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Städtebauförderung auf Rekordniveau: 261 Millionen Euro für starke und lebendige Städte

Düsseldorf/Duisburg, 24. März 2009 - Nahezu jede zweite Kommune in Nordrhein-Westfalen erhält in diesem Jahr Fördermittel für die Stadtentwicklung. In 172 Städten, Gemeinden und Kreisen sollen für 301 Vorhaben insgesamt 261 Millionen Euro fließen, teilte Bauminister Lutz Lienenkämper am Dienstag (24. März) bei der Vorstellung des Städtebau-Investitionsprogramms 2009 mit. Im Vorjahr umfasste das Programmvolumen 218 Millionen Euro.

lienenkaemper_0323_neu_jpgMeyer_Klein„Ein so hohes Programmvolumen hat es seit dem Jahr 2000 nicht mehr gegeben“, betonte Lienenkämper. „Bund und Land haben ihre Mittel angesichts der Wirtschaftskrise deutlich aufgestockt. Die Projekte sollen jetzt zügig umgesetzt werden, damit die Städtebauinvestitionen ihren wichtigen Beitrag zur Stützung der Konjunktur leisten können. Davon profitieren besonders die kleinen und mittelständischen Unternehmen vor Ort“, sagte der Minister.

1. Stärkung der Innenstädte und Ortsteilzentren, Entwicklung von Brachflächen
Um die Innenstädte und Stadtteilzentren zu stärken und innerstädtische Brachflächen zu entwickeln, erhalten 147 Maßnahmen einen Zuschuss von 94 Millionen Euro. Zusammen mit weiteren 33 Projekten, die innerstädtisch liegen und aus den Programmen Soziale Stadt und Stadtumbau gefördert werden, fließen 130 Millionen Euro in die Zentren. Um die Innenstädte zu stärken, sind schlüssige Konzepte mit einem realistischen Ziel gefragt. Sie sollten öffentliche Investitionen und privates Engagement verknüpfen.

2. Soziale Stadt und Stadtumbau West
Für 57 Maßnahmen im Rahmen der „Sozialen Stadt“ stehen Zuschüsse von 76 Millionen Euro zur Verfügung. Das Programm zielt darauf ab, schwierige Stadtteile zu stabilisieren. Dafür ist vor allem die Eigenverantwortlichkeit von Bewohnern, Vereinen und Organisationen vor Ort zu stärken.

Im Programm „Stadtumbau West“ fließen 88 Millionen Euro für 70 Maßnahmen. Sie sollen dem drohenden Funktions- und Attraktivitätsverlust der Städte und dem schwindenden Wohnwert ganzer Quartiere entgegenwirken. Die Anliegen von Wohnungs- und Städtebau werden verzahnt und privates Kapital für die notwendigen Aufwertungen und Umstrukturierungen aktiviert.

Die schwierigen Stadtquartiere liegen häufig in Städten, die nicht über einen ausgeglichenen Haushalt verfügen. Deshalb muss die integrierte Stadterneuerung hier breit verankert werden. Einerseits, um die Kommunen finanziell zu entlasten, andererseits, um die Eigenverantwortlichkeit der Bewohner, Vereine, Organisationen in den Stadtteilen zu stärken.

3. Die REGIONALEN in Nordrhein-Westfalen
54 Millionen Euro stehen für die 61 Projekte der REGIONALEN zur Verfügung. 34 davon, mit einem Volumen von 32 Millionen Euro, speisen sich aufgrund ihres übergreifenden Charakters aus anderen Programmen. In den REGIONALEN verbinden sich Aspekte und Themen von Städtebau, Kultur und Landschaft, Bildung und Wissenschaft sowie Wirtschaft und Mobilität. In diesem Jahr ist es erstmals gelungen, umfangreiche Mittel aus europäischen Fonds für Maßnahmen mit der Ausrichtung Tourismus, Kulturwirtschaft sowie Neuausrichtung von Infrastruktur systematisch im Programm mit einplanen zu können.

Knapp 14 Millionen Euro aus Städtebaufördermitteln für Duisburg
Der neue Landsbauminister Lutz Lienenkämper hat heute in Düsseldorf das Städtebauinvestitionsprogramm des Landes für 2009 vorgestellt. Danach werden in diesem Jahr gut 300 Projekte in über 170 Kommunen und Kreisen mit 261 Millionen Euro aus Städtebaumitteln gefördert. „Mehr als jeder zwanzigste Euro an Städtebaufördermitteln geht nach Duisburg“, freut sich Oberbürgermeister Adolf Sauerland: „Mit diesem Geld können wichtige städtebauliche Projekte in Angriff nehmen und über das Konjunkturpaket II hinaus der heimischen Wirtschaft wichtige Impulse geben.“ Das Gros der für Duisburg bewilligten Fördermittel fließt in den Grüngürtel Nord. Es werden aber auch Projekte im Innenhafen, in Hochfeld und Hüttenheim gefördert.