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Politik  aktuell  - Juni 2008

 

 

Montag, 30. Juni 2008

Deutschland ist Vize-Europameister

Die beste Mannschaft des Turniers hat gewonnen. Die spanische Nationalmannschaft besiegte das deutsche Team im Finale mit 1:0. Aber auch die deutschen Fußballer hätten gut gespielt, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Spiel.

 

"Denn wovon lebt der Mensch?"

Unter diesem Motto aus Bertold Brechts „Dreigroschenoper“ feiern die Gandersheimer Domfestspiele ihr 50. Jubiläum. Seit fünf Jahrzehnten sind die Theaterfestspiele vor dem Dom in Bad Gandersheim eine Publikumsattraktion weit über die Region hinaus. Unterstützt werden sie dabei auch vom Bund.

 

Tiefensee: Wie wollen wir leben?

Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee hat den bundesweiten Tag der Architektur in München eröffnet: "Es wird an diesem Tag viel von Architektur und Qualität gesprochen. Man kann die Qualität der Architektur nur am einzelnen Bauwerk fest machen. Deshalb ist der Tag der Architektur so wichtig: denn hier kann man Architektur anfassen, ansehen, sich ein Bild machen, vergleichen. 1500 Gebäude öffnen bundesweit ihre Türen, alleine 180 in Bayern.  Man hat nicht jeden Tag Gelegenheit, Stadtvillen, Kindergärten, Museen oder Firmenzentralen von innen zu sehen. Eine einmalige Chance, die einem nur einmal im Jahr geboten wird". 

 

Die Landwirtschaft: eine wichtige Wachstumsbranche

Am Dienstag gratuliert die Kanzlerin den deutschen Bauern zum 60-jährigen ihres Verbandes. Während die Zahl der Landwirte abnimmt, nehme ihre Bedeutung zu, erklärt Angela Merkel in ihrer wöchentlichen Videobotschaft.

 

Netzwerke des Wissens tragen die Spitzenforschung

Wissenschaft, die an der Weltspitze mitmischen will, braucht Netzwerke. Mehr denn je. Moderne Forschungseinrichtungen müssen untereinander stärker kooperieren, aber auch mit Hochschulen und Unternehmen, ist Bundeskanzlerin Angela Merkel überzeugt.

 

Mehr Rechte für Kinder

Das gerichtliche Verfahren in Familiensachen wird grundlegend reformiert. Auf Vorschlag von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat der Deutsche Bundestag das Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG) beschlossen. Der Bundesrat wird sich am 19. September 2008 abschließend mit der Reform befassen. Das gerichtliche Verfahren in Familiensachen wird erstmals in einer einzigen Verfahrensordnung zusammengefasst und vollständig neu geregelt.

Freitag, 27. Juni 2008

Kindertageseinrichtungen zu Orten der Integration ausbauen 

Die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, und die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) wollen Kindertageseinrichtungen zu Orten der Integration ausbauen.

 

Neues Familienprozessrecht

Ein neues Prozessrecht für Familienverfahren und für die freiwillige Gerichtsbarkeit sorgt für mehr Klarheit im Familienrecht. Kindschaftssachen werden dabei vorrangig behandelt.

 

Finanzierung junger und mittelständischer Unternehmen fördern

Junge und mittelständische Unternehmen haben häufig Probleme bei der Kapitalbeschaffung. Sie sind dann auf Wagniskapitalgeber angewiesen. Der Bundestag hat daher einen Gesetzentwurf beschlossen, der erhöhte Anreize für private Investitionen schafft.

 

"Piraterie in internationalen Gewässern muss bekämpft werden"

"Die Piraterie auf den Weltmeeren hat dramatisch zugenommen. Noch ist die deutsche Seeschifffahrt von solchen Übergriffen weitgehend verschont geblieben. Doch gerade der aktuelle Fall der Entführung einer Yacht zeigt wieder: Die Überfälle von Piraten in internationalen Gewässern müssen wirksam bekämpft werden", so die Koordinatorin der Bundesregierung für die maritime Wirtschaft, Parlamentarische Staatssekretärin Dagmar G. Wöhrl.

 

Risiken bei Finanzinvestitionen begrenzen

Neue Regelungen sorgen für mehr Transparenz auf den Kapitalmärkten. Risiken, die mit Finanzinvestitionen verbunden sind, werden begrenzt. Auch der Verbraucherschutz beim Verkauf von Immobiliendarlehn wird gestärkt.

 

Herausragende Neurowissenschaftlerinnen werden gefördert

Um die Karrierechancen von Frauen in den Neurowissenschaften zu verbessern, fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) herausragende Nachwuchswissenschaftlerinnen. Aus über 70 Bewerbungen hat ein internationales Gutachtergremium jetzt fünf Wissenschaftlerinnen ausgewählt. In Bonn, Hamburg, Jena und München werden sie längerfristig angelegte eigenständige Forschungsprogramme leiten. Dazu gehört ein Projekt zur Erforschung der Verbesserung der Rückenmarksfunktion bei Querschnittlähmung und ein Forschungsprojekt zum Thema Schmerzwahrnehmung.

 

Flugverkehr wird in den EU-Emissionshandel einbezogen

Europäischer Rat, Parlament und Kommission haben sich heute auf ein Regelwerk zur Einbeziehung des Flugverkehrs in den EU-Emissionshandel verständigt. "Diese Einigung ist ein großer Erfolg: Ab 2012 werden auch für den Flugverkehr, dessen Treibhausgas-Emissionen steil ansteigen, verbindliche Regeln zum Klimaschutz verankert. Erstmals wird eine Obergrenze für die Emission von Treibhausgasen festgelegt.

 

Sicherheit am Arbeitsplatz heute

Der Wandel von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft stellt auch die gesetzliche Unfallversicherung vor neue Herausforderungen. Um den Schutz der Menschen am Arbeitsplatz zu stärken, wird sie jetzt modernisiert.

 

Schuldenerlass für Liberia

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat der liberianischen Staatspräsidentin Ellen Johnson-Sirleaf dauerhafte Hilfe beim Wiederaufbau des vom Bürgerkrieg zerstörten Landes zugesagt. Unter anderem erlässt Deutschland 268 Millionen Euro Schulden.

 

Kinderzuschlag: Lebensunterhalt aus eigener Kraft

Künftig erhalten mehr als doppelt so viele erwerbstätige Eltern mit geringen Einkommen einen Kinderzuschlag auf ihr Einkommen. Auch das Antragsverfahren wird erleichtert. Rund 150.000 Kinder mehr als bisher profitieren davon.

 

Zum Krümmungsgrad der Gurke

Mit Unverständnis reagierte der Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftministerium, Gert Lindemann, auf die Kritik aus Brüssel, Deutschland blockiere den notwendigen Bürokratieabbau im Bereich Obst und Gemüse. "Das Gegenteil ist der Fall: Die Bundesregierung hat sich immer mit Nachdruck für den Rückzug des Staates aus diesem Rechtsbereich eingesetzt und die nationalen Regelungen bereits im letzten Jahr ersatzlos gestrichen.", sagte Lindemann.

 

Unternehmensgründung leicht gemacht

Eine Gesellschaft zu gründen wird künftig einfacher, Rechtsmissbrauch bei Unternehmenskrisen schwerer. So sieht es das neue GmbH-Recht vor. Und so genannten Firmenbestattern wird das Handwerk gelegt.

Mittwoch, 25. Juni 2008

Schäuble: EM-Halbfinale ist ein Spiel für die deutsch-türkische Freundschaft

Der Fußball biete eine exzellente Möglichkeil um Vorurteile abzubauen, Integration zu fördern und gemeinsam zu feiern - unabhängig vom Ausgang des Spieles, schreibt Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble in der BZ.

 

Fit sein bringt Geld - bald auch vom Staat

Vom kommenden Jahr an soll betriebliche Gesundheitsvorsorge von der Steuer befreit werden. Schließlich verbringt der Deutsche durchschnittlich ein Drittel seiner Lebenszeit bei der Arbeit.

 

Sieg für die deutsch-türkische Freundschaft

Türken und Deutsche können das EM-Halbfinale zum Fußballfest machen – ganz gleich, welche Mannschaft gewinnt. Das deutsche Team erhält am Mittwochabend prominente Unterstützung: Bundeskanzlerin Angela Merkel wird in Basel die Daumen drücken.

 

Auflage und Zuteilung für 100-Euro-Goldmünze 2008 festgelegt

Zur Herausgabe der 100-Euro-Goldmünze des Jahres 2008 mit dem Motiv „UNESCO-Welterbe-Altstadt Goslar – Bergwerk Rammelsberg“ erklärt das Bundesministerium der Finanzen:

 

Mathe macht Spaß! 

Beim Ideenwettbewerb "Mathe erleben!" war die Berliner Jens-Nydahl-Grundschule mit gleich zwei Projekten erfolgreich. Jetzt besuchte Bundesbildungsministerin Annette Schavan die Kreuzberger Schule und war voll des Lobes für die großartigen Ideen, mit denen Mathematik begeistern soll.

 

Bundespolizei hat ihre Aufgaben gut erfüllt

Bundesminister Schäuble zieht ein knappes halbes Jahr nach dem Wegfall der Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien eine positive Zwischenbilanz. "Die gute Vorbereitung der Bundesrepublik Deutschland und unserer neuen Schengenpartner hat zu diesem positiven Ergebnis geführt".

Dienstag, 24. Juni 2008

Böhmer: EM-Halbfinale wird ein Fest der Freundschaft zwischen Deutschen und Türken

Das Halbfinale der Fußball-Europameisterschaft soll ein Fest der Freundschaft zwischen Deutschen und Türken werden. Dazu hat die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, aufgerufen.

 

Palästina mit konkreten Hilfen unterstützen

Die internationale Staatengemeinschaft wird Israel und Palästina weiter unterstützen. Das betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der internationalen Sicherheitskonferenz für Palästina. Für den Ausbau von Polizei und Justiz stellt die Bundesregierung 15 Millionen bereit.

 

Staatsminister Neumann zum Tod von Klaus Michael Grüber

Zum Tod des deutschen Theaterregisseurs Klaus Michael Grüber erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann:

 

Kreuzberger Grundschule ist Doppelsieger im Jahr der Mathematik

Zur Verkündung der Gewinner des Ideenwettbewerbs im Jahr der Mathematik besuchte Bundesbildungsministerin Annette Schavan die Jens-Nydahl-Grundschule in Berlin-Kreuzberg

Montag, 23. Juni 2008

Böhmer bekräftigt Dialogbereitschaft mit Türkischer Gemeinde

Die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, hat ihre Dialogbereitschaft gegenüber der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TDG) bekräftigt.

 

"Karl Arnold - das soziale Gewissen der CDU"

In einem Namensbeitragin der Rheinischen Post würdigt Bundeskanzlerin Angela Merkel die herausragenden Leistungen von Karl Arnold. Der CDU-Politiker und erster gewählter Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens verstarb 1958 mitten im Landtagswahlkampf.

 

40. Jahrestag des "Prager Frühlings"

Die Ereignisse des "Prager Frühlings" 1968 dürfen nicht in Vergessenheit geraten, forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. "Damals wurden nicht nur ökonomische Reformen eingeleitet, sondern es gab auch ein Stück mehr Freiheit für die Menschen."

Mehr Opferschutz im Jugendstrafrecht

Gerichte sollen künftig die Möglichkeit bekommen, gegen jugendliche Schwerstkriminelle die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung anzuordnen. Der Bundestag hat einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen.

 

"Kindertageseinrichtungen als Orte der Integration" Gemeinsames Fachgespräch der Integrationsbeauftragten und der BAGFW

Die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, und die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) veranstalten am 27. Juni 2008 ein gemeinsames Fachgespräch zum Thema „Kindertageseinrichtungen als Orte der Integration“.

 

Freitag, 20. Juni 2008

Gemeinsam mit Irland eine Lösung finden

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist heute zum Europäischen Rat nach Brüssel geflogen. Dort beraten die Staats- und Regierungschefs darüber, wie es nach dem gescheiterten Referendum in Irland weiter gehen soll. Aber noch weitere wichtige Themen stehen auf der Agenda: die Auswirkungen der hohen Lebensmittel- und Ölpreise sowie die Europäische Energie- und Klimapolitik.

 

Vielfalt statt Einfalt - behinderte Menschen gehören dazu!

Am 18. und 19. Juni trafen sich die Landesbehindertenbeauftragten zu ihrem zweimal jährlich stattfindenden Konsultationen. Im Mittelpunkt der länderübergreifenden Beratungen standen die Themen Bildung, Unterstützte Beschäftigung, die Ratifikation der VN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen, sowie die nach der Pflegereform geplante Einführung von Pflegstützpunkten.

 

So viel Integration war nie!

Rede der Staatsministerin und Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, im Deutschen Bundestag zum 7. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland

 

Geschlossenheit Europas ist ein hohes Gut

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich dafür ausgesprochen, nach dem gescheiterten Referendum in Irland gemeinsam mit den Iren eine Lösung zu suchen. In ihrer Regierungserklärung vor dem Bundestag lehnte sie ein Kerneuropa oder ein Europa der zwei Geschwindigkeiten erneut ab.

 

Briefmarke für älteste Zahnradbahn Deutschlands

Zum 125jährigen Jubiläum der Drachenfelsbahn gibt das  Bundesfinanzministerium im Juli 2008 ein Sonderpostwertzeichen heraus.

 

Bessere Ernte dank Hightech

 

Mittwoch, 18. Juni 2008, 17

Steigende Rohstoff- und Lebensmittelpreise, die Zerstörung von landwirtschaftlich nutzbarer Fläche, der Rückgang der biologischen Vielfalt und die Verlagerung von landwirtschaftlichen Anbauzonen durch den Klimawandel sind zentrale globale Herausforderungen. Die Agrarwissenschaften können dafür Lösungen entwickeln - daher stärkt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) die Agrarforschung mit der Zukunftsinitiative Bioenergie und gesunde Ernährung.

 

Stärkere Investitionen in bäuerliche Landwirtschaften vor Ort

"Ich begrüße die Forderung von FAO-Chef Jacques Diouf", sagte Bundesagrarminister Horst Seehofer. Der Generaldirektor der UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation (FAO), Jacques Diouf, hat angesichts der weltweiten Lebensmittelkrise stärkere Investitionen in den Agrarsektor der Entwicklungsländer gefordert. Bis zum Jahr 2050 sollten jährlich 30 Milliarden Dollar (19 Milliarden Euro) investiert werden. "Wir müssen die bäuerlichen Landwirtschaften vor Ort fördern. Nur so können wir langfristig die Welternährung sicherstellen", sagte Bundesminister Seehofer.

 

Dürrefolgen und Nahrungsmittelkrise: Deutschland hilft Afghanistan

Deutschland stellt Afghanistan für das kommende Jahr im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit 70 Millionen Euro zur Verfügung.

 

Mittwoch, 18. Juni 2008

Abfallwirtschaft wird auf Klimaschutz und Ressourcenschonung ausgerichtet

Das Europäische Parlament hat der Novelle der Abfallrahmenrichtlinie in Zweiter Lesung zugestimmt. Dazu erklärt Bundesumweltminister Sigmar Gabriel:

 

Böhmer: Elternarbeit stärken für bessere Bildung von Migrantenkindern

Zur Verbesserung der Bildungssituation von Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien ist nach Überzeugung der Staatsministerin und Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, vor allem eine Stärkung der Elternarbeit notwendig.

 

Demokratie und Freiheit sind nicht selbstverständlich

In Berlin ist heute des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 gedacht worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel erinnerte daran, dass das Eintreten für Bürgerrechte und Demokratie die Bereitschaft zum persönlichen Risiko bedeutet habe. 

 

Handystrahlen sind ungefährlich

Die jetzigen Grenzwerte reichen aus, um die Bevölkerung vor den Gefahren der Mobilfunkstrahlung zu schützen. Das ergab eine vom Bundesumweltministerium in Auftrag gegebene Studie.

 

Sachverständige raten Bankensektor zu modernisieren

Neben seinem Jahresgutachten legt der Sachverständigenrat neuerdings jedes Jahr ein Sondergutachten zu einem speziellen Thema vor. Im ersten davon empfehlen die fünf Wirtschaftsweisen nun, den öffentlichen Bankensektor neu zu ordnen und zu modernisieren.

 

Präventionspreis 2008: Nachmachen erwünscht!

300 Kindertagesstätten haben sich um den Präventionspreis beworben, sechs erhielten die Auszeichnung. Was zeichnet eine gute Kita aus? Gesunde Ernährung, Spaß am Sport und viel lernen können. Klingt einfach, ist aber im Alltag nicht immer leicht umzusetzen.

 

1.599 Asylbewerber im Mai 2008

Im Mai 2008 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 1.599 Asylerstanträge gestellt. Die Zahl der Asylbewerber sank im Vergleich zum Vormonat April um 95 Personen, stieg aber gegenüber Mai 2007 um 252 Personen an.

 

Komm, mach MINT!

MINT ist mehr als nur eine Farbe. MINT steht auch für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik – und damit für spannende und zukunftsweisende Berufe. Mit einem Nationalen Pakt will die Bundesregierung Frauen für diese Berufe begeistern.

"Limited Edition" – Wettbewerb für Jugendliche

"Das Trendgetränke nicht nur hip, sondern auch gesund und zudem noch selbst gemixt sein können, das haben uns viele Jugendliche heute eindrucksvoll gezeigt", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesernährungsministerium Gerd Müller. Gemeinsam mit dem Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbandes ehrte Müller die Preisträger des Jugendwettbewerbs "Limited Edition" im Deutschen Bundestag.

 

Freitag, 13. / Samstag 14.. Juni 2008

Mehr Möglichkeiten für Familien schaffen

Familienleben ist in Deutschland vielfältiger, aber nicht immer einfacher geworden. Ein offenes Ohr für die Probleme von Familien hatte auch immer die Katholische Frauengemeinschaft Deutschlands. Am Sonntag begeht sie ihr 80-jähriges Jubiläum. Bundeskanzlerin Angela Merkel gratuliert in ihrem aktuellen Video-Podcast und würdigt die Arbeit von 620.000 Frauen.

 

Rentnerinnen und Rentner am Aufschwung beteiligen

Für die rund 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner gibt es zum 1. Juli 2008 mehr Geld. Ihre Renten erhöhen sich um 1,1 Prozent. Die Rentensteigerung wird ohne Beitragserhöhungen und auch ohne höhere Steuerzuschüsse des Bundes finanziert.  

 

Irland lehnt Vertrag von Lissabon ab

In einem Referedum haben die Iren gegen den Vertrag von Lissabon gestimmt. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy bedauern die Entscheidung.

 

Deutschland hat gute Voraussetzungen, führende IKT-Nation Europas zu werden

Die deutsche Informationswirtschaft hat 2007 ihre überdurchschnittlich gute Position in Europa gefestigt. Deutschland liegt bei der ePerformance im Jahr 2007 im Vergleich zu den fünf bevölkerungsstärksten Länder Europas (Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien) an zweiter Stelle und hat den Abstand zum Spitzenreiter Großbritannien deutlich verringert. Dies sind zentrale Ergebnisse der Studie "Monitoring Informations- und Kommunikationswirtschaft", die heute in Berlin von Jochen Homann, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, und TNS Infratest vorgestellt werden.

 

Bund und Länder beraten über Europa, Bildung und Kinderschutz

Zweimal im Jahr bespricht die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten Fragen der Zusammenarbeit von Bund und Ländern. Diesmal beschloss die Runde unter anderem Verbesserungen beim Kinderschutz und Qualifizierungsaktivitäten gegen den Fachkräftemangel.

 

Leichte Fortschritte in der Bildung

Die frühkindliche Bildung wird zunehmend genutzt. Wichtigste Perspektive bleibt die berufliche Ausbildung, auch wenn viele Jugendliche Probleme beim Ausbildungseinstieg haben. Die Nachfrage nach Hochschulstudien ist hierzulande im internationalen Vergleich nach wie vor zu gering. Das sind die wichtigsten Erkenntnisse aus dem aktuellen Bildungsbericht.

 

Wohlfahrtsmarken 2008 gehen in die Luft

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat gemeinsam mit Bundespräsident Horst Köhler die neuen Motive der Wohlfahrtsmarken vorgestellt. Wer sich für die Erfolgsmodelle der Luftfahrt begeistert und die Marken erwirbt, tut Gutes: Die Zuschlagserlöse fließen an die Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege.

 

Kindern von klein an die Chance zum Lernen geben

Die Bundesregierung setzt in der Bildungspolitik verstärkt auf das Prinzip der Vorsorge. "Wir müssen den Kindern von klein an die Chance zum Lernen und zum sozialen Aufstieg geben", sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan anlässlich der Veröffentlichung des nationalen Bildungsberichts. "Unser Ziel ist Prävention statt Reparatur. Der Bericht gibt uns wichtige Informationen, wie das zu schaffen ist."

Donnerstag, 12. Juni 2008

Böhmer: Bildungsbeteiligung ist der Schlüssel zur Integration.

Anlässlich der Vorstellung des Berichtes Bildung in Deutschland 2008 erklärt die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer:

 

Ziel: Bildungsrepublik Deutschland

Ist die soziale Marktwirtschaft nach 60 Jahren noch zeitgemäß? Ja, doch Ludwig Erhards Motto gilt es heute weiter zu fassen: "Wohlstand für alle heißt heute Bildung für alle", ist Bundeskanzlerin Angela Merkel überzeugt. Dieser Herausforderung will sich die Kanzlerin persönlich annehmen – mit einer Bildungsreise und einem Bildungsgipfel.

 

Empfehlung der Beratenden Kommission für die Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter

Die Beratende Kommission für die Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz, hat heute in Berlin eine weitere Empfehlung abgegeben:

 

60 Jahre Soziale Marktwirtschaft

Vor 60 Jahren bestimmten Hunger und Not den Alltag der Deutschen. Mit der Währungsreform ging ein Ruck durch das Land. Die Soziale Marktwirtschaft war geboren. Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigt dieses Ereignis.

 

"Solidarität und Eigenverantwortung gehören zusammen"

Vor 125 Jahren wurde die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) gegründet. Bundeskanzlerin Angela Merkel würdigte die GKV heute auf dem Festakt aus Anlass dieses Jubiläums in Berlin: "Die Einführung der Krankenversicherung war ein Meilenstein in der deutschen Sozialpolitik."  

 

Neue Länder sind weltweit führend in der Solarindustrie

Staatssekretär Lütke Daldrup eröffnete am 11. Juni 2008 mit dem sächsischen Ministerpräsident Stanislaw Tillich das Forschungs- und Entwicklungszentrums der Signet Solar GmbH in Mochau bei Dresden. Das Unternehmen wird dort die weltweit größten Solarmodule auf Dünnschicht-Siliziumtechnologie produzieren. "Die neuen Länder sind weltweit führend in der Solarindustrie. Sie haben als Standort enorme Anziehungskraft auf die Branche", so Lütke Daldrup.

 

Mittwoch, 11. Juni 2008

US-Präsident Bush in Deutschland

Im Gästehaus der Bundesregierung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstagabend den amerikanischen Präsident George W. Bush empfangen. Bis Mittwoch werden Merkel und Bush über verschiedene Themen sprechen: von der transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft über die Lage in Afghanistan und im Nahen Osten bis zum Iran-Atomkonflikt.

 

Deutsche Wirtschaft wächst weiter 

Für das zweite Quartal 2008 sagt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ein saison- und kalenderbereinigtes Wirtschaftswachstum von 0,2 Prozent voraus. Dies ist zwar deutlich weniger als im ersten Vierteljahr, aber keineswegs ein konjunktureller Einbruch.

 

Arbeitsplatzunfälle - Prävention zahlt sich aus 

Das Risiko eines Unfalls am Arbeitsplatz ist 2007 leicht gesunken. Auf 1.000 Vollzeitbeschäftigte kamen 26,8 Unfälle. Auch die Zahl der schweren Unfälle in Schulen, Universitäten und Kindertagesstätten sowie auf dem Weg dorthin ging deutlich zurück.

 

Montag, 9. Juni 2008

Klimaschutzprogramm schafft 500.000 neue Jobs

Die ambitionierte Klimaschutzpolitik der Bundesregierung führt bis zum Jahr 2020 im Saldo aller gesamtwirtschaftlichen Effekte zu 500.000 zusätzlichen Jobs. Bis 2030 können es sogar 800.000 Stellen sein. Das geht aus dem Zwischenbericht einer Studie zu den Wachstums- und Beschäftigungseffekten des Integrierten Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung hervor.

 

Erfolg der Partnerschaft basiert auf Geben und Nehmen

Europa und die Vereinigten Staaten von Amerika müssen sich auf ihre eigenen Kräfte besinnen. Dazu gehören vor allem konsequente wirtschaftliche Reformen und beherzte Innovationen, schreibt Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Namensbeitrag der Süddeutschen Zeitung. Anlass ist der Abschiedsbesuch des US-Präsidenten George W. Bush diese Woche in Berlin.

 

"Ich fiebere einfach mit"

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung über ihre Freude am Fußball und was sie daran so fasziniert. Sie erzählt, wie sich das Bild von Deutschland durch die WM 2006 geändert hat und - wie sie sich selber fit hält.

 

Wildwasser-Kanuten der Bundeswehr bei WM erfolgreich

Nach den Weltmeisterschaften im Kanu-Wildwasser in Ivrea (Italien) vom 5. bis 8. Juni 2008 blicken die Bundeswehrsportler auf eine erfreuliche Bilanz.

 

Renaissance der Forstwirtschaft

"Der Rohstoff Holz erlebt zur Zeit eine Renaissance. Die Forstwirtschaft ist eine der Branchen mit dem höchsten Entwicklungspotential.", das erklärte Staatssekretär Gert Lindemann anlässlich der Verleihung des Forsttechnikpreises des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten im Rahmen der 15. Tagung des Kuratoriums für Waldarbeit und Forsttechnik (KFW) in Schmallenberg.

 

Freitag, 6. Juni 2008

Riesenschritt für mehr Klimaschutz

Der Bundestag hat ein Klimaschutzpaket verabschiedet. Es sieht vor, den Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung mehr als zu verdoppeln. Damit setzte der Bundestag einen Teil des Energie- und Klimaprogrammes der Bundesregierung um.

 

Wachstumsprognosen besser als erwartet

Sowohl die Organisation für Wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) als auch das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) korrigieren ihre Wachstumsprognosen für Deutschland nach oben. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos wertet das nicht zuletzt als Erfolg der Reformpolitik - einschließlich der Haushaltskonsolidierung.

 

Entwicklung im Produzierenden Gewerbe

Die Erzeugung im Produzierenden Gewerbe ist vorläufigen Angaben zufolge im April preis- und saisonbereinigt um 0,8 % zurückgegangen. Im Vormonat war sie abwärts revidiert ebenfalls um 0,8 % gesunken. Erneut spürbar rückläufig war zuletzt die Erzeugung im Bauhauptgewerbe (-2,9 %).

 

Neuregelungen bei Kraft-Wärme-Kopplung und Messung im Strom- und Gasbereich

Der Deutsche Bundestag hat die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegten Gesetze zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung und zur Öffnung des Messwesens bei Strom und Gas für Wettbewerb beschlossen. Beide Gesetze sind Bestandteil des Integrierten Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung, das im August letzten Jahres in Meseberg verabschiedet wurde.

 

Organspende rettet Leben

Der 7. Juni ist Tag der Organspende. Bundeskanzlerin Angela Merkel übernimmt die Schirmherrschaft für die bundesweite Kampagne "Fürs Leben. Für Organspende". Die Entscheidung für eine Organspende sei eine Entscheidung für das Weiterleben eines Mitmenschen, betont die Kanzlerin.

 

Seehofer: "Faire Preise akzeptieren die Leute"

40 Cent für ein Liter Milch sind ein fairer Preis, sagt Bundesminister Horst Seehofer im Interview mit dem Tagesspiegel. Die Leistungsfähigkeit der Landwirtschaft müsse gewahrt werden, um auch langfristig eine Lebensmittelgrundversorgung zu maßvollen Verbraucherpreisen sicher zu stellen.

 

Nahrungsmittelkrise gemeinsam angehen

Mit einer gemeinsamen Erklärung ist in Rom der Welternährungsgipfel zu Ende gegangen. Armut und Verteilung sind die Kernprobleme. Oberstes Ziel bleibt, die Zahl der Hungernden bis 2015 zu halbieren.

 

Visionen für Europa - Neue Formen der Zusammenarbeit

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und seine Amtskollegin aus der Schweiz, Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, treffen sich am 6. Juni 2008 in Rheinfelden zum Symposium "Visionen für Europa - Neue Formen der Zusammenarbeit". Im Mittelpunkt dieser Veranstaltung steht ein Meinungsaustausch über Stand und Perspektiven der grenzüberschreitenden Kooperation in Europa.

 

Nahrungsmittelkrise muss oben auf der Agenda der internationalen Gemeinschaft stehen

Zum Abschluss der Welternährungskonferenz in Rom erklärt Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul:"Es ist wichtig, dass der Welternährungsgipfel stattgefunden hat. Die globale Nahrungsmittelkrise muss dauerhaft ganz oben auf der Agenda der internationalen Gemeinschaft stehen. Es ist ein Skandal, dass immer noch 850 Millionen Menschen jeden Tag unter Hunger und Unterernährung leiden.

 

Gemeinsame Projekte sorgen für Stabilität

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der neue russische Präsident Dmitri Medwedew waren sich einig: Deutschland und Russland können und wollen noch enger zusammenarbeiten. Sowohl als strategische Partner als auch innerhalb der Partnerschaft Russlands zur Europäischen Union und zur Nato.

 

Mittwoch, 4. Juni 2008

Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt

Schwarzarbeit verdrängt legale Beschäftigung. Sie führt zu Verlusten bei Steuereinnahmen und Sozialversicherungsbeiträgen. Deshalb wird die Bundesregierung ihren Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung fortsetzen.

 

Bundesregierung will Integrationserfolge wissenschaftlich messen

Die Entwicklung der gesellschaftlichen Integration der Bevölkerung mit Migrationshintergrund und die Erfolge der Integrationspolitik sollen künftig regelmäßig anhand von wissenschaftlichen Messgrößen (Indikatoren) überprüft werden. Dazu hat die Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, heute im Kabinett die Konzeption „Integration fördern – Erfolge messen – Zukunft gestalten“ für ein bundesweites Integrationsmonitoring vorgelegt.

 

Internationalen Terrorismus effektiv bekämpfen

Das Bundeskriminalamt (BKA) erhält neue Kompetenzen, um den internationalen Terrorismus besser zu bekämpfen. Künftig sind in engen Grenzen auch Online-Durchsuchungen von Computern möglich. Das beschloss das Bundeskabinett in dem Entwurf für ein neues BKA-Gesetz.

 

Bundeskabinett beschließt Entwurf des neuen Filmförderungsgesetzes

Das Bundeskabinett hat in seiner Sitzung dem Entwurf des novellierten Filmförderungsgesetzes (FFG) zugestimmt. Kulturstaatsminister Bernd Neumann sagte hierzu:

 

Integrationspolitischer Dialog zur Umsetzung des Nationalen Integrationsplans - Schwerpunkt Bildung und Ausbildung

Der 4. Integrationspolitische Dialog wird sich am Mittwoch mit der Umsetzung des Nationalen Integrationsplans (NIP) durch die Migrantenorganisationen beschäftigen. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den Themenfeldern Bildung und Ausbildung.

 

 

Montag, 2. Juni 2008

Böhmer und Straubhaar stellen HWWI- Forschungsprojekt zu ökonomischen Effekten kultureller Vielfalt vor

Kulturelle Vielfalt wird in Deutschland zunehmend als ökonomische Chance begriffen. Welche ökonomischen Effekte kulturelle Vielfalt hat, wurde jetzt in einem von der VolkswagenStiftung geförderten internationalen Forschungsprojekt des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts (HWWI) näher beleuchtet.

 

Energie- und Lebensmittelpreise erfordern gemeinsames Handeln

Der nächste G8-Gipfel findet Anfang Juli in Japan statt. Über die Vorbereitung sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem japanischen Ministerpräsidenten Yasuo Fukuda. Wichtige Themen werden die steigenden Energie- und Lebensmittelpreise, die Zukunft Afrikas und der Klimaschutz sein.

 

60 Jahre Organisation Amerikanischer Staaten

Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) trifft sich zu ihrer jährlichen Tagung. Dabei werden die Mitgliedstaaten aktuelle politische und wirtschaftliche Fragen erörtern. Besondere Bedeutung hat das Treffen aber, weil die OAS in diesem Jahr den 60. Jahrestag der Unterzeichnung ihrer Gründungscharta begeht.

 

Merkel will deutsch-russische Beziehungen ausbauen

Der Antrittsbesuch des russischen Präsidenten Dmitrij Medwedjew steht kurz bevor. In ihrem Video-Podcast lobt Bundeskanzlerin Angela Merkel die engen freundschaftlichen und strategischen Beziehungen beider Länder. Die Ankündigung Medwedjews, den russischen Rechtsstaat fortentwickeln und kräftigen zu wollen, hält Merkel für ein „ein gutes Signal“.

 

Naturschutz zurück auf der internationalen Tagesordnung

Mit einem Bündel von Beschlüssen hat die neunte Vertragsstaatenkonferenz zum internationalen Naturschutz geendet. "Es ist ein sehr gutes Ergebnis. Die Debatte zum Naturschutz ist zurück auf der internationalen Tagesordnung", resümierte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel.

 

Hightechstrategie des Monats: Neue Produkte aus neuen Werkstoffen

Innovationen sind oft nur mit neuartigen Materialien möglich. Dabei kann es um besonders leichte Werkstoffe gehen, um biologisch hergestelltes oder besonders körperverträgliches Material. Ganz besondere Fähigkeiten zur Anpassung an Umweltbedingungen leisten neuartige Keramiken oder Kunststoffe.