SPD Neudorf lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Donnerstag, den 13. März 2008, um 19.00 Uhr, in den Räumen der Nachbarschaftshilfe, Andersenstraße 32.

Die SPD Hochfeld-Nord lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Montag, den 10. März 2008, um 19.00 Uhr, in die Räume des Stadtteilbüros der EG Du, Heerstraße 109.

Der SPD AfA-Ausschuss lädt ein zu seinem nächsten Treffen zur Vorstellung der Duisburger Kandidaten zur Europawahl für Dienstag, den 11. März 2008, um 17.00 Uhr, im Ratskeller Hamborn, Duisburger Straße.

Die SPD Hochemmerich lädt ein zu ihrer Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes für Dienstag, den 11. März 2008, um 19.00 Uhr, im Konferenzraum des Restaurants in der Rheinhausenhalle.

Ihre Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen des Vorstandes führt die SPD Friemersheim am Mittwoch, dem 12. März 2008, um 19.00 Uhr, bei ROWA, Ecke Kronprinzen-/Hugo-Bansen-Straße, durch.

Der Ausschuss der AG 60 plus lädt ein zu seinem nächsten Treffen, um sich mit dem Thema „Rentenversicherung“ zu beschäftigen, zu dem sie einen Vertreter der Deutschen Rentenversicherung als Referenten gewinnen konnten. Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, dem 12. März 2008, um 14.30 Uhr, im Naturfreundehaus, Düsseldorfer Straße 565.

Die Bildungsreferenten der SPD Duisburg laden ein zu ihrem nächsten Treffen am Mittwoch, dem 12. März 2008, um 19.00 Uhr, im Café Museum, Tonhallenstraße.

AsF und Jusos gemeinsam am Weltfrauentag
Am 8. März ist es wieder soweit: anlässlich des Internationalen Frauentages wollen die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen und die Jusos am kommenden Samstag auf die alltägliche Diskriminierung von Frauen in unserer Gesellschaft hinweisen.
Immer mehr Frauen sind erwerbstätig, doch das Arbeitszeitvolumen, das von ihnen geleistet wird, sinkt. Laut amtlicher Statistik bekommen Frauen in Deutschland immer noch über 20 Prozent weniger Geld für ihre Erwerbsarbeit. Somit teilen sich immer mehr Frauen einen immer kleineren Kuchen. Mit geringfügiger Beschäftigung, die für Frauen häufig die einzige Erwerbstätigkeit darstellt, lässt sich keine eigenständige Existenz sichern.

Um auf diese Missstände aufmerksam zu machen veranstalten die SozialdemokratInnen einen Infostand auf der Königstraße in der Nähe der „Galeria“. Dieser wird ab 10.00 Uhr stattfinden. Man möchte mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und zu wichtigen Themen wie flächendeckender Mindestlohn, Ausbildungschancen von jungen Frauen und gerechten Bildungschancen informieren. Interessierte sind herzlich dazu eingeladen am Infostand vorbeizuschauen.
Internationaler Frauentag 2008: Jetzt sind wir dran
SPD-Team für Neuenkamp und Kasslerfeld verjüngt und verstärkt - Beeckerwerth hat gewählt
Duisburg, 3. März 2008 - „Jetzt sind wir dran“, diesen selbstbewussten Anspruch erheben die Frauen in der SPD anlässlich des Internationalen Frauentages 2008.
Wir wollen gute Arbeit. Das heißt für uns, wir wollen gleiche Chancen für Frauen und Männer auf dem Arbeitsmarkt. Immer mehr Frauen sind erwerbstätig, doch das Arbeitszeitvolumen, das von ihnen geleistet wird, sinkt. Immer noch bekommen Frauen in Deutschland über 20 Prozent weniger Geld für ihre Erwerbsarbeit – sagt die amtliche Statistik. Somit teilen sich immer mehr Frauen einen immer kleineren Kuchen. Mit geringfügiger Beschäftigung, die für Frauen häufig die einzige Erwerbstätigkeit darstellt, lässt sich keine eigenständige Existenz sichern.

Jetzt sind wir dran:
• Wir wollen gleichen Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit.
• Wir wollen faire Löhne für gute Arbeit.
• Wir wollen einen flächendeckenden Mindestlohn.
• Wir wollen das Steuerrecht umgestalten. Ehegattensplitting und Lohnsteuerklasse V machen die Erwerbstätigkeit für verheiratete Frauen oft unattraktiv.
• Wir wollen junge Frauen ermutigen, Zukunfts- und Aufstiegsperspektiven und eine gute Bezahlung zu einem wichtigen Kriterium ihrer Berufswahl zu machen.
• Wir wollen mehr für Frauen auch in Führungspositionen. Bisher hat die freiwillige Vereinbarung zwischen Wirtschaft und Bundesregierung keine nennenswerten Fortschritte gebracht. Daran wird auch die dritte Bilanz, die im nächsten Monat vorliegen soll, nicht viel ändern.
• Wir brauchen ein Gleichstellungsgesetz. Wir wollen Frauen in Wirtschaft, Verwaltungen, Wissenschaft, Forschung und Lehre sowie Aufsichtsgremien den Weg in Spitzenpositionen ebnen.

Es ist gut, dass Frauen den Mut finden, auch die Möglichkeiten zu nutzen, die das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz bietet, um gegen Diskriminierung zu klagen und ihre Ansprüche einzufordern.

Von der auch für Frauen zuständigen Bundesministerin von der Leyen und von der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, die in ihrer Verantwortung liegt, erwarten wir, dass sie endlich etwas gegen die alltägliche Diskriminierung von Frauen in unserer Gesellschaft tun. Denn: Jetzt sind wir dran.

Die ASF Duisburg ist am 08.03.2008 von ca. 10.30. Uhr bis ca. 13.30 Uhr mit einem Info-Stand auf Königstraße (Kuhstraße) in der Höhe des WMF Ladens (Glashäuser).

Die SPD Beeckerwerth hat gewählt
Der SPD Ortsverein Beeckerwerth hat auf seiner Jahreshauptversammlung am Montag, dem 03. März 2008 einen neuen Vorstand gewählt. Vorsitzender bleibt Michael Pricken, seine Stellvertreterin ist Elsbeth Kempin. Für die Finanzen ist Silja Kempin zuständig. Als Schriftführer wurde Bodo Wesselbaum und als Bildungsreferent Uwe Werner gewählt. Als Beisitzer gehören dem Vorstand Erwin Eulich und Iris Wesselbaum an.

SPD-Team für Neuenkamp und Kasslerfeld verjüngt und verstärkt
Der alte und neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Neuenkamp/Kasslerfeld heißt Manfred Osenger. Das ist das einstimmige Ergebnis der Jahreshauptversammlung im Dietrich-Krins-Weber-Zentrum, die jetzt stattfand.
Sein Stellvertreter ist Dr. Lothar Tacke. Zur Schriftführerin wurde Ursula Römer und zum Kassierer Sascha Westerhoven, gewählt. Neue Bildungsreferentin ist Daniela Sock.
Neben den bisherigen Beisitzern, Gerd Albers, Brunhilde und Günter Kamphaus, Cevdet Maras, Frank Stabler, Josef Süßmuth und Brigitte Wölke wurden neu und zusätzlich Sevda Bayrak, Orkan Kaya, Peter Klein, Werner Pirnar, Michael Reim, Jan-Tobias Rösler und Monika Sock gewählt.
Karin Mehring und Günter Schütt haben ihr Amt aus Altersgründen zur Verfügung gestellt.
Auf der Jahreshauptversammlung informierten Manfred Osenger und Dr. Lothar Tacke ausführlich über die Aktivitäten des Ortsvereins aus dem Jahr 2007.
Für dieses Jahr sind das Osterfeuer in Neuenkamp und Kasslerfeld, sowie die Präsenz bei der Drachenboot-Funregatta am Innenhafen und bei „Der Pott putzt“ fest eingeplant.


V.l.: SPD Bezirksvertreter Dr. Lothar Tacke, Günter Schütt, Manfred Osenger.
Für über 40-jährige Vorstandsarbeit wurde Günter Schütt mit einem Ehrenbrief aus dem Vorstand verabschiedet.


Zwei Osterfeuer der SPD in Neuenkamp und Kaßlerfeld
Die traditionellen Osterfeuer des SPD-Ortsverein Neuenkamp/Kaßlerfeld finden am Samstag, 22. März, von 18:00 bis 23:00 Uhr, an der Essenberger Straße/Rheinberger Ring und am Ostersonntag, 23.03., von 15:00 bis 23:00 Uhr, an der Kasslerfelder Straße/Am Bört statt. Kleine Osterüberraschungen werden verteilt und die Tanzgarde des Kaßlerfelder Karnevalsclub hat ihr Erscheinen angekündigt.

SPD-Arbeitnehmer: Duisburger Rainer Schütten erneut in den AfA-Landesvorstand gewählt
Beleg für die Bedeutung der Duisburger AfA
Mit großer Mehrheit ist auf der AfA-Landeskonferenz NRW der Duisburger Rainer Schütten, gleichzeitig Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Friemersheim und stellvertretender Vorsitzender des AfA-Unterbezirks Duisburg, erneut in den Landesvorstand der SPD-Arbeitnehmer in Nordrhein-Westfalen gewählt worden. Darüber hinaus wird Rainer Schütten neben Rosemarie Schirrmacher und Heinz Peters die Duisburger SPD-Arbeitnehmer bei der AfA-Bundeskonferenz in Kassel im April diesen Jahres vertreten.
„Diese deutliche Wahl von Rainer Schütten“, so der AfA-Unterbezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Rainer Bischoff, „unterstreicht die Bedeutung, die wir Duisburgerinnen und Duisburger landesweit in der Arbeitnehmerschaft der SPD genießen. Deutliche Position innerhalb der Partei und gleichzeitiges öffentliches Auftreten in der Gesellschaft und bei den ArbeitnehmerInnen in unserer Stadt zeigen ihre Wirkung. Ich gratuliere Rainer Schütten ganz herzlich zur Wahl in den Landesvorstand und wünsche ihm dort weiterhin viel Erfolg.“