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| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen: DB-Regio gewinnt im Streit mit dem VRR |
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Duisburg, 19. Dezember 2008 - Das
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat heute im Rechtsstreit der
DB-Regio NRW gegen den VRR AöR entschieden, dass dieser einen
Betrag von rund 112 Millionen Euro zu Unrecht einbehalten hat.
Der VRR wurde daher verurteilt, diesen Betrag an die Bahn zu
zahlen. Zugleich hat das Gericht entschieden, dass die vom VRR
ausgesprochene Kündigung des Verkehrsvertrages unwirksam und der
Vertrag daher von den Vertragsparteien weiter zu erfüllen sei.
Die Bahn kann sich nicht auf ein Zurückbehaltungsrecht berufen
und darf deshalb Fahrleistungen nicht verweigern, weil der
Nahverkehr eine Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge ist. In der mündlichen Urteilsbegründung hat das Gericht darauf hingewiesen, dass der umstrittene Vertrag unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) wirksam sei. Eine von dem Beklagten angeregte Vorlage an den EuGH sei deshalb nicht erforderlich. Ebenso sei die Einholung einer Stellungnahme der EU-Kommission entbehrlich. Nach Auffassung des Gerichts unterliege der Vertrag auch nicht dem Preisrecht. Denn es handele sich nicht um einen klassischen Austauschvertrag, sondern um einen öffentlich-rechtlichen Zuwendungsvertrag, für den das öffentliche Preisrecht nicht gelte. Abzüge wegen der geltend gemachten Schlechtleistung könnten grundsätzlich nur im Rahmen der - bislang allerdings noch nicht durchgeführten - Jahresabrechnung vorgenommen werden und seien im Übrigen auf insgesamt 4 Millionen pro Jahr begrenzt. Schließlich sei die Kündigung des Gesamtvertrages unwirksam, Denn nach allgemeinen Grundsätzen („pacta sunt servanda“) sind Verträge einzuhalten und komme eine Kündigung nur dann in Betracht, wenn der Kündigungsgrund so gewichtig sei, dass ein Festhalten am gesamten Vertrag den Vertragspartnern nicht mehr zugemutet werden könne. Derartige wichtige Gründe lägen hier nicht vor. Dies bedeute nicht, dass der Schienennahverkehr im Bereich des VRR optimal sei. Im Gegenteil sei er sicherlich in einigen Punkten verbesserungsfähig. Für eine Kündigung des nach jahrelangen Verhandlungen abgeschlossenen, langfristig angelegten Vertrages reiche dies jedoch nicht aus. Das Gericht hat wegen grundsätzlicher Bedeutung die Berufung zum Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster zugelassen. Aktenzeichen: 14 K 2147/07 und 14 K 3814/08 |
| DB Regio NRW macht neue S-Bahn-Fahrzeuge mit kostenlosen Frühstücksaktionen schmackhaft |
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Düsseldorf, 16. Dezember 2008 -
Moderne Elektrotriebzüge der Baureihe ET 422 sind bereits auf
den Linien S 7 und S 2 im Einsatz / Live-Musik am Mittwoch und
Donnerstag „S-Bahn Rhein-Ruhr. Genau auf meiner Linie“: Unter diesem Motto setzt DB Regio NRW auf den Linien der S-Bahn Rhein Ruhr nach und nach neue Fahrzeuge vom Typ ET 422 ein. Sei t November sind die komfortablen Elektrotriebzüge auf der S 7 zwischen Solingen Hbf und Düsseldorf unterwegs; pünktlich zum Fahrplanwechsel am 14. Dezember fiel der Startschuss für den Einsatz der modernen ET 422 auf der S 2 zwischen Dortmund und Duisburg. Um den Fahrgästen das neue Fahzeugangebot schmackhaft zu machen, führt DB Regio NRW in den Morgenstunden der kommenden beiden Tage kostenlose Frühstücksaktionen durch. Dabei werden insgesamt 11.000 mit Getränken und Keksen gefüllte Frühstücksboxen verteilt. Entlang der Strecke der S 7 kommen am Mittwoch, den 17. Dezember Ein- und Aussteiger an den Bahnhöfen Düsseldorf, Solingen und Hilden in den Genuss; am Donnerstag, den 18. Dezember führen Promotoren die Aktion entlang der S 2 in Dortmund, Essen, Duisburg und Recklinghausen durch. Für festliche Stimmung sorgt zudem eine Marching-Band, die am Mittwoch am S-Bahnsteig in Düsseldorf Hauptbahnhof sowie am Donnerstag in Dortmund Hauptbahnhof die Aktion mit Live-Musik begleitet. Insgesamt 84 neue S-Bahn-Züge der Baureihe ET 422 bringt DB Regio NRW bis 2010 auf die Schiene. Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von fast 400 Millionen Euro setzt die Nahverkehrstochter der Deutschen Bahn eines der umfassendsten Modernisierungsprogramme in der Geschichte des Unternehmens um. |
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Bauarbeiten
zwischen Duisburg Hbf und Duisburg-Großenbaum Haltepunkte Duisburg-Schlenk und Duisburg-Buchholz werden nicht angefahren |
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Duisburg, 9. Oktober 2008 - Die
Deutsche Bahn AG führt vom 10.10.2008, 22 Uhr, bis
13.10.2008, 6 Uhr, in den Nächten vom 13./14.10.2008 bis
16./17.10.2008, jeweils von 22 bis 6 Uhr, vom 17.10.2008, 22 Uhr
bis 20.10.2008, 6 Uhr sowie in den Nächten 20./21.10.2008 bis
23./24.10.2008, jeweils von 22 bis 6 Uhr, Gleisbauarbeiten
zwischen Duisburg Hauptbahnhof und Duisburg-Großenbaum durch.
Wegen der Bauarbeiten werden an den Wochenenden vom 10.10.2008, 22 Uhr, bis 13.10.2008, 6 Uhr sowie vom 17.10.2008, 22 Uhr bis 20.10.2008, 6 Uhr, die Haltepunkte Duisburg-Schlenk und Duisburg-Buchholz der S 1 Richtung Düsseldorf nicht angefahren. Aussteiger aus Richtung Dortmund/Essen/Duisburg: Reisende nach Duisburg-Schlenk und Duisburg-Buchholz fahren weiter bis Duisburg-Großenbaum und steigen dort um in einen Zug der Linie S 1 (Gegenrichtung) nach Dortmund Hbf. Dieser hält in Duisburg-Schlenk und Duisburg-Buchholz. Einsteiger in Richtung Düsseldorf: Reisende von Duisburg-Schlenk und Duisburg-Buchholz nehmen einen Zug der Linie S 1 (Gegenrichtung) nach Dortmund Hbf und steigen dort um in einen Zug der Linie S 1 nach Düsseldorf Hbf. Reisende werden durch Aushänge und Lautsprecheransagen rechtzeitig auf die Änderungen im Zugverkehr hingewiesen. |
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"Bedienzuschlag"
vom Tisch Streckensperrung wegen Bombenräumung |
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Zum Verzicht der Deutschen Bahn
AG, einen "Bedienzuschlag" einzuführen, erklärt
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee: 12. September 2008 - "Der Vorstand der Deutsche Bahn AG ist zur Vernunft gekommen und hat heute eine gute und klare Entscheidung für alle Bahnkunden getroffen. Ich freue mich, dass meine intensiven Gespräche in den letzten zwei Wochen mit dem Vorstandsvorsitzenden der DB AG dazu geführt haben, dass der Bedienzuschlag nun endgültig vom Tisch ist. Die Deutsche Bahn AG stellt damit unter Beweis, dass sie Kundenfreundlichkeit und einen guten Service nicht aus dem Blick verloren hat." Bahn-"Bedienzuschlag"
Streckensperrung heute
zwischen Düsseldorf Hbf und Duisburg Hbf ab 10.50 Uhr |
| Gleisbauarbeiten zwischen den Bahnhöfen Duisburg-Großenbaum und Düsseldorf-Flughafen Fernbahnhof |
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Duisburg, 9. September 2008 - Die Deutsche Bahn
AG führt vom 11.9. bis zum 12.9.2008, zwischen 20.00 und 11.00
Uhr Gleisbauarbeiten zwischen den Bahnhöfen Duisburg-Großenbaum
und Düsseldorf-Flughafen, im Bahnhof Düsseldorf-Flughafen
Fernbahnhof sowie zwischen dem Bahnhof Düsseldorf-Flughafen
Fernbahnhof und Düsseldorf-Rethel durch. Die Reisenden werden durch Lautsprecherdurchsagen in den Zügen und auf den Bahnsteigen über die Änderungen im Zugverkehr informiert. Während der Arbeiten halten die Personenzüge der Richtung Duisburg-Düsseldorf im Düsseldorf-Flughafen Fernbahnhof abweichend am Gleis 6. |
| Vegetationsarbeiten in den Bereichen Kaiserberg und Rheinhausen |
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Vegetationsarbeiten im Bahnhof Trompet
und im Streckenabschnitt Trompet - Rheinhausen Duisburg, 17. August 2008 -Die Deutsche Bahn AG führt vom 18.8.2008 bis 23.8.2008, und vom 25.8.2008 bis 30.8.2008, jeweils von 22 Uhr bis 6 Uhr, Vegetationsarbeiten im Bahnhof Trompet und im Streckenabschnitt Trompet - Rheinhausen an ihren Gleisen durch. Die Deutsche Bahn AG ist bemüht, im Rahmen der Vegetationsarbeiten den Eingriff in die Natur so gering wie möglich zu halten. Die Bahn ist jedoch verpflichtet, ihre Bahnanlagen in einem betriebssicheren Zustand zu halten. Es muss verhindert werden, dass Bäume oder Sträucher in das Gleisprofil hineinragen und die freie Sicht auf die Signale und auf die Strecke behindern.
Vegetationsarbeiten im Bereich Bahnhof
Duisburg Hbf – Abzweig Kaiserberg – Oberhausen und Gegenrichtung |
| Zusätzliche Züge für Schalkes Championsleague Qualifikationsspiel |
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DB Regio NRW setzt zusätzliche Züge nach Spielende des Championsleague Qualifikationsspiels Schalke 04 – Atletico Madrid und des Bundesligaspiels Schalke 04 – Hannover 96 ein
(Düsseldorf, 11. August 2008) Für
die Schalke 04-Fans verkehrt am kommenden Mittwoch,
13.08.2008,
nach Spielende des Championsleague
Qualifikations-spiels in Richtung Oberhausen – Duisburg
folgender Sonderzug: |
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Bombardier
Transportation Neue S-Bahn für Rhein-Ruhr soll im Oktober den Betrieb aufnehmen |
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Berlin/Duisburg, 01. August 2008— Die neuen
S-Bahn-Züge des Typs ET 422 sollen ab Mitte Oktober auf dem Netz des
Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr in den Fahrgastbetrieb gehen. Dies gab
Bombardier Transportation heute in Düsseldorf dem Auftraggeber DB Regio
NRW bekannt. Derzeit läuft noch das Zulassungsverfahren des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA) für den ET (Elektro-Triebzug) 422. Dieses soll in den nächsten Wochen abgeschlossen werden. Die mit dem Zulassungsverfahren verbundenen Prüfungen und Begutachtungen des EBA finden am Bombardier-Standort in Hennigsdorf bei Berlin und im Werk des Konsortialpartners Alstom LHB in Salzgitter statt. Direkt nach Abschluss des Verfahrens werden die ersten Fahrzeuge zur DB Regio nach Düsseldorf überführt. Zur Vorbereitung des Fahrgastverkehrs mit den neuen Triebzügen ist geplant, ab Ende August eine Erprobung im S-Bahn-Netz der DB Regio NRW durchzuführen. Diese findet ohne Fahrgäste statt und dient dazu, die Funktionen des Zuges im Netzbetrieb optimal einzustellen. Damit wird die Basis für eine hohe Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit des ET422 im regulären Betrieb weiter gefestigt. Unter anderem wird ein Fahrplan-Betrieb simuliert, und es werden Komforteinrichtungen des Zuges wie Klimaanlage und Fahrgast Informations-System geprüft. Im September erhält die DB Regio NRW nach dem aktuellen Lieferplan insgesamt acht der neuen vierteiligen Elektro-Triebzüge. Abhängig vom Erfolg der Erprobung kann dann ab dem 15. Oktober der Fahrgastbetrieb aufgenommen werden. Nach Aussage der DB Regio NRW werden die ersten Fahrzeuge auf der Linie S7 zwischen Düsseldorf und Solingen eingesetzt. Im Laufe des Jahres wird Bombardier Transportation weitere Fahrzeuge an die DB Regio liefern. Insgesamt sollen bis Ende 2010 84 Fahrzeuge ausgeliefert und in Betrieb genommen werden.
„Der ET 422 setzt neue Maßstäbe in den
Bereichen Komfort, Sicherheit und Umweltschutz. Gemeinsam mit unserem
Konsortialpartner arbeiten wir mit Hochdruck daran, der DB Regio NRW und
ihren Fahrgästen diese neue Generation S-Bahn schnellst möglich zur
Verfügung zu stellen,“ sagte Dr. Klaus Baur, Vorsitzender der
Geschäftsführung Bombardier Transportation Germany, anlässlich des
heutigen Gespräches. „Wir bedauern, dass dies nun später als angekündigt
geschieht, aber es ist uns sehr wichtig, der DB Regio NRW eine
sorgfältig vorbereitete und abgestimmte Flotte zu übergeben.“ |
| Vegetationsarbeiten am Gleis zwischen Duisburg-Großenbaum und Duisburg Hbf |
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Duisburg, 22. Juli 2008 - Die
Deutsche Bahn AG führt vom 25. Juli 2008, 22 Uhr, bis 26. Juli
2008, 6 Uhr, Vegetationsarbeiten zwischen Duisburg-Großenbaum
und Duisburg Hbf durch. Die Deutsche Bahn AG ist bemüht, im Rahmen der Vegetationsarbeiten den Eingriff in die Natur so gering wie möglich zu halten. Die Bahn ist jedoch verpflichtet, ihre Bahnanlagen in einem betriebssicheren Zustand zu halten. Es muss verhindert werden, dass Bäume oder Sträucher in das Gleisprofil hineinragen und die freie Sicht auf die Signale und auf die Strecke behindern.
Gleisarbeiten im Bahnhof Walsum sowie zwischen Walsum und Möllen |
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Überprüfung der ICE
3-Flotte ohne Auffälligkeiten abgeschlossen Uneingeschränkte Einsatzfähigkeit wurde durch mehr als 100 Sonderschichten rund um die Uhr sichergestellt |
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(Berlin, 20. Juli 2008) Die
Deutsche Bahn hat am Wochenende die zusätzliche technische
Überprüfung ihrer ICE 3-Flotte abgeschlossen. Bei den über 60
untersuchten Fahrzeugen wurden keine Auffälligkeiten
festgestellt. Sie stehen somit wieder für den normalen Betrieb
zur Verfügung. |
| Verkehrskonzept zur Loveparade 2008 in Dortmund |
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Düsseldorf/Duisburg 16. Juli 2008 - Aus Anlass der Loveparade 2008 wurde ein spezielles Verkehrskonzept für eine möglichst optimale An- und Abreise der Besucher entwickelt. Dabei werden auf allen Linien von/nach Dortmund und auf weiteren wichtigen Strecken zusätzliche Züge angeboten. Die Züge verkehren vom 19.7.2008 (9 Uhr) bis zum 20.7.2008 (3 Uhr).
Um die
Besucherströme zu entzerren, werden vier Bahnhöfe auf Dortmunder
Stadtgebiet als Ziel zur Loveparade angefahren. Im Einzelnen
sind dies der Hauptbahnhof, sowie die Stationen Möllerbrücke,
Stadthaus und Hörde. Für Besucher und Besucherinnen der
Loveparade gilt ausnahmslos die Regel: Auf dem Rückweg zum Dortmunder Hauptbahnhof werden die Gäste mittels eines Farbleitsystems zum Nord- bzw. Südeingang des Bahnhofs geführt. Das Verkehrsangebot stellt sich auf den unterschiedlichen Strecken wie folgt dar: Köln - Düsseldorf – Duisburg – Essen - Bochum – Dortmund Hbf Durch die Einrichtung zusätzlicher RE-Linien wird auf dem Abschnitt Düsseldorf – Dortmund ein 10-Minuten-Takt angeboten. Je nach Ziel muss eventuell in Duisburg oder Essen umgestiegen werden. Bei der Abreise in Richtung Essen der ROTEN Wegeführung folgen. Zusätzlich fährt die S 1 zwischen Duisburg und Dortmund im 15-Minuten-Takt. (Münster/Bielefeld/Paderborn -) Hamm - Dortmund Durch die Einrichtung zusätzlicher RE-Verbindungen wird auf dem Abschnitt Hamm – Dortmund ein 10-Minuten-Takt angeboten. In Hamm bestehen Umsteigemöglichkeiten aus und in Richtung Münster, Bielefeld und Paderborn. Zwischen Dortmund Hbf und Hamm Hbf halten die Züge nur in Kamen. Die Bahnhöfe DO-Scharnhorst, DO-Kurl, Kamen-Methler und Nordbögge sind an diesem Tag geschlossen. Reisende werden gebeten, die Linien der kommunalen Verkehrsunternehmen und den eingerichteten Schienenersatzverkehr zu benutzen.Bei der Abreise in Richtung Hamm der GELBEN Wegeführung folgen. Oberhausen – Gelsenkirchen – Wanne-Eickel – Dortmund Zwischen Wanne-Eickel Hbf und Dortmund Hbf verkehren die Regionalzüge im 30-Minuten-Takt. Die Züge der RE 3 fallen zwischen Dortmund Hbf und Hamm Hbf aus. Bei der Abreise in Richtung Wanne-Eickel der GRÜNEN Wegeführung folgen. Die S 2 verkehrt im 15-Minuten-Takt und fährt den Dortmunder Hauptbahnhof nicht an; die Züge beginnen und enden am Haltepunkt DO-Möllerbrücke und halten nicht zwischen DO-Mengede und DO-Möllerbrücke. Der Haltepunkt DO-Möllerbrücke befindet sich in unmittelbarer Nähe des Veranstaltungsbereichs. Für die Reisenden der nicht bedienten Bahnhöfe DO-Nette/Oestrich, DO-Westerfilde, DO-Huckarde, DO-Wischlingen und DO West stehen Busse bzw. Stadtbahnlinien der DSW21 bereit. |
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Gleisarbeiten
zwischen Rheinhausen und Duisburg-Hochfeld Süd Schienenersatzverkehr im Abschnitt Rheinhausen – Moers |
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Baumaßnahmen
für den Einschub des Brückenbauwerks der neuen
Eisenbahnüberführung über die L 473n im Bahnhof Rheinhausen Fahrplanmaßnahmen erforderlich - Schienenersatzverkehr zwischen Rheinhausen und Moers - Duisburg Hbf: Abfahrt früher/Ankunft später Duisburg, 1. Juli 2008 - Die Deutsche Bahn AG führt in der Zeit vom 4. Juli 2008, 20 Uhr, bis zum 16. Juli 2008, 6 Uhr, Bauarbeiten für den Einschub des Brückenbauwerks der neuen Eisenbahnüberführung über die L 473n im Bahnhof Rheinhausen durch. Aus diesem Grund ist von Samstag, 5. Juli 2008, durchgehend bis zum Dienstag, 15. Juli 2008, Schienenersatzverkehr im Abschnitt Rheinhausen – Moers (Regionalbahn RB 31) erforderlich. Der Haltepunkt Rumeln und der Bahnhof Trompet können nicht angefahren werden. Bushaltestellen des Schienenersatzverkehrs: Rheinhausen: Haltestelle „Rheinhausen, Bf“ der Buslinie 927 in Fahrt- richtung Rheinhausen Markt, direkt v. d. Bahnhofszugang Rumeln: Haltestelle „Rumeln, Bf“ der Buslinie 923 (Fahrtrichtung Kaldenhausen für Busse nach Moers, Fahrtrichtung Duisburg für Busse nach Rheinhausen) Trompet: je Fahrtrichtung 1 Ersatzhaltestelle vor dem Bahnhof im Bereich der Einmündung Neustraße/Rubenstraße Moers: Haltestelle „Moers, Bf“ der RVN-Buslinie 58 in der Homburger Str. (v. d. Bahnhofsvorplatz), Fahrtrichtung Moers Zentrum – Wesel f. d. Abfahrt der Busse. In Moers besteht von/zu den Zügen der Regionalbahn RB 31 Anschluss von und nach Xanten. In Rheinhausen von/zur Regionalbahn RB 33 von und nach Duisburg Hbf. Dadurch müssen die durchgehenden Züge nach Xanten durch die längere Umleitungsstrecke bereits zur Minute 56 in Duisburg Hbf abfahren und kommen in der Gegenrichtung erst ca. 10 – 19 Minuten später an. Die Züge des Zwischentaktes an Montag – Samstag fahren in Duisburg Hbf bereits zur Minute 10 ab und enden in Rheinhausen. Mit der Regionalbahn RB 33 besteht in Rheinhausen täglich Anschluss an den Bus von und nach Moers. |
| Neue Wege zum Bahnsteig: Bahn schließt Empfangsgebäude in Duisburg-Wedau |
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Düsseldorf/Duisburg, 29. Mai 2008 - Die Deutsche Bahn AG arbeitet in den Nächten 2./3.6.2008 und
16./17.6.2008, jeweils von 5.10 Uhr bis 6.50 Uhr, sowie zwischen
Sonntag 8.6. und Sonntag 15.6.2008, jeweils von 22 Uhr, bis
6.30Uhr, zwischen Rheinhausen und Duisburg-Hochfeld Süd an ihren
Gleisen. Wegen der Bauarbeiten können sich die Züge um bis zu 3 Minuten verspäten und verkehren in der Richtung Rheinhausen-Duisburg am Haltepunkt Rheinhausen Ost und Duisburg-Hochfeld Süd abweichend von Fahrplan am Gleis der Gegenrichtung. Bitte Aushänge und Ansagen beachten. Die Reisenden werden durch Lautsprecherdurchsagen in den Zügen und auf den Bahnsteigen sowie durch besondere Fahrplanaushänge über die Änderungen im Zugverkehr informiert. Trotz des Einsatzes modernster Baumaschinen sind Lärmbelästigungen während der Bauarbeiten nicht immer zu vermeiden. Die Deutsche Bahn AG bittet die Anwohner in der Nähe der Baustelle für den unvermeidbaren Baulärm um Verständnis.(Düsseldorf, 27. Mai 2008) Die Deutsche Bahn schließt ab 2. Juni das Empfangsgebäude an der Station Duisburg-Wedau. Dadurch ist der Durchgang zum Bahnsteig nicht mehr möglich. Kunden aus dem Stadtteil Duisburg-Wedau gehen, um den Bahnsteig zu erreichen, um das Gebäude herum. Für die Kunden und Reisenden aus Richtung Duisburg-Bissingheim bleibt der Weg zum Bahnsteig unverändert. Hintergrund der Schließung ist, dass das Empfangsgebäude für den originären Betrieb der Bahnstation nicht weiter benötigt wird. |
| Zusätzliche Züge für Fußballfans |
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