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Oberbürgermeister
Sauerland neuer Vorsitzender der Kommunalen Arbeitgeber in NRW |
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Duisburg, 20. Juni 2008 - In seiner
Sitzung am 19. Juni 2008 in Duisburg hat der Vorstand des
Kommunalen Arbeitgeberverbandes Nordrhein-Westfalen (KAV NW)
einstimmig Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland zum neuen
Vorsitzer gewählt. Der KAV NW ist der größte von 16
Mitgliederverbänden in der Vereinigung der kommunalen
Arbeitgeberverbände. Die Vertreter des KAV NW sind in den Gremien des Dachverbandes VKA mit Vertretern des Bundes und auch der landesbezirklichen Ebene von NRW beteiligt an der Gestaltung der Tarifpolitik für den Öffentlichen Dienst. Der KAV NW vertritt 1.279 Mitglieder, bei denen mehr als eine halbe Million Menschen beschäftigt sind, und ist somit der größte Arbeitgeberverband in Nordrhein-Westfalen. "Diese Entscheidung ist ein gutes Signal für Duisburg", sagt Oberbürgermeister Sauerland: "Sie signalisiert, dass wir im Konzert der Kommunen und kommunalen Wirtschaft eine deutlich wahrnehmbare Position haben und uns großer Wertschätzung erfreuen. Die Wahl habe ich gerne angenommen, da ich mich als Oberbürgermeister auf eine sehr gut funktionierende Personalverwaltung und viele gut aufgestellte Unternehmen bis hin zu den Stadtwerken und der Sparkasse stützen kann." |
| Verzögerung in der Beschlussfassung der BV-Süd bei Bauvorlagen |
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Duisburg, 12. Juni 2008 -In der
Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 5. Juni 2008 wurde auf
Antrag der SPD-Fraktion eine Beratung und Beschlussfassung von
vier Vorlagen, so genannten Bauvorlagen, mit der Begründung
abgelehnt, die Zustellung sei zu kurzfristig erfolgt. Das
Stadtentwicklungsdezernat nimmt dazu wie folgt Stellung: Mit der Verschiebung der Genehmigungen eines Bauantrages in die Bezirksvertretung wird ein Geschäft der laufenden Verwaltung auf die Bezirke übertragen. Zu prüfen ist im Baugenehmigungsverfahren „einer gebundenen Rechtsentscheidung“, ob ein vorgelegter Antrag den öffentlichen rechtlichen Vorschriften entspricht. Diese Entscheidung ist nach der Bezirkssatzung in Duisburg bei Bauvorhaben, die auf Grundstücke größer als 1.000 qm sind, auf die Bezirke zu übertragen. Dazu werden die Bezirksämter und im weiteren die Bezirkspolitiker in den Informationsprozess der Verfahrensabläufe der Verwaltung eingebunden. Ihnen steht ein Onlinezugang zur Verfügung und damit erhalten sie sofort Kenntnis über den Eingang eines Bauantrages, eine Liste der Baugesuche, die der Baugesuchskonferenz vorgelegt werden und eine schriftliche Information über die Baugesuche, die zur Entscheidung dem Bezirk vorgelegt werden. Der Onlinezugang ermöglicht so eine termingerechte und umfangreiche Kenntnisnahme der zu beratenden und zu entscheidenden Baugesuche. Die vier in der letzten Sitzung nicht beratenen und entschieden Beschlussvorlagen beinhalten: den Antrag auf Aufstellung eines Containers auf einem Werksgelände; den Einbau zweier Dachflächenfenster auf einem Dachboden; das Einziehen einer Zwischendecke in einer Halle auf einem Werksgelände sowie die Errichtung eine 12 qm großen Verbindungsgebäudes zwischen einem Gemeindesaal und einer Außentoilette. Mit der Weigerung, diese Anträge in der Sitzung zu beraten, verschiebt sich die Genehmigung auf die nächste Bezirksvertretungssitzung am 28. August 2008. Damit erhalten die Antragsteller erst Ende August bzw. Anfang September die Genehmigung ihrer Anträge. |
| Vom Ausländerbeirat zum Beirat für Zuwanderung und Integration |
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Duisburg, 11. Juni 2008 - "Bis 1999
vertrat der Ausländerbeirat die Interessen der Duisburger
Migranten, der erstmals 1985, damals noch auf freiwilliger Basis
eingerichtet und gewählt wurde. Im Dezember 1999 wurde auf
Beschluss des Rates der Stadt, mit Genehmigung des
Innenministers des Landes Nordrhein-Westfalens der Beirat für
Zuwanderung und Integration als Modellprojekt gegründet. Dieses
Modell wurde zur Grundlage der Integrationsräte, die im Jahre
2004 erstmals in 60 Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen
gewählt wurden. Im Beirat für Zuwanderung und Integration arbeiten gleichberechtigt sechzehn direkt gewählte Mitglieder und acht Ratsvertreter zusammen. Der Beirat setzt sich heute für rund 125.000 Duisburger mit einem Migrationshintergrund ein, zu denen auch eine Vielzahl der bereits Eingebürgerten gehören.
Migration und Integration sind Querschnittsthemen, die alle
Belange des öffentlichen und politischen Lebens berühren. Vor
diesem Hintergrund ist der Beirat für Zuwanderung und
Integration das demokratische legitimierte Gremium, das die
Duisburger Migranten vertritt. Aufgabe jedes einzelnen
Mitgliedes ist es, den Dialog zwischen den in Duisburg lebenden
Kulturen in ihrer ganzen Vielfalt zu führen und den Weg zu
gegenseitigem Vertrauen über die kulturellen Unterschiede hinweg
zu gehen," stellt Oberbürgermeister Adolf Sauerland den Beirat
für Integration und Zuwanderung vor. |
| Jugendparlament tagt am Dienstag |
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Duisburg, 7. Juni 2008 -Das
Jugendparlament der Stadt Duisburg tagt am Dienstag, 10. Juni
2008, um 16.30 Uhr im Sitzungssaal 300 im Rathaus Duisburg. Auf der Tagesordnung stehen neben den Präsentationen der Arbeit aus den einzelnen Arbeitskreisen auch die Einrichtung einer 30er Zone in Rheinhausen, ein Hallenfußballturnier, ein Jugendaustausch zwischen Darlowo (Polen) und Deutschland und eine historische Stadtrundfahrt. Doris Freer, Leiterin des Referats für Gleichstellung und Frauenbelange und Heinz Peree, Vorsitzender des Seniorenbeirates, informieren über ihre Arbeitsbereiche. |
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Sitzung des
Personal- und Verwaltungsausschusses: Bezirksregierung hat Beförderungen von von 280 Beamten zugestimmt 13 Plätze im Orchesterbereich - Von Andreas Rüdig |
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Zügig und sehr harmonisch verlief
die Sitzung des Personal- und Verwaltungsausschusses am
6.6.2008. Zwei positive Mitteilungen wurden dabei von allen
vertretenen Parteien durch die Bank weg begrüßt. |
| Grüne wollen neue Nutzung des Internationalen Zentrums |
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Duisburg, 5. Juni 2008 - Gerade
einmal 30 Minuten dauerte die heutige Sitzung des
Integrationsbeirates und war damit eine der schnellsten seit
langem. |
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Jugendparlament auf
Entdeckungstour in Berlin E-Plus fördert die Initiative für politisch engagierte Jugendliche |
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Duisburg, 3. Juni 2008 - Das
Jugendparlament der Stadt Duisburg besuchte vom 16. bis 18. Mai
2008 die Hauptstadt Berlin. Organisiert wurde die Fahrt durch
das Jugendamt der Stadt Duisburg mit finanzieller Unterstützung
durch die E-Plus Gruppe. Das Düsseldorfer Mobilfunkunternehmen
engagierte sich mit einer Geldspende in Höhe von 2500 Euro, um
den Jugendlichen die Möglichkeit zu bieten, sich auf
unterschiedliche Art und Weise als junge Parlamentarier mit
demokratischen Prozessen auseinandersetzen können. Neben einer Führung durch den Bundestag, bei der die jungen Duisburger nicht nur das imposante Gebäude des Bundestages kennen lernten, erhielten sie auch Einblick in seine Strukturen, Arbeit und Vorgehensweise. Die Ergebnisse einer vor Ort gefertigten Gruppenarbeit werden
die jungen Parlamentarier beim 13. Deutschen Jugendhilfetag in
Essen vom 18. bis 20. Juni präsentieren.Die jungen Parlamentarier vor ihrer Abreise nach Berlin bei der Entgegennahme des Schecks in Anwesenheit von Thomas Krützberg, Leiter des Jugendamtes (2. vorne rechts). |
| Kulturausschuss: Projektstelle Migrantenkultur wird eingerichtet |
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Duisburg, 29. Mai
2008 - Der Rat der Stadt hat sich in seiner Sitzung am
12.3.2007, ebenso wie der Kulturausschuss und der Beirat für
Zuwanderung und Integration, für die Errichtung der
Projektstelle Migrantenkultur ausgesprochen und beschlossen,
diese mit 60.000 Euro auszustatten. Duisburg ist eine Stadt, in der sich die Folgen der Globalisierung und Migration besonders widerspiegeln. Menschen aus über 140 Nationen leben in der Stadt. Ein Drittel aller Duisburger leben in der Stadt. Im städtischen Alltag ist diese kulturelle Vielfalt längst zur Selbstverständlichkeit geworden. Diese Pluralität bezieht sich allerdings nicht nur auf die ethnische Herkunft der Duisburger, sondern vor allem auf die zahlreichen Milieus und Lebensstile in unserer Stadt. Kultur kann bei der erfolgreichen Integration der zugewanderten Bevölkerung und bei der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts eine wichtige Rolle übernehmen. Vor diesem Hintergrund ist es die Aufgabe der städtischen Kulturpolitik, der kulturellen und der interkulturellen Vielfalt der Stadtbewohner verstärkt Rechnung zu tragen. Sie muß die kulturelle Vielfalt in ihren Angeboten berücksichtigen und dabei dem Einzelnen Orientierungsmöglichkeiten zur Wahrung und Weiterentwicklung seiner Identität bieten. Soziale, lokale, regionale und globale Traditionen in allen Kultursparten dürfen nicht isoliert nebeneinander stehen. Primär wird es in Duisburg darum gehen, möglichst intensive Verbindungen der unterschiedlich ethnisch - kulturellen Gruppen herzustellen. Es geht um die Auseinandersetzung mit dem "Anderen". Unser Ziel ist es, Verbindendes zu suchen und Verschiedenheiten zuzulassen. Die Wirtschaft hat in diesem Kontext schon längst das Potential der kulturellen Vielfalt als Wettbewerbsvorteil und ökonomischen Vorteil für sich entdeckt. Ein wichtiges Instrumentarium für die interkulturelle Kulturarbeit ist dabei die kulturelle Bildung. Dabei sollen sich die Menschen mit ihren eigenen kulturellen Wurzeln auseinandersetzen und diese zum Ausdruck bringen können. Mit den eigenen Werten und Ausdrucksformen bewusst umgehen zu können, ist Voraussetzung, kulturellen Strömungen offen zu begegnen sowie neue Impulse für den dynamischen Prozess der Kulturentwicklung in der Stadt zu setzen. In ihrer Brückenfunktion wird die Geschäftsstelle interKULTURell des Referates für Integration die Partizipation aller Bevölkerungsgruppen am kulturellen Leben in Duisburg gewährleisten sowie die Vielfalt der Sprachen und Kulturen pflegen. Das Referat für Integration wird mit der Geschäftsstelle interKULTURell die Kultureinrichtungen in ihren Aufgaben der kulturellen und interkulturellen Vielfalt in ihren eigenen Selbstverständnissen unterstützen. Im Rahmen der aktiven Förderung der interkulturellen Kulturarbeit und der stadtteilbezogenen Kulturarbeit wird die Geschäftsstelle zudem konkrete Projekte begleiten. Darüber hinaus wird eine systematische Bestandsaufnahme von Akteuren im interkulturellen Feld und der bestehenden Akteuren, Organisationen, nutzbaren Räumen usw. zusammengestellt und für die Arbeit zusammengestellt. Das Referat für Integration initiiert und koordiniert die Aufarbeitung und Möglichkeiten der Präsentation und Publikation der Historie der Zuwanderung und die interkulturellen Beziehungen unserer Stadt. Die interkulturelle Vielfalt in Duisburg soll durch alle Kultureinrichtungen in der Stadt (städtischen Kultureinrichtungen, freien Trägern etc.) mit gestaltet werden, um der vorhandene Vielfalt Ausdruck zu verleihen und sie in der Öffentlichkeit sichtbarer zu machen. Eine wichtige Aufgabe stellt - neben der Vermittlung der Akteure in der Kulturarbeit und der Organisation von Fortbildungen sowie Veransttaltungen - die Beratung über Räume, Kooperationspartner, Qualifizierungsmöglichkeiten, Information über finanzielle Möglichkeiten sowie Unterstützung bei Antragstellungen dar. Die Migrantenselbstorganisationnen spielen eine zentrale Rolle in der interkulturellen Kulturarbeit der Stadt Duisburg und daher soll sowohl die Vernetzung der Migrantenselbstorganisationen untereinander als auch mit den Kultureinrichtungen gezielt koordiniert werden. Migrantenselbstorganisationen neben eine wichtige Brückenfunktion ein. Für die Vernetzung der Akteure der interkulturellen Kulturarbeit in Duisburg wird eine Datenbank im Internet (Adressen, Ansprechpersonen, Projektvorhaben) eingerichtet. Dieses Konzept konnte der Kulturausschuss in seiner Sitzung vom 29.5.2008 zur Kenntnis nehmen. Andreas Rüdig |
| Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr |
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Duisburg, 27. Mai
2008 - "Statistiken über Straßenverkehrsunfälle belegen, dass
sich 80 % aller Unfälle mit Fußgängerbeteiligung in
geschlossenen Ortschaften bei der Überquerung von Fahrbahnen
ereignen. Als häufigste Unfallverursachen stellen sich sowohl
die Unachtsamkeit der Fußgänger als auch die Missachtung von
Vorrang und von Geschwindigkeitsbegrenzungen durch den Kfz -
Verkehr heraus. Zum Schutz der querenden Fußgänger wurden in den
vergangenen Jahren zumindest Querungshilfen in Form von
Mittelinseln oder Fußgänger-Lichtsignalanlagen eingesetzt. Der Einsatz von Zebrastreifen wurde bis zum 1.1.2002 durch die "Richtlinie für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen" aus dem Jahre 1984 geregelt. Die hier definierten Kriterien (mindestens 100 Fußgänger und 300 bis 600 Kfz in der Spitzenstunde) waren in der Praxis nur selten zu erreichen. Der Gesichtspunkt, auch einzelnen Fußgängern eine sichere Überquerung zu ermöglichen, eröffnete sich mit der entsprechenden Verordnung 2001, welche bei der Entscheidung über die Anlage von Zebrastreifen einen größeren Entscheidungsspielraum offen lässt. Entgegen der allgemein verbreiteten Annahme, Zebrastreifen seien unsicherer als Lichtsignalanlagen, belegen neue Forschungsergebnisse, dass Zebrastreifen komfortable und sicherer Alternativen zu Lichtsignalanlagen darstellen. Verhaltensbeobachtungen haben gezeigt, dass sich die Fußgänger sicher, zugleich aber weniger sorglos bewegen. Am 11.2.2002 hat der Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Logistikentwicklung eine Untersuchung auf mögliche Einsparpotentiale der städtischen Lichtsignalanlagen beschlossen. Mit dem Ziel Einsparpotentiale für den städtischen Haushalt zu generieren erfolgte durch den Rat der Stadt am 30.3.2006 der Beschluss zum Rückbau von Lichtsignalanlagen. Darin werden Kriterien festgelegt, nach denen die Notwendigkeit einzelner Lichtsignalanlagen überprüft werden soll. Da bei der Querung von Straßen die schwachen Verkehrsteilnehmer (Grundschüler, alte und behinderte Menschen) besondere Sicherheitsanforderungen stellen, sollen die geplanten Maßnahmen diesen Anforderungen gerecht werden. Im Einzelnen sind dies die Errichtung von einem Zebrastreifen zur Bevorrechtigung der Fußgänger, die Optimierung der Beleuchtung sowie Beschilderungs- und Markierungsarbeiten zur Erkennbarkeit und Übersichtlichkeit des Fußgängerüberwegs. Mit der Umsetzung der geplanten Maßnahmen wird insbesondere im Hinblick auf die Sicherheit der querenden Fußgänger ein gleichwertiger Ersatz geschaffen. Ein weiterer Vorteil liegt in der Verbesserung der Verbindungsqualität, da im Gegensatz zu Lichtsignalanlagen bei Fußgängerüberwegen keine nennenswerten Wartezeiten entstehen," berichtet der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Verkehr in seiner Sitzung am Montag, dem 26.5.2008. Dementsprechend stimmt er auch diversen Abschaltungen von Ampeln im Duisburger Stadtgebiet zu. Wenn mich die Erinnerung nicht trügt, sind vermeintlich oder tatsächlich überflüssige Ampeln immer dann im Gespräch, wenn es gilt, Einsparpotentiale für den städtischen Haushalt zu finden. Ist eine konkrete Ampel wirklich nötig? Kann sie nachts abgeschaltet werden? Kann stattdessen ein Kreisverkehr helfen? Eine Frage an die Stadtverwaltung sei hier erlaubt. Wie viel Bevormundung brauchen wir Bürger? Sind wir nicht in der Lage, uns im Straßenverkehr richtig zu verhalten? Gibt es eine Statistik, die beweist, wie gefährlich Kreisverkehre sind? Wann, wo und wie passieren dort welche Unfälle? Ist schon ein Kraut gegen die menschliche Unachtsamkeit gewachsen? Wir bringen unseren Kindern bei: Erst rechts und links gucken, bevor es über die Straße geht. Diese Aufmerksamkeit, die wir von unserem Nachwuchs fordern, würde uns Erwachsenen im Straßenverkehr auch gut zu Gesicht stehen. Lichtzeichenanlage Lichtzeichenanlagen heißen Ampeln auf Behördendeutsch. Ampeln sind überflüssig. Was nicht nur daran liegt, dass sie viel Strom und damit noch viel mehr Geld kosten. Ampeln zeugen von städtischer Regulierungswut. Überall wird in den fließenden Straßenverkehr und damit das Recht der Autofahrer auf freie Fahrt eingegriffen. Die Folge: Es hält sich niemand mehr daran. Ganz egal, ob Rot, Geld oder Grün, jeder geht und fährt, wie er möchte. Da die Leute sich so an eine vorsichtige Verkehrsteilnahme gewöhnen, gibt es dementsprechend auch weniger Unfälle. Andreas Rüdig |
| Umweltausschuss |
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Duisburg, 20. Mai
2008 - Im Jahre 2007 fielen 365.897,98 Megatonnen
Siedlungsabfälle und 229.652,86 Megatonnen mineralische Abfälle
an. Das gesamte Aufkommen aller Abfälle beträgt somit für das
Duisburger Stadtgebiet 595.550,81 Megatonnen. Umgerechnet auf die Duisburger Bevölkerung (Einwohnerzahl am 30.6.2007: 496.787) ergibt sich ein Gesamtaufkommen von 1.198,81 KG je Einwohner und Jahr. Das Gesamtaufkommen je Einwohner wird entscheidend durch die mineralischen Abfälle mitbestimmt. Das sind Abfälle, die weniger im privaten Bereich, sondern eher bei Baumaßnahmen anfallen. Sie machen 38.56 % des Gesamtaufkommens aus. In Duisburg nimmt die Einwohnerzahl in den letzten Jahren beständig ab. Im Jahre 1999 hatte Duisburg 518.448 Einwohner. Bis zum 31.12.2007 sank die Anzahl auf 495.668 ab. Das entspricht einem Rückgang von 22.780 Personen in 8 Jahren oder einem durchschnittlichen jährlichen Rückgang von 2.848 Einwohnern. Hausmüll und DSD-Leichtstoffverpackungen werden über Abfallbehälter haushaltsnah erfasst. Sperrmüll wird nach Absprache abgeholt. Altpapier wird wöchentlich per haushaltsnaher Bündelsammlung und Altglas über Depotcontainer erfasst. All diese und zahlreiche andere Abfallfraktionen werden zudem auf den Duisburger Recyclinghöfen angenommen. Hier wird auch ein Großteil der kompostierbaren Abfälle angeliefert. Im Jahre 2007 fielen je Duisburger durchschnittlich 267,18 kg Hausmüll, 42,56 kg Sperrmüll, 78,45 kg kompostierbare Abfälle, 87,87 kg Papier und Pappe, 14,55 kg Altglas und 22,70 kg Leichtstoffverpackungen an. Glas aus den Duisburger Haushalten wird in Duisburg getrennt nach Weiß-, Braun- und Grünglas in Depotcontainern angenommen. Weißglas stellt den größten Anteil, gefolgt von Grün- und Braunglas. Zudem fallen 77,85 Megatonnen Altglas aus Gewerbegebieten an, das über Privatfirmen entsorgt wird, somit 7.229,39 Megatonnen insgesamt. Schadstoffe aus Haushalten und Kleinmengen von Gewerbebetrieben werden auf den Recyclinghöfen und per mobiler Schadstoffsammlung gesammelt. Die verwertbaren Abfallfraktionen werden Anlagen zugeführt, in denen sie verwertet werden. Dabei können derzeit für einige Fraktionen, z. B. Altpapier und Altmetalle, Erlöse erzielt werden, die der Gebührenstabilität dienen. Für die Verwertung anderer Fraktionen, wie z. B. kompostierbare Abfälle oder Altholz, ist zu zahlen. Dies geht in der Regel zu Lasten der Gebühren, wobei die Kosten vielfach geringer als die Verbrennungskosten der Gemeinschaftsmüllverbrennungsanlage (GMVA) Niederrhein sind. Andere Fraktionen, wie beispielsweise Altbatterien, Leichtstoffverpackungen, werden im Rahmen gesetzlicher Rücknahmeverpflichtungen kostenlos der Verwertung oder der Beseitigung zugeführt. Ihre Verwertung oder Entsorgung nimmt damit keinen Einfluß auf die Abfallgebühr. Die gemischten Siedlungsabfälle und einige andere Fraktionen, wie z. B. Krankenhausabfälle oder Sperrmüll, werden in der GMVA Niederrhein behandelt. Die hier thermisch behandelten Abfälle lassen sich stofflich nicht sinnvoll verwerten. Die bei der Verbrennung anfallende Schlacke wird so aufbereitet, daß man sie als Baustoff einsetzen kann. Weitere Reststoffe, wie die Flugasche, die Sole und der Gips, die bei der Rauchgasreinigung entstehen, werden möglichst weiter verwertet. Die in den Abfällen enthaltene Energie wird genutzt. Die GMVA kann den Strombedarf von 60.000 der Stadt Oberhausen decken, speist Dampf in das Fernwärmenetz ein und beliefert gewerbliche Betriebe direkt mit Fernwärme. Die jährliche Menge entspricht einer Heizölmenge von 15 bis 25 Millionen Litern Heizöl. Dies sind die wichtigsten Daten aus dem "Abfallreport 2007", der in der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses vorgestellt wurde. Andreas Rüdig |