|
| Mittwoch, 30. April 2008 |
Verbraucherinformationsgesetz
Am 1. Mai tritt auch der letzte Teil des
Gesetzes zur Neuregelung des Rechts auf
Verbraucherinformation (VIG) in Kraft.
|
| Dienstag, 29. April 2008 |
Rat für Innovation und Wachstum: neue Strukturen, neue NetzwerkeDie Bundesregierung strukturiert die Beratung in Innovationsfragen um. Denn an der Schnittstelle zwischen Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist Einiges in Bewegung geraten.
In die Familienpolitik investieren, aber gezieltJedes Jahr erhalten die Familien in Deutschland über 100 Milliarden Euro vom Staat. Investitionen, die sich zweifellos auszahlen – die aber nach dem Urteil von Fachleuten noch wirksamer ausgerichtet werden könnten.
Verbraucher wieder optimistischerDie wirtschaftliche Stimmung hat sich im April spürbar verbessert. Sowohl die Konjunktur- und Einkommenserwartung als auch die Kauflaune sind deutlich gestiegen. Zu diesem Ergebnis kommt die die aktuelle Konsumklimastudie der GfK-Marktforschung.
Schäuble: Keine Ängste vor einem Überwachungsstaat schürenIm Focus-Interview spricht Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble über Ausnahmekompetenzen für das Bundeskriminalamt und geeignete Instrumente für die Terrorabwehr. Schäuble warnt vor einem generellen Misstrauen gegen den Staat und seine Organe.
"Die Zeit ist reif, den Vätern noch mehr den Rücken zu stärken"Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen spricht im Spiegel über das Selbstbild junger Männer, Vätermonate und den Erfolg moderner Famlienpolitik. Und sie erklärt, wann Gleichberechtigung wirklich erreicht ist.
|
| Mittwoch, 30. April 2008 |
Vorschulprojekt HATIKVA erhält Prämierung des Leo-Baeck-PreisesStaatsministerin Hildegard Müller übergibt Preisgeld an Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland.
Gemeinsame Kinder- und Jugendfilmförderung des Staatsministers für Kultur und Medien und des Kuratoriums junger deutscher FilmDer Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, und das Kuratorium junger deutscher Film haben in ihrer gemeinsamen Fördersitzung am 24. April 2008 Mittel in Höhe von 640.000 Euro für fünf Kinder-/ Jugendfilmprojekte, ein Drehbuchprojekt und eine Projektentwicklung vergeben.
Grenznahen Fluglärm messenBundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem ersten offiziellen Besuch in der Schweiz vor allem über verkehrspolitische Fragen gesprochen. Die Schweiz plant den Ausbau des grenznahen Flughafens Zürich-Klothen und möchte den deutschen Flugraum stärker nutzen. Beide Länder wollen zunächst eine gemeinsame Datenbasis über die derzeitige Verkehrs- und Lärmbelastung erstellen.
Bahnprivatisierung kommtDie Koalitionsparteien haben beschlossen, die Teilprivatisierung der Deutschen Bahn noch in diesem Jahr auf die Schiene zu setzen. Mit 24,9 Prozent soll knapp ein Viertel des Unternehmens an die Börse gebracht werden.
Glos: "Wir brauchen neue Kraftwerke"Würden Netz- und Erzeugungskapazitäten nicht ausgebaut, müssten alte und ineffeziente Anlagen länger laufen, erläutert Bundeswirtschaftsminister Michael Glos im Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Und das gefährde die Versorgungssicherheit und den Klimaschutz. |
| Dienstag, 29. April 2008 |
Rat für Innovation und Wachstum: neue Strukturen, neue NetzwerkeDie Bundesregierung strukturiert die Beratung in Innovationsfragen um. Denn an der Schnittstelle zwischen Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist Einiges in Bewegung geraten.
In die Familienpolitik investieren, aber gezieltJedes Jahr erhalten die Familien in Deutschland über 100 Milliarden Euro vom Staat. Investitionen, die sich zweifellos auszahlen – die aber nach dem Urteil von Fachleuten noch wirksamer ausgerichtet werden könnten.
Verbraucher wieder optimistischerDie wirtschaftliche Stimmung hat sich im April spürbar verbessert. Sowohl die Konjunktur- und Einkommenserwartung als auch die Kauflaune sind deutlich gestiegen. Zu diesem Ergebnis kommt die die aktuelle Konsumklimastudie der GfK-Marktforschung.
Schäuble: Keine Ängste vor einem Überwachungsstaat schürenIm Focus-Interview spricht Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble über Ausnahmekompetenzen für das Bundeskriminalamt und geeignete Instrumente für die Terrorabwehr. Schäuble warnt vor einem generellen Misstrauen gegen den Staat und seine Organe.
"Die Zeit ist reif, den Vätern noch mehr den Rücken zu stärken"Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen spricht im Spiegel über das Selbstbild junger Männer, Vätermonate und den Erfolg moderner Famlienpolitik. Und sie erklärt, wann Gleichberechtigung wirklich erreicht ist.
|
| Freitag, 25. April 2008 |
|
Gesundheit: Pflegereform
tritt im Juli in Kraft |
| Donnerstag, 24. April 2008 |
|
|
| Mittwoch, 23. April 2008 |
|
|
| Dienstag, 22. April 2008 |
Beschäftigte an Firmengewinnen mehr beteiligenBeschäftigte sollen am Erfolg des Unternehmens teilhaben. Hierzu haben die Koalitionsparteien Eckpunkte für einen Ausbau der Mitarbeiterkapitalbeteiligung vorgelegt. Ziel ist es, eine Regelung zum 1. Januar 2009 zu schaffen.
Maßnahmen der Bundesregierung gegen den HungerNeben finanzieller Unterstützung umfasst die Hilfe unter anderem auch strukturverändernde Maßnahmen in Entwicklungsländern.
Anhaltendes Wachstum in den nächsten JahrenDas Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) hat seine Frühjahrsprognose vorgelegt. Danach bleibt Deutschland auf Wachstumskurs. Die Unternehmen sehen mit positiven Erwartungen in die Zukunft. Das IW stützt seine Prognose auf eine Befragung von 2.000 Unternehmen in Deutschland.
Gegen steigende Lebensmittelpreise vorgehenDie Bundesregierung prüft eingehend, wie auf die weltweite Nahrungsmittelkrise und steigende Preise zu reagieren ist. Dafür hat sie eine Arbeitsgruppe verschiedener Bundesministerien ins Leben gerufen.
Mehr Wachstum aus weniger EnergieHightech wird auch im klassischen Maschinenbau immer wichtiger. Digitale Steuerungen machen die Maschinen leistungsfähiger und sparen wertvolle Energie. Auf der Hannover Messe hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Bild vom Stand der Technik gemacht. In vielen Zukunftstechnologien liege Deutschland vorn, stellte die Kanzlerin fest. Jetzt müsse der Standort nur noch bei der Nachwuchsförderung zulegen.
|
| Montag, 21. April 2008 |
Auf
dem Weg zu guter Pflege- und Lebensqualität
|
| Freitag, 18. April 2008 |
Deutsches Exportgeschäft mit Japan rückläufigWie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der HANNOVER MESSE mitteilt, sind die deutschen Ausfuhren nach Japan 2007 gegenüber dem Vorjahr um 5,8% auf 13,1 Milliarden Euro gesunken. Die Einfuhren aus Japan erhöhten sich im gleichen Zeitraum um 0,3% auf 24,1 Milliarden Euro. Japan ist 2008 das Partnerland der Industrie-Messe in Hannover.
Gesellschaftliche Teilhabe für alle ermöglichenWie kann der Zusammenhalt in einer alternden Gesellschaft gestaltet werden? Eine Frage, die alle Menschen betrifft. Denn die Interessen von Jung und Alt stehen gleichrangig nebeneinander. Aufgabe der Politik sei es, neue Chancen zu eröffnen und zwar unabhängig vom Alter, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Diesel aus Holz: besser und umweltfreundlicherIn Sachsen ist die weltweit erste kommerzielle Anlage zur Herstellung von synthetischem Biokraftstoff in Betrieb genommen worden. "Synthetische Kraftstoffe aus Biomasse haben das Potenzial, ein wesentliches Standbein klimaschonender Energieversorgung zu werden", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Eröffnung.
Ohne Zeitungen und Zeitschriften geht es nichtImmer weniger junge Menschen lesen Zeitungen und Zeitschriften. Dabei sind Printmedien nicht nur wichtige Informationsquellen. Sie spielen auch bei der Meinungs- und Willensbildung eine große Rolle. Um die Bedeutung von Printmedien gerade Jugendlichen besser vermitteln zu können, hat Staatsminister Bernd Neumann die "Nationale Initiative Printmedien" gestartet.
|
| Mittwoch, 16. April 2008 |
Ausgaben für Tabakwaren im ersten Quartal 2008 um 8,2% gesunken
Nach Mitteilung des Statistischen
Bundesamtes (Destatis) wurden im ersten
Quartal 2008 in Deutschland Tabakwaren im
Kleinverkaufswert (Verkaufswert im Handel)
von 5,7 Milliarden Euro versteuert, das
waren 504 Millionen Euro oder 8,2% weniger
als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Dieser Betrag ergibt sich aus dem
Steuerzeichenbezug von Herstellern und
Händlern nach Abzug von Steuererstattungen
für zurückgegebene Banderolen (Netto-Bezug) Europa sozial gestaltenChancengleichheit durch Bildung und Beschäftigung fördern. Dies ist ein wesentliches Ziel des Europäischen Sozialfonds (ESF). Bundesminister Olaf Scholz und EU-Kommissar Vladimir Špidla starteten die neue siebenjährige Förderperiode in Deutschland.
Ostdeutsche Industrie zeigt kräftiges WachstumHeute veröffentlichte das Statistische Bundesamt die Zahlen für das verarbeitende Gewerbe. Dazu sagte Bundesminister Tiefensee |
| Dienstag, 15. April 2008 |
Nordrhein-Westfalen
lehnt den Entwurf eines
Umweltgesetzbuchs ab,
den das
Bundesumweltministerium
im Mai 2008 in das
Bundeskabinett
einbringen will.
"Damit schafft das
Umweltministerium neben
den drei bestehenden
Verfahrensordnungen
Verwaltungsverfahrensgesetz,
Sozialgesetzbuch X und
Abgabenordnung eine
"vierte Säule". Hierfür
sehe ich allerdings
keine Notwendigkeit",
erklärte Innenminister
Dr. Ingo Wolf heute
(15.4.) im Vorfeld der
Innenministerkonferenz,
die am 17. April in Bad
Saarow beginnt. "Das
Verfahrensrecht wird
dadurch deutlich
bürokratischer,
praxisferner und
schwieriger."
|
| Montag, 14. April 2008 |
2,7% mehr Beschäftigte im Verarbeitenden Gewerbe im Februar 2008Ende Februar 2008 waren in den Betrieben des Verarbeitenden Gewerbes mit 50 und mehr Beschäftigten gut 5,3 Millionen Personen tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren dies rund 141 000 Personen oder 2,7% mehr als im Februar 2007.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann begrüßt verstärkte Kooperation der Deutschen Welle mit ARD und ZDFIm Rahmen der ARD-Hauptversammlung in Bonn hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann am (heutigen) Montag zusammen mit dem Intendanten der Deutschen Welle (DW), Erik Bettermann, die Intendanten und Gremienvorsitzenden der ARD zu einem gemeinsamen Gespräch getroffen.
Jugendportal schekker.de jetzt interaktivDas Online-Jugendmagazin der Bundesregierung steht für große Politik und kleine Geschichten. Seit neuestem ist schekker.de auch mit interaktiven Elementen ausgestattet.
Kulturstaatsminister Bernd Neumann besucht Rock´n Popmuseum GronauKulturstaatsminister Bernd Neumann hat das Rock´n Popmuseum im nordrhein-westfälischen Gronau besucht.
Wie bewerbe ich mich richtig?Jugendliche, die kurz vor dem Schulabschluss stehen, sollten sich jetzt für einen Ausbildungsplatz bewerben. Unterstützt vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung bieten das "Hamburger Abendblatt" und die "Thüringische Landeszeitung" Tipps und kompetente telefonische Beratung an.
"Ich stehe zu hundert Prozent hinter dieser Rentenerhöhung"Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung über die Gerechtigkeit zwischen den Generationen, einen soliden Haushalt, die Angst vor der Finanzkrise, den Nutzen der Olympischen Spiele, schwarz-grüne Träume - und ihren guten Schlaf. |
| Freitag, 11. April 2008 |
Großhandelspreise März 2008: + 7,1% zum März 2007Der Index der Großhandelsverkaufspreise lag nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im März 2008 um 7,1% über dem Vorjahresstand. Dies war die höchste Jahresteuerungsrate seit Februar 1982 (+ 8,5%). Im Februar 2008 und im Januar 2008 hatte die Jahresveränderungsrate + 6,0% beziehungsweise + 6,6% betragen.
Gesetzliche Sozialversicherung 2007 mit Überschuss von 9 Milliarden EuroWie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, haben die Haushalte der gesetzlichen Sozialversicherung ? also der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, der Alterssicherung für Landwirte sowie der Bundesagentur für Arbeit ? im Jahr 2007 in Abgrenzung der Finanzstatistik mit einem Überschuss in Höhe von 9,0 Milliarden Euro abgeschlossen. Dabei blieben die Ausgaben mit 467,2 Milliarden Euro gegenüber dem Vorjahr (467,0 Milliarden Euro) nahezu unverändert. Die kassenmäßigen Einnahmen waren dagegen mit 476,3 Milliarden Euro rückläufig (? 2,3%), vornehmlich bedingt durch die zu Beginn des Jahres 2006 eingeführte Änderung des Beitragseinzugsverfahrens. Sie führte dazu, dass 2006 einmalig ein zusätzlicher Monatsbeitrag zu verbuchen und daher eine außerordentliche Erhöhung der Einnahmen zu verzeichnen war (Basiseffekt). Deshalb ist der Überschuss des Jahres 2007 auch nur eingeschränkt mit dem Überschuss im Vorjahr (20,5 Milliarden Euro) vergleichbar.
Forschung an Stammzellen erleichtertDer Bundestag hat eine Novellierung des Stammzellgesetzes von 2002 beschlossen. Stammzellforschung ist für die Behandlung bisher unheilbarer Krankheiten wie Altersdemenz erforderlich. Daher begrüßt Bundesforschungsministerin Annette Schavan die Entscheidung des Bundestages, den Stichtag für den Import embryonaler Stammzellen auf den 1. Mai 2007 zu verschieben.
Kultur von allen für alleSeit 20 Jahren fördert der "Fonds Soziokultur" Kunst- und Kulturprojekte mit aktuellem gesellschaftlichem Bezug. Ziel ist es, möglichst viele Menschen aktiv am kulturellen Leben zu beteiligen. Finanziert wird der Fonds von der Kulturstiftung des Bundes.
Barrieren in der Informationstechnik beseitigenInformationen sollen allen Menschen zugänglich sein. Auch im Internet. Das gilt für Menschen mit und ohne Behinderungen gleichermaßen. |
| Donnerstag, 10. April 2008 |
Frühjahrserwachen im EinzelhandelIm Einzelhandel gibt es offensichtlich Jahr für Jahr ein spürbares Frühjahrserwachen. Dies ist zumindest das Ergebnis einer Analyse des Statistischen Bundesamtes (Destatis), bei der für die Jahre 2005 bis 2007 die realen ? das heißt inflationsbereinigten ? Umsätze der Monate Januar/Februar jeweils mit denen der Monate März/April verglichen wurden. Dabei zeigte sich, dass die Einzelhandelsumsätze im März/April um durchschnittlich 13% über denen im Januar/Februar lagen
10% mehr Gästeübernachtungen im Februar 2008Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) lag die Zahl der Gästeübernachtungen im Februar 2008 in Deutschland um 10% über dem Wert vom Februar 2007. Von den insgesamt 22,2 Millionen Übernachtungen entfielen 18,5 Millionen auf inländische Gäste (+ 10%) und 3,7 Millionen auf Gäste aus dem Ausland (+ 11%). Gezählt wurden alle Übernachtungen auf Campingplätzen sowie in Beherbergungsstätten mit neun und mehr Betten.
Eisbären Briefmarke "Knut"Eisbär Knut - nicht zum Knuddeln, sondern zum Kleben, und das obendrein für einen guten Zweck: In der Sonderpostwertzeichen-Serie "Für den Umweltschutz" gibt das Bundesfinanzministerium im April 2008 die Sonderbriefmarke mit Zuschlag "Natur weltweit bewahren" heraus.
Maßgeschneiderte Lösungen für junge Migranten – Preisverleihung zum Wettbewerb „Kulturelle Vielfalt in der Ausbildung“Kleine Unternehmen bieten Auszubildenden mit Migrationshintergrund innovative und maßgeschneiderte Lösungen. Großunternehmen haben in den beiden vergangenen Jahren verstärkt Verfahren und Einrichtungen zur Konfliktbewältigung installiert und die interkulturelle Kompetenz ihrer Ausbilder gefördert.
Je früher Brustkrebs entdeckt wird, desto größer sind die HeilungschancenMehr als 1,4 Millionen Frauen haben bereits am Brustkrebs-Früherkennungsprogramm teilgenommen. Dieses wurde auf einem Kongress bekannt, den das BMU, das BMG und die Kooperationsgemeinschaft Mammographie gemeinsam veranstalten.
Mittelstand muss Normung in die Unternehmensstrategie einbinden!Normung bietet mittelständischen Unternehmen erhebliche Vorteile im globalen Wettbewerb und muss deshalb stärkere strategische Berücksichtigung in den Unternehmen finden.
|
| Dienstag, 8. April 2008 |
Die eigenen vier Wände als AltersvorsorgeWer keine Miete mehr zahlen muss, braucht im Alter weniger Geld. Die selbstgenutzte Wohnimmobilie ist also sinnvoller Teil der Altersvorsorge. Deshalb will die Bundesregierung, dass die Riester-Förderung künftig auch für Wohneigentum genutzt werden kann.
Telefonaktion "Existenzgründung" am 9. AprilWer sich selbständig machen will, braucht vor allem kompetente Beratung. Die bietet das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) bei einer Telefonaktion in Kooperation mit der Ostsee-Zeitung.
Alterssicherung leistungsstark und generationengerecht gestaltenNeben der gesetzlichen Rentenversicherung ist eine betriebliche und private Vorsorge für das Alter in Zukunft noch wichtiger. Deutschland ist hierbei auf einem guten Weg. Der Bund leistet kräftige finanzielle und steuerliche Unterstützung.
"Glückliche Eltern - glückliche Kinder"Gut, wenn Familien und Freunde helfen, den Stress nach der Geburt eines Babys zu bewältigen. Wer keine Hilfe hat, bekommt sie von "wellcome". Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm in Berlin an der Eröffnung eines weiteren "wellcome"-Standortes teil. Sie ist Schirmherrin dieser Initiative.
Langzeitarbeitslosigkeit stark gesunkenDie Zahlen auf dem Arbeitsmarkt sprechen für sich: die 2005 eingeführte Grundsicherung ist erfolgreich. Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe legte erstmals offen, wer Hilfe brauchte. Langzeitarbeitslosen konnte zielgerichtet geholfen und eine Chance auf dem Arbeitsmarkt eröffnet werden.
MenschenrechtsbeauftragterDer Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe Nooke ist zu einer Reise in die Republik Jemen und die Arabische Republik Ägypten aufgebrochen.
200. Geburtstag Johann Hinrich WichernIm 19. Jahrhundert begründete der Hamburger Theologe Johann Hinrich Wichern die moderne Diakonie und gab der christlich-sozialen Bewegung der Inneren Mission Gestalt und Programm. Dem 200. Geburtstag des Theologen ist ein Sonderpostwertzeichen gewidmet, das vom Bundesfinanzministerium im April 2008 herausgegeben wird.
Vogelfutterhersteller soll Pollenallergikern das Leben erleichternDort, wo im vergangenen Winter Vögeln mit Vogelfutter der Weg durch die kalte Jahreszeit erleichtert wurde, beginnen im Frühling übrig gebliebene Samen auszukeimen. In diesen Futtermitteln können auch Samen des Beifußblättrigen Traubenkrautes als unbeabsichtigte Verunreinigung enthalten sein.
|
| Montag, 7. April 2008 |
DStGB zur kommunalen
Daseinsvorsorge
|
| Freitag, 4. April 2008 |
Preise für Telekommunikation März 2008: ? 2,9% gegenüber März 2007FotoDie Preise für Telekommunikationsdienstleistungen (Festnetz/Internet und Mobilfunk) lagen nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im März 2008 ? aus Sicht der privaten Haushalte ? um 2,9% unter dem Niveau von März 2007. Gegenüber dem Vormonat fielen die Preise um 0,2%.
60% der Beschäftigten in kleinen und mittleren Unternehmen tätigFast 60% der Beschäftigten in Deutschland waren 2005 in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) tätig. Dies ist das Ergebnis einer Studie des Statistischen Bundesamtes (Destatis), welche die Bereiche Industrie, Bau, Handel, Gastgewerbe sowie ausgewählte Dienstleistungsbranchen und damit rund 80% aller Unternehmen umfasst. Insgesamt waren mehr als 99% der Unternehmen in diesen Bereichen KMU--Kleine und mittlere Unternehmen. Sie erzielten nahezu 35% aller Umsätze, tätigten 40% der Bruttoinvestitionen in Sachanlagen und erwirtschafteten 46% der gesamten Bruttowertschöpfung.
[STATmagazin] Gesundheit von Kindern und JugendlichenVätern und Müttern liegt die Gesundheit ihrer Kinder besonders am Herzen, aber auch gesellschaftspolitisch ist das Thema Kinder- und Jugendgesundheit relevant. Der folgende Beitrag liefert statistische Erkenntnisse über Erkrankungen von Jungen und Mädchen, über das Rauchverhalten von Jugendlichen und über Unfälle von Minderjährigen im Straßenverkehr. Dabei werden aus den verschiedenen Statistiken die jeweils aktuellsten Ergebnisse verwendet. Afghanistan in eine sichere Zukunft führenAm Nachmittag hat sich die Nato eingehend mit dem Einsatz in Afghanistan befasst. Nicht nur das militärische Engagement, sondern die ganze Entwicklung des Landes wurde diskutiert. "Das ist für mich der eigentliche Fortschritt", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf dem letzten Nato-Gipfel in Riga 2006 habe man noch darüber als Forderung gesprochen.
Zwei neue Mitglieder – und die Tür bleibt offenDie 26 Staats- und Regierungschefs der Nato haben in der rumänischen Hauptstadt Bukarest Entscheidungen zur Erweiterung der Allianz getroffen. Kroatien und Albanien sind zu konkreten Beitrittsgesprächen eingeladen. Vertagt wurde aber die Aufnahme der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien. |
| Mittwoch, 2. April 2008 |
Klimaschutz nicht auf dem Rücken deutscher AutobauerAutobau und Klimaschutz schließen sich nicht mehr einander aus. Die Automobilindustrie tue viel für den Klimaschutz, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Besuch des Autobauers Ford.
Wasser wird immer kostbarerSicherer und ausreichender Zugang zu Wasser ist lebensnotwendig. Eine Konferenz im Auswärtigen Amt sucht nach Wegen, wie mögliche Konflikten um die Ressource Wasser vermieden werden können. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier schlägt eine "Wasserinitiative Zentralasien" vor.
|
| Dienstag, 1. April 2008 |
Öffentliche Haushalte erzielen 2007 FinanzierungsüberschussWie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen der Kassenstatistik der öffentlichen Haushalte für das Jahr 2007 mitteilt, stiegen die Einnahmen der öffentlichen Haushalte gegenüber dem Vorjahr um 3,4% auf 1026,4 Milliarden Euro. Die Ausgaben erhöhten sich leicht um 0,4% auf 1016,3 Milliarden Euro. Durch den stärkeren Zuwachs bei den Einnahmen erzielten alle öffentlichen Haushalte zusammen im ersten bis vierten Quartal 2007 einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss (in Abgrenzung der Finanzstatistik, einschließlich des Saldos der haushaltstechnischen Verrechnungen) in Höhe von 10,9 Milliarden Euro. Im Vorjahr hatte sich noch ein Finanzierungsdefizit von 18,7 Milliarden Euro ergeben. Lediglich der Bund wies 2007 noch ein Finanzierungsdefizit von 15,6 Milliarden Euro auf. Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und gesetzliche Sozialversicherung verzeichneten dagegen Überschüsse.
Preise für Gütertransport steigen 2007 stärker als für andere DienstleistungenDie Erzeugerpreisindizes für Straßen- und Schienengüterverkehr haben sich im Jahr 2007 stärker erhöht als die für andere ausgewählte Unternehmensdienstleistungen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag der erstmals veröffentlichte Erzeugerpreisindex für Schienengüterverkehr im Jahresdurchschnitt um 3,6% über dem Vorjahreswert. Der Erzeugerpreisindex für den Straßengüterverkehr erhöhte sich im selben Zeitraum um 2,2%. In beide Indizes fließen Preise für regelmäßige Transportleistungen ein. Da sich aber zwischen den beiden Verkehrsträgern Art und Menge der transportierten Güter sowie die bewältigten Entfernungen signifikant unterscheiden, ist ein Vergleich nur bedingt möglich.
Großhandel steigert Umsatz im Februar 2008 um real 7,5%Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) steigerte der Großhandel in Deutschland seinen Umsatz im Februar 2008 nominal um 12,5% und real um 7,5% gegenüber dem Februar 2007. Im Vergleich zum Januar 2008 wurde im Großhandel unter Berücksichtigung von Saison- und Kalendereffekten nominal 0,9% und real 1,1% weniger umgesetzt.
Unverminderter Aufwärtstrend auf dem ArbeitsmarktDie konjunkturelle Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt verläuft nach wie vor günstig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Grundlage erster Berechnungen für den Monat Februar 2008 mitteilt, waren in diesem Monat 39,63 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Dies entspricht einer Zunahme um 534 000 Personen (+ 1,4%) gegenüber dem Februar des vergangenen Jahres. Im Vergleich mit dem Vormonat Januar 2008 ist die Zahl der Erwerbstätigen im Februar 2008 um 62 000 (+ 0,2%) gestiegen.
Einzelhandelsumsatz im Februar 2008 real um 0,3% gesunkenNach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) setzte der Einzelhandel in Deutschland im Februar 2008 nominal 2,4% mehr und real 0,3% weniger um als im Februar 2007. Der Februar 2008 hatte mit 25 Verkaufstagen einen Verkaufstag mehr als der Februar 2007. Dieses Ergebnis wurde aus Daten von sieben Bundesländern
Jordanien zahlt vorzeitig Handelsschulden an Deutschland zurückDas Haschemitische Königreich Jordanien zahlt vorzeitig seine Verbindlichkeiten aus umgeschuldeten Handelsforderungen der Bundesregierung in Form eines Schuldenrückkaufs zum Marktpreis in Höhe von rund 21,4 Millionen Euro zurück.
Einigung im öffentlichen Dienst – Arbeitskampf abgewendetIn der sechsten Verhandlungsrunde für die Tarifbeschäftigten von Bund und Kommunen haben sich die Tarifvertragsparteien auf einen Tarifabschluss für die Jahre 2008 und 2009 verständigt. "Die heutige Einigung bedeutet für die Tarifbeschäftigten von Bund und Kommunen eine dauerhafte Entgelterhöhung von knapp 8 Prozent in zwei Jahren", erklärte Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble.
"Energie 2020+" - Forschen für die ZukunftEnergie ausreichend bereitstellen und effizient einsetzen – ehrgeizige Ziele für die Energieforschung. Unterstützung erhält sie vom Bundesforschungsministerium, das seine finanziellen Hilfen massiv ausbaut. Innovative Projekte sollen unter anderem mit dem neuen Konzept "Grundlagenforschung Energie 2020+" gefördert werden.
|
| Montag, 31. März 2008 |
Bundesregierung fordert Einhaltung der Menschenrechte in BelarusIn Belarus hat es erneut Übergriffe von Sicherheitsbehörden auf Journalisten gegeben. Die Bundesregierung rief die weißrussischen Behörden auf, die europäischen Ideale von Demokratie und Menschenrechte im eigenen Land zu verwirklichen.
Lindemann: Diskussion um Pestizidbelastung bei Wein sachlich führenAls Reaktion auf Meldungen zur Belastung von Weinen mit Pflanzenschutzmitteln, die angeblich "alarmierend" seien, stellt Gert Lindemann, Staatssekretär im Bundesverbraucherministerium, fest: "Wenn wir eine ernstzunehmende Diskussion führen wollen, sollten wir auf einer sachlichen Ebene bleiben und keine Panik schüren ..."
Gesetzliche Neuregelungen zum 1. April 2008Im April treten einige Neuregelungen in Kraft. Änderungen im Waffenrecht sollen die innere Sicherheit erhöhen und den Waffenhandel erschweren. Familien erhalten einen gesetzlichen Anspruch darauf, die Abstammung eines Kindes ohne Gerichtsverfahren zu klären. Das neue Gentechnikrecht erhöht die Transparenz in Forschung und Anbau und trägt zur Sicherheit der Verbraucher bei.
JobPerspektive: Grünes Licht der EUDie Europäische Kommission hat entschieden, dass der Beschäftigungszuschuss für langzeitarbeitslose Menschen mit Vermittlungshemmnissen keine Beihilfe ist. Dazu erklärt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Ab 1. April 2008 gilt für alle Arbeitgeber der im Oktober 2007 zunächst mit einer Übergangsregelung eingeführte Beschäftigungszuschuss für langzeitarbeitslose erwerbsfähige Hilfebedürftige über 18 Jahren mit besonderen Vermittlungshemmnissen (JobPerspektive) ...
Leuchtturmprojekt Demenz – Projekte ausgewähltZiel des "Leuchtturmprojektes Demenz" ist die Verbesserung der Versorgung demenziell erkrankter Menschen. Das Bundesministerium für Gesundheit plant 2008 und 2009 insgesamt 13 Millionen Euro für das Projekt zur Verfügung zu stellen. Nachdem 106 Förderanträge fristgerecht eingegangen sind, wurden jetzt 29 vielversprechende Vorhaben ausgewählt. Es handelt sich um Projekte, die durch ihre Vorbildfunktion dazu beitragen werden, die medizinische und pflegerische Versorgung von Menschen mit Demenzerkrankungen weiter zu entwickeln.
Tourismusbeauftragter Hinsken: Tourismusberufe sind gefragt"Immer mehr junge Menschen sehen ihre Zukunftsperspektiven in der Tourismuswirtschaft." Dies stellt der Beauftragte der Bundesregierung für Tourismus, Ernst Hinsken, MdB, angesichts der steigenden Ausbildungszahlen in dieser Wachstumsbranche zum Beginn der Reisesaison fest. Mehr als 117.000 Ausbildungsverträge bestehen im Tourismusgewerbe, davon über 91 Prozent in den gastgewerblichen Berufen.
Südafrika öffnet Markt für deutsches SchweinefleischSüdafrika setzt zur Fußball-Weltmeisterschaft auf deutsches Grillsteak und Bratwürste aus deutschem Schweinefleisch, erklärte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium Gerd Müller nach seinen Regierungsgesprächen in Pretoria.
|