World Games finden nicht in Duisburg statt

Der Rat hat beschlossen, einem Antrag der Bürgerunion Duisburg zuzustimmen, dass die nächsten Word Games nicht in Duisburg ausgetragen werden. Nur die FDP _Gruppe stimmte für eine Ausrichtung,  Oberbürgermeister Adolf Sauerland hatte sich bei der Abstimmung enthalten..

Stimmengleichheit: SPD-Antrag, den Haushalt 2009 nicht zu beschließen, scheiterte hauchdünn

Der Antrag wurde wegen Stimmengleichheit abgelehnt. Zwei Ratsmitglieder fehlten bei der Abstimmung entschuldigt, ein Ratsmitglied erschien erst nach der Abstimmung. Somit ergab sich eine Stimmengleichheit, was Ablehnung bedeutet. Gegen eine Verabschiedung des Haushalts waren die SPD (26 Ratsmitglieder), die Bürgerlich Liberalen (2), die FDP (2), die SGU/Sozial-Gerecht-Unabhängig (2), die Linke (3) + die ehemalige und jetzige fraktionslose Linkenvertreterin Lenzen ergaben 36 ablehnende Stimmen, da von 75 Ratsmitgliedern drei fehlten, ergab die Pattsituation von 36:36 die Ablehnung. Die Bürgerlich-Liberalen lehnten eine Teilnahme an den dann folgenden Abstimmungen zum Haushalt generell ab.

Haushalt 2009   

1 Stellungnahme der Fraktionen und Gruppen zum Haushalt  

Haushalt, Regierungspräsident Jürgen Büssow und Haushaltssicherungskonzept 2008

BL/AMP-Fraktion  Rede Ratsherr Peter Bettermann

Bürgerunion Ratsherr Happel

CDU-Fraktion Rede Ratsfrau Petra Vogt

Bündnis 90/Grüne Rede Ratsherr Prof. Dr. H.-Dieter Kantel

Die Linke Rede Hermann Dierkes

SPD-Fraktion Rede Ratsherr Herbert Mettler

Knapp drei Stunden lang machten nach dem oben angegebenen Entscheid zur Verabschiedung des Haushalts insgesamt 9 Redner von ihrem Recht Gebrauch im Zuge der Haushaltsdebatte eine politische Abrechnung vorzunehmen. Der rote Faden aller Redner lag eindeutig in der Schocksituation durch die drastischen Ankündigungen des Regierungspräsidenten am vergangenen Montag. In der wegen der Weihnachtszeit auch "Stollensitzung" genannten Ratsversammlung gab es "naturgemäß" Angriffe der oppositionellen Ratsmitglieder auf die Ratsmehrheit und selbstverständlich Attacken der zuvor Gescholtenen. Nach den knapp drei Stunden wurde dann in mehreren Tagesordnungspunkten und deren Unterabschnitten der Haushalt dann verabschiedet, wobei auch nach kurzfristig eingereichtem Antrag von CDU und Grüne eine neue Haushaltssatzung der Stadt für das Haushaltsjahr 2009 mit der Ratsmehrheit der Antragsteller eingebracht wurde.
Da diese ganzen Tagensordnungspunkte zum Haushalt auch sehr viel mit den Auswirkungen auf den möglichen Verlust der freiwilligen Leistungen durch das Diktat des Regierungspräsidenten hat, gab es einen Antrag der Bürger Union Duisburg, der eigentlich erst als Top 47 behandelt werden sollte, aber wegen der finanziellen Auswirkungen vorgezogen wurde.
In zwei Sätzen forderten diese, den Beschluss vom 25. Februar 2008 zu den World Games 2013 aufzuheben und dass der Oberbürgermeister der IWGA (International World Games Association, Geschäftsführer Ron Froehlich) mitteilen sollte, dass Duisburg sich nicht an der Ausrichtung 2013 beteiligen wird. Dies lehnten lediglich die zwei Mitglieder der FDP-Gruppe ab. Damit wurde zur Überraschung aller Medien-Vertreter nebst der interessierten Bürger auf den Balkonen von dieser ziemlich einmaligen großen Mehrheit zum "Versenken" der World Games sehr überrascht.
Bei den Medien war aufgrund der Abstimmung zu den vielen Einzelpunkten beim Haushalt dieses zunächst völlig anders angekommen. Erst als SPD-Ratsherr Dr. Hartmut Pietsch an den Tisch der Medienvertreter trat, um die Meinung der Pressevertreter zu diesem doch mit viel Außenwirkung versehenen Punkt erfragen wollte, kam es zur Aufklärung und Richtigstellung. OB Sauerland erklärte, dass er morgen den Rat der Stadt Düsseldorf (die Düsseldorfer Ratsherren hatten im November entschieden, gemeinsam mit Duisburg auszurichten).
 

 Beschlussvorlage -  Antrag -Mitteilung - Kenntnisnahme

2

Anträge zum Haushalt  

2.1

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Gewerbesteuersatz  

X

2.2

Antrag der BL/AMP-FraktionSenkung des Gewerbesteuerhebesatzes  

2.3

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Zusätzliche Mittel für Migrantenselbstorganisation 

2.4

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Maßnahmen und Projekte zur Förderung von Jugendlichen mit Migrationshintergrund  

2.5

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Finanzielle Unterstützung des Vereins Buschnattern e.V.  

2.6

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Freier, fairer und gleichberechtigter Zugang zu Information und Wissen  

Beschlussvorlagen zum Haushalt  

3

Aktuelle Gewerbesteuerentwicklung und ihre Auswirkung auf den Haushalt  

4

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2009 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2012; hier: Veränderungsnachweisung des Oberbürgermeisters 

5

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2009 und des Haushaltsplans 2009 mit seinen Anlagen einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2012 hier: Beratungsergebnissein den Bezirksvertretungen  

6

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2009 und des Haushaltsplans 2009 mit seinen Anlagen einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2012 hier: Beratungsergebnissein den Fachausschüssen 

7

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2009
hier: Dringlichkeitslisten mit Prioritätenziffern für die Investitionsmaßnahmen des Finanzplans  

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2009;
hier: Dringlichkeitslisten mit Prioritätenziffern für die Investitionsmaßnahmen des Finanzplans , endgültige Fassung nach Abschluss der Haushaltsberatungen 

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Einrichtung und Verlegung der Realschulen I und II in Rheinhausen  

Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Einrichtung und Verlegung der Alfred-Hitz-Schule  

8

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2009 und des Haushaltsplans 2009
hier: Änderungen der Planwerte der Kennzahlen  

9

Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung 2009 und des Haushaltsplans 2009 mit seinen Anlagen einschließlich der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2012 gemäß § 80 (3) Gemeindeordnung (GO) NRW  

10

Stellenplan 2009 und Personalausgaben 2009  

11

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2009 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2012;
hier: Endgültige Haushaltssatzung 2009 unter Einbeziehung der Beschlüsse im Haupt- und Finanzausschuss am 01.12.2008  

X

12

Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt vom 22.09. und 13.10.2008  

Beschlussvorlagen  

13

Beschlussfassung über Ausschussvorlagen  

14

Prüfung der Jahresrechnung 2007 nach § 101 GO NW und Entlastung des Oberbürgermeisters nach § 94 (1) GO NW (a. F.)  

15

Stadtwerke Duisburg AG hier: Beteiligung an der Stadtwerke Management GmbH  

16

Stadtwerke Duisburg AG hier: Beteiligung an der DEH Deutsche Erdgashandelsgesellschaft GmbH & Co. KG  

17

ÖPNV-Kooperation rhein ruhr Partner-Verkehr (rrp-Verkehr) der Verkehrsunternehmen Duisburger Verkehrsgesellschaft AG, Mülheimer Verkehrsgesellschaft mbH und der Essener Verkehrs-AG 

18

Gesellschafterversammlung der Duisburg Marketing GmbH (DMG) hier: Jahresabschluss 2007  

19

Gesellschafterversammlung der Revierpark Mattlerbusch GmbH (RPM) hier: Wirtschaftsplan 2009  

20

Deutsche Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf-Duisburg gGmbH hier: Auswirkungen des Tarifabschlusses 2008 auf die Geschäftsjahre 2007/2008 und 2008/2009  

21

EG DU Entwicklungsgesellschaft Duisburg mbH Übertragung eines Gesellschaftsanteiles und Änderungen des Gesellschaftsvertrages  

EG DU Entwicklungsgesellschaft Duisburg mbH Übertragung eines Gesellschaftsanteiles und Änderungen des Gesellschaftsvertrages  

X

22

Ergänzung des Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der Innenstadt Duisburg Entwicklungsgesellschaft mbH (IDE) und der Stadt Duisburg  

23

Gesellschafterversammlung der Innenstadt Duisburg Entwicklungsgesellschaft mbH (IDE) hier: Wirtschaftsplan 2009  

24

Gesellschafterversammlung der Klinikum Duisburg GmbH (Klinikum GmbH); hier: Wirtschaftsplan 2009  

25

Gemeinnützige Gesellschaft für Beschäftigungsförderung mbH - GfB
hier: Gesellschafterversammlung der GfB Wirtschaftspläne 2009 der GfB und der WerkStadt Duisburg GmbH - WDG

26

Übertragung der Aufgaben "Telekommunikation und Datennetze" aus der Kernverwaltung auf die DCC- Gesellschaft für Telekommunikation mbH zum 01.01.2009 

27

Übertragung der Aufgaben "Informationstechnologie" aus der Kernverwaltung auf die DU-IT - Gesellschaft für Informationstechnologie Duisburg mbH im Zusammenhang mit dem elektronischen Bürgerportal zum 01.01.2009  

28

Eröffnungsbilanz des Einkauf und Service Duisburg  

29

Erste Änderung der Satzung für die Tätigkeit der Bezirksvertretungen der Stadt Duisburg (Bezirkssatzung)  

30

Bericht zum Frauenförderplan 2001 der Stadtverwaltung Duisburg und Fortschreibung 2008 - 2011  

31

Zustimmung einer überplanmäßigen Ausgabe im Personalhaushalt 2008  

32

Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan des Amtes 2090 (Stadtkämmerei: Allgemeine Finanzwirtschaft) im Haushaltsjahr 2008  

33

Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan des Amtes 3700 (Feuerwehr und Zivilschutzamt) im Haushaltsjahr 2008  

34

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im NKF-Teilergebnisplan 2008 der Bildungsholding (Konsumtiv)
Anhebung des Schulträgeranteils im Rahmen der Lehrmittelfreiheit  

35

Mehrkosten im Bereich der Kindertageseinrichtungen durch die Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) im Haushaltsjahr 2008 und Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe gem. § 82 GO NW in der bis 31.12.2004 geltenden Fassung (§ 83 GO NW neu) inHöhe von 4.400.000 €  

36

Mehrkosten im Bereich der Erzieherischen Hilfen nach dem Kinder- und Jugend-hilfegesetz (KJHG) in den Haushaltsjahren 2007 und 2008 und Bewilligung über-planmäßiger Ausgaben gem. § 82 GO NW in der bis 31.12.2004 geltenden Fas-sung ( § 83 GO NW neu )in Höhe von 12,5 Mio. €  

37

Neukonzeption Tagespflege  

38

Verteilung der allgemeinen Zuschüsse an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege  

39

Errichtung des Bildungsganges "Maler und Lackierer / Malerin und Lackiererin - Fachrichtung Bauten- und Korrosionsschutz" im dualen System am Friedrich-Albert-Lange-Berufskolleg, Duisburg-Mitte zum 01.08.2008  

40

Errichtung des Bildungsganges "Metallbearbeiter/in" im dualen System am Willy-Brandt-Berufskolleg, Duisburg-Mitte zum 01.08.2008  

41

Errichtung des Bildungsganges "Fachschule für Sozialpädagogik - Qualifizierungsmaßnahme für Ergänzungskräfte mit langjähriger Berufserfahrung" am Gertud-Bäumer-Berufskolleg und am Sophie-Scholl-Berufskolleg zum 01.08.2009  

42

Ganztagsoffensive für die Sekundarstufe I;
hier:
1. Wandlung von jeweils 2 Gymnasien und Realschulen in gebundene Ganztagsschulen
2. Teilnahme am 1000-Schulen-Programm
3. Teilnahme am Betreuungsprogramm "Geld oder Stelle"  

43

Auflösung der Adolph-Kolping-Schule, Katholische Hauptschule Gartenstraße, 47167 Duisburg-Hamborn, zum 01.08.2009  

44

Auflösung der Gemeinschaftshauptschule Wiesbadener Straße, 47138 Duisburg, zum 01.08.2008  

45

Auflösung der Schule im Angerbogen, Gemeinschaftshauptschule Am Neuen Angerbach, 47259 Duisburg, zum 01.08.2008  

46

Entgeltordnung für die Ausleihe von Gerätschaften und sonstigen Artikeln des Zentrallagers beim Haustechnischen Dienst des Jugendamtes der Stadt Duisburg  

47

Entgeltordnung der Volkshochschule der Stadt Duisburg  

48

Vertragliche Vereinbarungen zwischen der Stadt Duisburg und filmforum GmbH hier: Verlustausgleichsverpflichtung 2009  

49

Vertragliche Vereinbarungen zwischen der Stadt Duisburg und der Stiftung Wilhelm Lehmbruck Museum  

50

Wilhelm-Lehmbruck-Stipendium der Stadt Duisburg hier: 14. Vergabe für den Zeitraum 01. Oktober 2009 bis 30. September 2011  

51

Wirtschaftsplan 2009 DuisburgSport  

52

Bestellung zur Prüfung des Jahresabschlusses 2008 des Immobilien-Management Duisburg (IMD)  

53

Wirtschaftsplan 2009 des Immobilien-Management Duisburg  

54

Modellhafte Machbarkeitsstudie für die Umnutzung des Gemeindezentrums Wintgensstraße in Duissern  

55

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 2.10 - Neumühl -Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Öffentlichen Auslegung  

56

Bebauungsplan Nr. 611 A 1. Änderung - Neumühl -Aufstellungsbeschluss Beschluss zur öffentlichen Auslegung  

57

Bebauungsplan Nr. 955 1. Änderung - Röttgersbach - Golfplatz -;Aufstellungsbeschluss  

58

Bebauungsplan Nr. 688 A Marxloh Aufstellungsbeschluss
Verzicht auf die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss zur öffentlichen Auslegung  

59

Bebauungsplan Nr. 1125 - Altstadt - "Königsgalerie" Aufstellungsbeschluss  

60

Bebauungsplan Nr. 1125 - Altstadt - "Königsgalerie" Beschluss zur öffentlichen Auslegung 

61

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2031 - Neudorf - hier: 1. Entscheidung über Stellungnahmen
2. Aktualisierung der Begründung 3. Satzungsbeschluss  

62

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 5.44 - Mitte - Neues Berufskolleg Mitte hier: 1. Entscheidung über Äußerungen und Stellungnahmen
2. Aktualisierung der Begründung
3. Beschluss über die Flächennutzungsplan-Änderung  

63

Bebauungsplan Nr. 1084 - Neudorf - Neues Berufskolleg Mitte Beschluss zur zweiten öffentlichen Auslegung  

64

Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 5.41 - Mitte -; hier: Erweiterung des Planbereiches  

65

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2021 - Duissern - , Autohof; hier: 1. Wechsel des Vorhabenträgers
2. Erweiterung des Planbereiches
3. Einstufung in die Prioritätenliste  

66

Bebauungsplan Nr. 1129 - Dellviertel - Entwicklungsfläche südlich des Hauptbahnhofs hier: 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 1129
- Dellviertel - Entwicklungsfläche südlich des Hauptbahnhofs
2. Einstufung indie Prioritätenliste  

67

Bebauungsplan Nr. 1012 A - Rheinhausen-Mitte -Aufstellungsbeschluss
Teilung des Bebauungsplanes Nr. 1012 - Rheinhausen-Mitte - in die Bereiche Nr. 1012 und 1012 A  

68

Bebauungsplan Nr. 1127 - Bergheim -, Flutweg Aufstellungsbeschluss  

69

Bebauungsplan Nr. 1128 - Ungelsheim - "Am Grünen Hang" Aufstellungsbeschluss  

70

Bebauungsplan Nr. 1067 - Huckingen -; hier: 1. Entscheidung über Stellungnahmen
2. Aktualisierung der Begründung
3. Satzungsbeschluss  

71

Bebauungsplan Nr. 1081-Wanheim-Angerhausen- "Logport II-Ost" hier: 1. Entscheidung über Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung 2. Aktualisierung der Begründung 3.Satzungsbeschluss  

72

Ziele der Stadt Duisburg / Duisburg-Heute und Morgen  

Gemeinsamer Antrag CDU-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ziele der Stadt Duisburg / Duisburg-Heute und Morgen; hier: Duisburg ist eine soziale Stadt  

73

Festlegung von Pflegeklassen in öffentlichen Grünanlagen  

74

European Energy Award (eea) - Zertifizierungsverfahren hier: "Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2009 (EAP 2009)" 

75

Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Duisburg hier: 4. Fortschreibung  

76

1. Änderung der Satzung der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Duisburg (Abwasserbeseitigungssatzung)  

77

Satzung der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - Anstalt des öffentlichen Rechts über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Duisburg (Abfallentsorgungsgebührensatzung)  

78

1. Änderung der Satzung der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - Anstalt des öffentlichen Rechts über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Duisburg (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)  

79

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren, Abwasserabgabengebühren, Entgelten für die Abfuhr von Schlamm und Abwasser aus privaten Abwasserbehandlungsanlagen sowie über den Kostenersatz für die Herstellung von Grundstücksanschlüssen (Abwassergebührensatzung)  

80

1. Änderung der Entgeltordnung der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR für besondere Dienstleistungen  

81

Wirtschaftsplan 2009 der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR  

82

Bericht über nicht abschließend ausgeführte Beschlüsse des Rates der Stadt und der Ausschüsse  

83

Beirat für Zuwanderung und Integration, hier: Fortführung des Modellprojektes in der Legislaturperiode 2009-2014  

Anträge/Anfragen  

84

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Änderung der Ausschussbesetzung  

85

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Änderung der Ausschussbesetzung  

86

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Aufbau und Förderung eines Vereinsmanagements  

87

Antrag der Fraktion DIE LINKE.PPP-Projekt Neues Berufskolleg Mitte - Beauftragung des Rechnungsprüfungsamts  

88

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Schulentwicklungsplan hier: Zusammenlegung der Realschulen Rheinhausen I und II  

89

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Schulentwicklungsplan hier: Verlegung der Alfred-Hitz-Schule  

90

Antrag der Fraktion DIE LINKE. Einsatz von sozialpädagogischen Fachkräften in der Eingangsphase der Grundschule  

91

Antrag der BL/AMP-Fraktion Aufstellen einer Mobiltoilette  

92

Antrag der Gruppe Bürger Union Duisburg Konzept " Einwohner- und Ausbildungsförderung" für Studierende der Uni Duisburg  

93

Anfrage der BL/AMP-Fraktion Schwerhörigenbelange  

94

Anfrage der Gruppe Bürger Union Duisburg Einführung von Betriebskindergärten  

95

Anfrage der Gruppe Bürger Union Duisburg PCB Sanierungen an Duisburger Schulen  

96

Anfrage der Gruppe Bürger Union Duisburg Ausstattung der Schulcontainer  

Mitteilungsvorlagen  

97

Beteiligungsbericht 2007 14. Bericht  

98

Sozialbericht 2008 der Stadt Duisburg  

99

Interkulturelle Ausrichtung der Verwaltung; hier: Notwendigkeit und Handlungsschritte für die Stadt Duisburg  

100

Integrierte Stadtteilerneuerung Duisburg-Hochfeld
hier: Umbau der Alten Feuerwache zu einem Kultur- und Stadtteilzentrum
Eigenanteile im Förderprojekt  

101

Positionspapier der Kohlestädte  

102

Grüngürtel Duisburg-Nord - Sanierungsverfahren
Gutachten zur Ermittlung der Verkehrswerte  

103

Abschlussbericht Schulbausanierungsprogramm in den Jahren 2004-2007  

104

Abschließender Vermerk der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses des Immobilien-Management Duisburg (IMD) zum 31.12.2006  

105

Vorlage der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2007 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Immobilien-Management Duisburg (IMD) in der ersten Ratssitzung 2009  

106

Antrag gem. § 16 BImSchG von HKM auf wesentliche Änderung der am 13.01.2006 erteilten Genehmigung zur Erweiterung der Kokerei. hier: "Verzicht auf den Neubau eines von zwei CSQ Löschtürmen und statt dessen Weiterbetrieb eines Löschturms alter Nasslöschtechnik"  

107

Antrag der Fraktion DIE LINKE, Tätigkeit des Ombudsmanns bei der ARGE

108

Anfrage der BL/AMP-Fraktion, Tätigkeitsbericht Ombudsmann 

Nachgereichter Antrag BU 2004, World Games 2013 nicht ausrichten (behandelt unter 2.8)