Politik in Duisburg
Nov- Dez 2007                                                              

Bezirksvertretung Mitte


 

 

TOP Tagesordnungspunkt Bezirksvertretung Mitte, Donnertag 15. November 2007 Angenommen
  Beschlussvorlage  Mitteilung - Antrag a jein
1 Niederschrift der
- öffentlichen Sitzung am 11.10.2007 - nichtöffentlichen Sitzung am 11.10.2007  		 x  
  Beschlussvorlagen      
2 Beihilfen und Zuschüsse für kulturelle Zwecke 2007 im Stadtbezirk Mitte   x  
3 Zuschüsse an Sportvereine für Einzelveranstaltungen 2007 im Stadtbezirk Mitte   x  
4 Wirtschaftsplan 2008 des Immobilien-Management Duisburg   x  
5 Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NW)
hier: Erschließung des Sportparks durch die Buslinie 924  		 x  
6 Betriebskonzept für den kommunalen ÖPNV in Duisburg zum Fahrplanwechsel 2008
Der SPD-Antrag, das der Stichfahrtentfall Kaßlerelder Straße um ein Jahr zurückgenommen werden soll (Kaufland-Eröffnung) wurde mehrheitlich angenommen		 x  
7 Verfahren zur verbindlichen Bauleitplanung   x  
8 Straßenbenennung einer neuen Erschließungsstraße in Duisburg-Kaßlerfeld  Collinstraße x  
9 Wirtschaftsplan 2008 der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR
hier: Beratung der in den Bezirken geplanten Unterhaltungs- und Investitionsmaß-
nahmen über 50.000,00 Euro gem. § 37 Abs. 1 GO NW  		 x  
10 Straßenreinigungs- und Winterdienstverzeichnis   x  
11 Offene Ganztagsschule; Investitionen und Ausstattungen - Zuwendungsverfahren 2007   x  
  Nachtrag      
Nachtrag: 02.11.2007 * Beschlussvorlagen      
17 Nachtrag: 07.11.2007 * Sanierung der Dachflächen sowie der Beleuchtungsanlage in der Wechselausstellung des Wilhelm Lehmbruck Museums   x  
18 Nachtrag: 07.11.2007 * Ausbau der A 59
 hier: Ausbau der Straßen in der Baulast der Stadt Duisburg gemäß Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der A 59
Antrag als 1. Lesung zu behandeln (zu kurzfristige Vorlage -
einstimmig angenommen Beratung auf Sondersitzung am 6.12.07		    
19 Nachtrag: 05.11.2007 * Erlass der Satzung der Stadt Duisburg über die anzuwendenden Vomhundertsätze im Sondergebiet für die Abrechnung der Teilanlagen Gehweg, Radweg, Parkstreifen und Fahrbahn der Schifferstraße im Abschnitt von Ruhrorter Straße bis Max-Peters-Straße   x  
20 Nachtrag: 05.11.2007 * Bauvoranfrage zur Errichtung einer eingeschossigen Betriebskindertagesstätte mit 2 Gruppen, Wolfgang-Reuter-Platz 4, 47053 Duisburg (Az.: A 2007-0097)   x  
21 Nachtrag: 07.11.2007 * Bauvoranfrage zur Errichtung eines großflächigen Einzelhandels - Neubau eines Zoofachmarktes mit ca. 2.000 m² VK und eines Fachmarktes mit ca. 400 m² VK, Albertstraße, 47059 Duisburg (Az.: A 2007-0100)   x  
22 Nachtrag: 07.11.2007 * Bauvoranfrage zur Errichtung eines Discounters mit 756 qm VK und eines Einzelhandels mit 500 qm VK, Albertstraße, 47059 Duisburg (Az.: A 2007-0099)   x  
23 Nachtrag: 07.11.2007 * Errichtung von zwei Fertiggaragen, Friedrich-Alfred-Straße 11, 47055 Duisburg (Az.: BV 2007-1678)   x  
24 Nachtrag: 07.11.2007 * Bauvoranfrage zur Errichtung von 4 Einfamilienhäusern mit 4 Garagen als Schallschutzmaßnahme und Errichtung von 2 Einfamilienhäusern mit Stellplätzen, Steinbruchstraße, 47057 Duisburg (Az.: A 2007-0110)  
 einstimmig abgelehnt

Antrag der Bezirksvertretung Mitte
Die Bezirksvertretung Mitte bittet den Oberbürgermeister, zur Sicherung der städtebaulichen Ordnung und Entwicklung - insbesondere zur Sicherung der Wohnruhe durch Schallschutzmaßnahmen - für den Bereich um die Steinbruchstraße den Aufstellungsbeschluss für einen qualifizierten Bebauungsplan einzuleiten.
Es soll sichergestellt werden, dass die jahrelangen Bemühungen der Bürgerinnen und Bürger des Stadtteils um effektive Schallschutzmaßnahmen durch einzelne Baumaßnahmen nicht zunichte gemacht werden.
 

     x
25 Nachtrag: 07.11.2007 * Einfamilienhaus mit Garage als Schallschutzmaßnahme, Steinbruchstraße, 47057 Duisburg (Az.: BV 2007-1279)  
einstimmig abgelehnt		     x
26 Nachtrag: 07.11.2007 * Nutzungsänderung (bauliche Anlage für gewerbliche Zwecke) von Trinkhalle in Friseurgeschäft, Gabrielstraße 44, 47057 Duisburg (Az.: BV 2007-1696)  

einstimmig angenommen

 x  
Nachtrag: 02.11.2007 * Anträge      
30 Nachtrag: 09.11.2007 * Umbau der Wanheimer Straße      
Nachtrag: 02.11.2007 * Mitteilungsvorlagen      
31 Nachtrag: 06.11.2007 * Leistungssportzuschüsse 2007; Fördergrundbeträge und Bewilligungen an Sportvereine 2007   x  
32 Nachtrag: 08.11.2007 * Reform der Versorgungsverwaltung
- Kommunalisierung von Aufgaben der Versorgungsämter -  
zurückgezogen