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| Bärbel Bas begrüßt Betriebsratswahl bei Kaufland in Kaßlerfeld |
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Duisburg, 11.
März 2011 - Die Duisburger
SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel
Bas |
| Einigung bei der Hartz IV-Reform |
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Duisburg, 21. Januar 2011 - Die Duisburger SPD-Bundestagsabgeordneten Bärbel Bas und Johannes Pflug erklären zur heutigen Einigung bei der Hartz IVReform: „Wir haben jetzt endlich einen Kompromiss, der den betroffenen Menschen helfen wird. Trotzdem teilen wir die Sorgen um die Verfassungsmäßigkeit dieser Regelsatzerhöhung, aber wir haben jetzt erst einmal eine Einigung. Das ist besonders wichtig im Kampf gegen Kinderarmut und für faire Löhne. Mit Blick auf viele Kinder in Duisburg ist uns vor allem die erreichte Ausweitung des Bildungs- und Teilhabepaket sehr wichtig: Bundesweit werden 3000 Schulsozialarbeiterstellen eingerichtet und dank der SPD profitieren auch Kinder von Geringverdienern von diesem Paket. Rund 2,5 Millionen bedürftige Kinder erhalten jetzt Zuschüsse für Freizeitaktivitäten, zum Schul-Mittagessen oder Nachhilfestunden. Das ist ein Schritt nach vorne im Kampf gegen Kinderarmut. Ein Schritt nach vorne im Kampf für faire Löhne sind die vereinbarten Mindestlöhne in der Zeitarbeit, im Wach- und Sicherheitsgewerbe und in der Weiterbildungsbranche. Diese Mindestlöhne sichern den Lohnabstand zwischen Transferleistungen und Arbeitslöhnen. Leider haben CDU/CSU und FDP bis zum Ende eine Einigung zum gleichen Lohn für gleiche Arbeit in der Zeitarbeit blockiert. Die SPD wird an diesem Thema dranbleiben, weil „Equal Pay“ in der Leiharbeit nach vier Wochen Einarbeitungszeit einfach angemessen und sozial gerecht ist." |
| Bärbel Bas: Auch für gesetzlich krankenversicherte ALG II-Empfänger muss ein kostendeckender Beitrag gezahlt werden. |
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Duisburg, 19.
Januar 2011 -
Zum Urteil des
Bundessozialgericht zur
Übernahme der Beiträge für die
private Krankenversicherung von
ALG II-Empfängern durch die
Jobcenter erklärt die
SPD-Bundestagsabgeordnete und
Mitglied des
Gesundheitsausschusses Bärbel
Bas:
Ausbau von
Bürgersprechstunden |