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Sanas Chef Reinhold Schwarz zum Anteilskauf
der Kliniken: "Wenn es geht weiten wir das Personal aus und bauen das
Lehrkrankenhaus hier in Duisburg noch aus!"
Geplantes Steinkohlekraftwerk im Chemiepark Krefeld-Uerdingen:
Öffentliche Auslegung der Änderung des Regionalplans für den
Regierungsbezirk Düsseldorf zum Thema Energieversorgung
Die Bezirksregierung Düsseldorf hat das Beteiligungsverfahren zur 49.
Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99)
eröffnet. Die Änderung betrifft die textlichen Ziele und Erläuterungen
zur Energieversorgung („Kraftwerkstandorte“). Anlass für diese Änderung
ist ein geplantes Steinkohlekraftwerk im Chemiepark Krefeld-Uerdingen
und der Antrag der Trianel Projekt-Powergesellschaft Kohlekraftwerk GmbH
& Co. KG (TPK) auf Änderung des Regionalplans. Der Öffentlichkeit wird
die Gelegenheit gegeben, während einer Auslegungsfrist von zwei Monaten
zur Änderung mit einem Planentwurf, zur Begründung und zum Umweltbericht
Stellung zu nehmen.
Die Unterlagen sind vom 4. Mai bis einschließlich
5. Juli 2007 öffentlich ausgelegt bei der Stadt Duisburg,
Amt für Stadtentwicklung und Projektmanagement,
Friedrich-Albert-Lange-Platz 7, Zimmer 425 (täglich von Montag bis
Freitag während der Dienststunden von 8 bis
16 Uhr).
Zusammenfassend erklärt die Bezirksregierung Düsseldorf die Bedeutung
der 49. Regionalplan-Änderung folgendermaßen:
„Mit dem Erarbeitungsbeschluss wird die 49. Änderung des Regionalplans
„Kraftwerkstandorte“ eingeleitet. Der GEP 99 sieht in seinen textlichen
Zielen bislang vor, dass größere Kraftwerke zur öffentlichen
Stromversorgung nur in bestimmten Bereichen für gewerbliche und
industrielle Nutzungen (GIB) errichtet werden sollen. Hierbei handelt es
sich um Standorte bestehender Anlagen und Standorte, die durch den
Landesentwicklungsplan vorgegeben sind und im Kartenwerk über ein
Symbol dargestellt werden.
Diese Beschränkung auf wenige bestimmte GIB soll entfallen. Durch die
49. GEP-Änderung soll eine Anpassung des GEP 99 an die veränderten
Rahmenbedingungen auf dem Energiesektor (Liberalisierung des
Strommarktes, neue Standortanforderungen) und die Regelungen in anderen
Regierungsbezirken erfolgen. Kraftwerke, die nicht der öffentlichen
Stromversorgung dienen, sondern z.B. einem größeren
Industrieunternehmen, sind regionalplanerisch bereits heute in jedem GIB
zulässig.
Die 49. GEP-Änderung kann einen Beitrag zum Klimaschutz leisten, da
Kraftwerke an Standorten realisiert werden können, die den aktuellen
Standortanforderungen z.B. der Kraft-Wärme-Kopplung, entsprechen. Ferner
wird der Ersatz veralteter Anlagen erleichtert.
Prinzipiell dienen die im GEP 99 dargestellten GIB regionalplanerisch
der Unterbringung von emittierenden Betrieben, zu denen auch Kraftwerke
gehören. Es obliegt den Gemeinden, über ihre Bauleitplanung die
Nutzungen im GIB zu differenzieren. So haben sich im Regierungsbezirk
GIB unterschiedlicher Struktur entwickelt (Gewerbe- und
Industriegebiete).
Durch die Bauleitplanung und das Genehmigungsverfahren nach dem
Bundesimmissionsschutzgesetz wird jedoch sichergestellt, dass nur
geeignete Standorte durch ein Kraftwerk in Anspruch genommen werden
können. Die 49. GEP-Änderung vermeidet hier Doppelprüfungen, da
zukünftig zusätzliche Änderungen des Regionalplans für einzelne
Kraftwerkplanungen entfallen.“
Offizieller Startschuss für
neuen Arge-Chef Norbert Maul
Sauerland: „Es gab keine Absprache zur Bürgermeisterwahl“
Zu den Äußerungen des SPD-Unterbezirksvorsitzenden Ralf Jäger nimmt
Oberbürgermeister Adolf Sauerland wie folgt Stellung:
„Herr Jäger erweckt fälschlicherweise den Eindruck, als ob die Wahl von
Ratsherr Manfred Osenger zum Bürgermeister mit mir abgesprochen worden
wäre. Das ist nicht der Fall“, erklärt Oberbürgermeister Adolf
Sauerland. Er habe in einem Gespräch mit dem Fraktionsvorsitzenden der
SPD, Herbert Mettler, vor einigen Wochen darauf hingewiesen, dass er zum
Thema Bürgermeisterwahl bitte Kontakt zu den anderen Ratsfraktionen
aufnehmen möge. Ein weiteres Gespräch mit einem Vertreter der SPD habe
es dazu nicht gegeben. Erst in der Vorbesprechung der CDU-Fraktion
unmittelbar vor der Ratssitzung sei er darüber informiert worden, dass
sie den Kandidaten der SPD nicht mittragen werde.
Pressemitteilung der CDU zur
Bürgermeister-Nachwahl
Ist die
Landesgartenschau 2014 in Duisburg möglich? Rat beschloss Vergabe einer
Machbarkeitsstudie
Nur mit der Ablehnung der FDP-Gruppe wurde die Machbarkeitsstudie
für die Landesgartenschau 20014 beschlossen. heißt, das geprüft wird, ob
sich Duisburg an der vom Land ausgeschrieben Gartenschau Duisburg für
den Zuschlag bewerben soll. Bündnis 90/Grünen-VertreterHeinz-Dieter
Prof. Dr. Kantel: "Für die nachhaltige Entwicklung Duisburgs ist diese
Gartenschau sehr geeignet. Es müssen aber die Leistlinien eingehalten
werden". Heißt hier, dass der wie immer Kostenrahmen die entscheidende
Rolle spielt. Unter der Führung der SPD hatte die ehemalige
Oberbürgermeisterin Bärbel Zieling 2003 die Bundesgartenschau in
Duisburg 2011 abgelehnt. Um das Motto der LAGA 20014 "Duisburg:
Schau 'mal RHEN" umzusetzen, wird in der Vorlage ein Kostenrahmen von 60
Millionen Euro veranschlagt. Dabei fallen 40 Millionen Euro auf
dauerhafte Investitionen durch Entwicklung von Grün- und
Freizeitflächen. Für gärtnerische Schauinhalte und Begleitprogramm im
Jahre 2014 müssten 20 Millionen eingesetzt werden.
Masterplan nach erster Lesung nun vom Rat verabschiedet
Wie erwartet wurde der Masterplan Duisburg vom Rat abgesegnet.
Dies beinhaltet auch den Antrag der FDP-Gruppe, mit Projektentwicklern
intensive Gespräche für den Bau eines Einkaufcenters in der Nähe des
Hauptbahnhofes zu suchen.
Agrarstrukturerhebung 2007
Das Amt für Statistik, Stadtforschung und Europaangelegenheiten der
Stadt Duisburg führt im Auftrag des Landesamtes für Datenverarbeitung
und Statistik NRW die diesjährige "Agrarstrukturerhebung 2007" durch. Im
Monat Mai werden die Duisburger Betriebe im Bereich der Land- und
Forstwirtschaft und des Gartenbaus Besuch von einem
Erhebungsbeauftragten bekommen, der im Auftrag des Landesamtes um
Auskünfte zur Bodennutzung und zum Viehbestand bittet. Des Weiteren geht
es um Angaben zu Arbeitskräften, Eigentums- und Pachtverhältnissen.
Erstmals werden auch Fragen über den Anbau von nachwachsenden Rohstoffen
gestellt, die zur Biogaserzeugung verwendet werden.
Anfang Mai erhalten alle knapp 100 landwirtschaftlichen Betriebe in
Duisburg, die mindestens zwei Hektar landwirtschaftlich genutzte Fläche
bewirtschaften oder über bestimmte tierische oder pflanzliche
Erzeugungseinheiten verfügen, Besuch von einem Erhebungsbeauftragten
ihrer zuständigen Kommune.
Zweck der "Agrarstrukturerhebung 2007" ist die Gewinnung umfassender,
aktueller, realitätsnaher und verlässlicher statistischer Informationen
über die wirtschaftliche und soziale Situation in den
landwirtschaftlichen Betrieben. Die Daten ermöglichen in Verbindung mit
Ergebnissen aus anderen Agrarstatistiken die Ermittlung und
Vorausschätzung von Erntemengen sowie die Beobachtung und Untersuchung
des Strukturwandels in der Landwirtschaft. Die Ergebnisse dienen darüber
hinaus der Regierung, Verwaltung, Verbände, Wirtschaft und Wissenschaft
als Entscheidungsgrundlage.
Selbstverständlich entstehen den Betrieben durch ihre Auskünfte
keinerlei steuerliche oder sonstige Nachteile, da die gewonnenen
Einzeldaten der strikten Geheimhaltung unterliegen und ausschließlich
statistisch ausgewertet werden.
Ampelabschaltungen beschlossen
Nachtabschaltung von Ampeln löste
in den Bezirksvertretungen Diskussionen aus
Die Nachtabschaltung von Ampeln in der Stadt um Spareffekte zu erzielen
verursachte Diskussionen in den Bezirksvertretung. Von den zuvor
rund 420 betroffenen Ampelanlagen werden nun etwa 380 abgeschaltet. 263
dieser Anlagen können direkt über den Verkehrsrechner abgeschaltet
werden. Bei 19 Lichtsignalanlagen ist eine Nachrüstung mit
Zeitschaltung nicht wirtschaftlich.
Ampelanlagen, die Kosten, Auswirkungen und Erfahrungen anderer
Städte
Neues Bad in
Rheinhausen für 6.125 Millionen beschlossen, dafür bleibt Toepperbad zu
Die Mehrheit des Rates beschloss nach langer Debatte gegen die Stimmen
der SPD und Linke dem Vorschlag des Betriebsausschusses DuisburgSport zu
folgen. Damit bleibt das Toepperbad dicht. "Wir haben bei einem
Unter Aufsicht stehe den Haushalt nun 6,125 Millionen Euro an
Investitionen für ein neues Bad zugestimmt. Mehr ist nicht zu
verantworten", erklärte Rainer Enzweiler(CDU). Die SPD, die Linke und
Ratsherr de Jong vertraten die Ansicht, dass hier der Wille der
Bezirksvertretung Rheinhausen untergraben werde und der Workshop mit den
Bürgern nun nur noch als Farce anzusehen ist. "Stellen sie die
Bezirksvertretung doch gleich ganz ein", forderte Ratsherr de Jong.
Ratsherr Bettermann (AMP/ Bürgerlich Liberale) meinte, dass hier alle
Beschlüsse und die gesamte Arbeit der Bezirksvertreter nun nur noch
Makulatur sei.
NRW-Verbraucherpreisindex:
+2,0 Prozent gegenüber April 2006, +0,5 Prozent gegenüber März
2007
In
Nordrhein-Westfalen ist der Verbraucherpreisindex nach Berechnungen des
Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik zwischen April 2006 und
April 2007 um 2,0 Prozent auf 111,6 Punkte (Basisjahr 2000 = 100)
gestiegen. Gegenüber dem Vormonat (März 2007) stieg der Preisindex
um 0,5 Prozent.
Dieser Anstieg im Vergleich zum April des Vorjahres ist zurückzuführen
u. a. auf Preissteigerungen bei Elektrizität, saisonabhängigen
Nahrungsmitteln und Tabakwaren sowie auf die Erhöhung von Gebühren im
Bildungsbereich. Die Preise für Heizöl bleiben nach wie vor hinter den
Höchstständen aus dem Vorjahr zurück.
Gegenüber dem Vormonat stiegen vor allem die Preise für Frischgemüse
(+6,8 Prozent) und Kraftstoffe (+3,8 Prozent). Die Preise für Heizöl und
Gas entwickelten sich gegenläufig: Während Heizöl sich um 4,8 Prozent
verteuerte, wurde Gas um 4,5 Prozent günstiger angeboten als im März
2007. Auch die Preise für Pauschalreisen entwickelten sich rückläufig
(-8,8 Prozent). (LDS NRW)
DStGB warnt vor
Scheitern des Kindergipfels
"Der Deutsche Städte- und Gemeindebund zeigt sich enttäuscht, dass der
Bund beim Ausbau der Kinderbetreuung jetzt offenbar von seinen
Ankündigungen abrückt und nur noch eine Teilfinanzierung der
Investitionskosten ins Auge fasst", sagte der Hauptgeschäftsführer des
Verbandes, Dr. Gerd Landsberg, heute in Berlin.
Das ehrgeizige Ziel 300.000 zusätzliche Kinderbetreuungsplätze bis zum
Jahr 2013 zu schaffen, wird nicht erreicht werden, wenn sich der Bund
nur an den Investitionskosten beteiligt und diese auch noch zu niedrig
ansetzt. Nach Berechnungen der Kommunen sind Investitionskosten von ca.
5. Mrd. Euro erforderlich, während der Bund nur von 3,7 Mrd. Euro
ausgeht.
Die entscheidende Belastung für die Kommunen sind die
dauerhaften Betriebskosten von über 3 Mrd. Euro pro Jahr. Dazu gehören
insbesondere die Personalkosten für qualifizierte Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter, die das wichtige Ziel einer hochwertigen Betreuung und
Erziehung erfüllen müssen.
Landsberg warnte zugleich davor, erneut auf die sog. demografische
Rendite zu setzen, weil die Kinderzahlen zurückgehen. Es nützt einer
Stadt, deren Bevölkerung wächst, nichts, wenn in einer weit entfernten
anderen Stadt die Kinderzahl zurückgeht und damit Kindergartenplätze
frei werden. Aus eigener Kraft können die Kommunen über die schon
erhöhten Anstrengungen im Rahmen des Tagesbetreuungsausbaugesetzes
hinaus das ehrgeizige Ziel ohne deutliche Unterstützung des Bundes bei
den Betriebskosten nicht erreichen.
Trotz sprudelnder Steuerquellen sind viele Städte und Gemeinden in einer
Haushaltsnotlage und finanzieren ihre Haushalte durch immer neue
Schulden. Wenn die Politik denn Spielraum sieht, die Unternehmen mit
über 5 Mrd. Euro zu entlasten, muss sie auch die Kraft haben, die
wichtige Zukunftsaufgabe Kinderbetreuung dauerhaft und solide zu
finanzieren. Landsberg appellierte an die große Koalition, sich nicht
mit immer neuen Ankündigungen gegenseitig zu übertreffen, sondern sich
doch auf ein solides Finanzierungskonzept zu verständigen.
Mehr als
tausend Teilnehmer auf der "Baustelle Zukunft"
Mehr als tausend Teilnehmer haben sich für Samstag, 28. April 2007 zur
"Baustelle Zukunft" im CityPalais angemeldet. Mit dieser Fachtagung und
Messe wird die Mercatorhalle ihre Kongresstauglichkeit unter Beweis
stellen. Denn das Arbeitsforum Sprache, ein Zusammenschluss nahezu aller
Duisburger Bildungseinrichtungen, die mit Sprachförderung zu tun haben,
wird an diesem Tag die "Baustelle Zukunft" in allen Räumen der
Mercatorhalle zu "Sprachförderung und Integration" errichten.
Pädagogischen Fachkräften der Sprachförderung für alle Altersstufen wird
hier Fachliches mit aktuellem wissenschaftlichem Standard geboten. Durch
Austausch und Vernetzung wird die Verbreiterung des Kreises der Akteure
gefördert und Motivation und Anregung für die weitere Arbeit vermittelt.
Die "Baustelle Zukunft" wird sich von üblichen Kongressen und Tagungen
abheben, denn es soll gemäß der Bedeutung der Themenfelder
Sprachförderung und Integration bei den Teilnehmern nachhaltige
Eindrücke hinterlassen.
"Grundsteinlegung" ist um 10 Uhr mit der Eröffnung durch
Oberbürgermeister Adolf Sauerland und einem Grußwort der Landesregierung
durch Staatssekretär Günter Winands aus dem Ministerium für Schule und
Weiterbildung. Mit einem Fachvortrag über "Durchgängige sprachliche
Bildung im Kontext von Mehrsprachigkeit" wird Professorin Dr. Ingrid
Gogolin, Universität Hamburg, die teilnehmenden Fachkräfte über den
aktuellen Forschungsstand informieren.
Von 12 bis 16 Uhr wird sich jeder Teilnehmer sein eigenes Programm aus
den Bauplätzen "Diagnostik", "Zweitsprache Deutsch", "Bildung und
Familie", "Sozialraumorientierung", "Wege zur Mehrsprachigkeit" und
"Leseförderung und Medienkompetenz" zusammenstellen.
Mit einem "Richtfest" um 16 Uhr wird die Tagung unterhaltsam und
musikalisch ausklingen.
Ein 46 Seiten starkes Programmheft, auch unter www.duisburg.de/baustelle-zukunft,
erläutert die über 60 Angebote und führt durch Vorträge, Workshops und
die verschiedenen Aktionen und Messestände.
Die Veranstalter im Einzelnen:
Vertreterinnen und Vertreter aller Schulformen, die Schulaufsicht, das
Duisburger Trägernetzwerk "Deutsch lernen in Duisburg", das Dezernat für
Familie, Bildung und Kultur sowie folgende dezernatszugehörige Ämter:
das Jugendamt, das Schulverwaltungsamt, die Stadtbibliothek, die
Volkshochschule, außerdem: die Regionale Arbeitsstelle zur Förderung von
Kindern und Jugendlichen aus Zuwandererfamilien (RAA), das
Gesundheitsamt, das Institut für Aus- und Fortbildung, die
Ausländerbehörde, die Entwicklungsgesellschaft Duisburg.
Museumsschiffe "Oscar Huber" und "Minden" ab Samstag wieder geöffnet
Faszinierende Technik aus vergangenen Zeiten
Solide Schiffbauerarbeit, eine mächtige Dampfmaschine,
Bedienungselemente und Interieur wie aus einer anderen Zeit: Die "Oscar
Huber" steht für eine Technologie, die mehr als 100 Jahre im Einsatz
war. Ab Samstag, 28. April, 10 Uhr ist der letzte Radschleppdampfer auf
dem Rhein wieder für Besucher geöffnet.
Direkt an der "Oscar Huber" liegt der fast 130 Jahre alte
Eimerkettendampfbagger "Minden". Er kann ebenfalls ab dem kommenden
Wochenende wieder für die gesamte Sommersaison besichtigt werden. Die
Schiffe, die zum Museum der Deutschen Binnenschifffahrt gehören, liegen
in Duisburg-Ruhrort am Leinpfad, einige Fußminuten vom Museum entfernt.
Öffnungszeiten: Dienstag bis Sonntag, 10 bis 17 Uhr. Eintritt
Museumsschiffe: 2 Euro; ermäßigt: 1,50 Euro.
Museum der Deutschen Binnenschifffahrt, Apostelstraße 84, 47119
Duisburg,
Info-Telefon 0203-808890, www.binnenschifffahrtsmuseum.de |
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Wahlkampf läuft - harte Bandagen im Rat
Kein neuer zweiter stellvertretender Bürgermeister
Nach Verabschiedung von Monika Busse keine Mehrheit für SPD-Ratsherr
Manfred Osenger
Von Harald Jeschke
Die Sache
mit dem Bieterverfahren und den Veröffentlichungen in den Medien zum
Gespräch mit den Unikliniken Essen zum Anteilankauf bei den Wedau
Kliniken sorgten wie erwartet in der heutigen Ratsitzung für zum Teil
heftige Reaktionen. Zunächst lag dem Rat und den Medien ein Brief des
kaufmännischen Direktors der Unikliniken an Stadtkämmerer Dr. Langner
vor, in dem der Uni-Direktor mitteilte, dass er keinesfalls den Eindruck
erwecken wollte, ein Angebot zu unterbreiten. Ein solches wäre nur
erfolgt, wenn seitens der Stadt dem Gesprächspartner auch
eine reelle Chance, am Bietverfahren noch teilnehmen zu können,
eingeräumt worden wäre. Dies wäre auch so mit der Aufsichtsratchefin
Kreuz-Gerst - auch im Innovationsministerium NRW - so abgesprochen. Also
war lt. Dr. Langner und OB diese ganze Geschichte sozusagen
gegenstandslos, da es keine Möglichkeit mehr gab, die Unikliniken
nachträglich ins Bietverfahren aufnehmen zu können.
Soweit zu Teil eins.
Teil
zwei bestand in einer deftigen Presseschelte des OB. "Es gibt ja zu den
Aufträgen, die der Rat der Stadtverwatung erteilt, unterschiedliche
Meinungen, wie man die Dinge sehen kann. Wenn man aber unrecherchiert
Dinge in die Welt setzt, so wie es in der Duisburger Presse zu diesem
Thema geschah, ist das ehrabschneidend und das finde ich unter aller
Sau. Ich kann ja persönlich viel ertragen, aber es gibt da noch
Familien, die fragen, was macht er denn da. Dieser Mechanismus kann so
nicht weiter wirken, zumal es Leute gibt, die für Geld Leserbriefe
verfassen. Es geht um den Anstand in dieser Stadt."
Nach der
persönlichen Stellungnahme des OB ging er zum ersten Tagesordnungspunkt
der Ratsitzung über. Dieser erste Punkt war die Niederlegung des Amtes
als Bürgermeisterin von Monika Busse (SPD).
Diese hatte sie dem OB
am 9. Februar schriftlich mitgeteilt. Die Buchholzer Hausfrau (Foto
rechts) war vom 1. Juli 1997 bis 30. September 1999 zweite
Stellvertreterin des OB, vom 13. Februar 2002 bis zum 13. Oktober 2004
erste Stellvertreterin. Vom 14. Oktober 2004 bis zum 25. April 2007 war
sie erneut zweite Stellvertreterin. Für diese langjährige Tätigkeiten
wurde ihr mit viel Beifall und Blumen gedankt. Hintergrund war, dass
nach der Kommunalwahl 2004 in der Ratsfraktion festgelegt wurde, dass
die zweite Hälfte der Wahlperiode sie durch Ratskollegen Manfred Osenger
ersetzt werden soll. So ganz war sie damit damals nicht einverstanden,
fügte sich aber.
Die Gemeindeordnung
sieht in diesem Fall die Nachwahl eines stellvertretenden ehrenamtlichen
Bürgermeisters für den Rest der Wahlzeit in einem geheimen
Wahlverfahren. Bei diesem muss die Hälfte der abgegebenen gültigen
Stimmen erreicht werden. Manfred Osenger (Foto) wurde als einziger
Kandidat vorgeschlagen - und nicht gewählt. Grüne und CDU verweigerten
sich. Er erhielt bei 73 gültig abgegebenen Stimmen und zwei Enthaltungen
nur 34 Ja- bei 39 Nein-Stimmen. Die SPD-Fraktion verließ den Ratsaal.
Nach der Rückkehr erklärte Fraktionssprecher Herbert Mettler: "Dies war
die Aufgabe der demokratischen Grundsätze. Die SPD-Fraktion hat es zur
Kenntnis genommen." Nun muss ein neuer Kandidat vorgeschlagen und bei
der nächsten Ratsitzung gewählt werden.
Die Stadtdirektorwahl von Dr. Greulich - zwei Anläufe - ließ grüßen. Die
CDU-Fraktionsvorsitzende Petra Vogt nahm dazu Stellung: "Wir sind von
der SPD zu diesem Fall und dem möglichen Kandidaten überhaupt
nicht gefragt worden." Die Kommunalwahl 2009 wirft schon 2007 ganz lange
Schatten.
Ratsitzung
Tagesordnung
Pressemitteilung der CDU zur
Bürgermeister-Nachwahl
Sana
Klinikum-Partner -
Rat entschied mit 39:35 Stimmen für die Münchner
Gesellschaft
In der nicht öffentlichen Sitzung gab die Mehrheit Rat grünes
Licht zum Verkauf von 49 % Anteilen des Duisburger Klinikums an die
"Sana-Kliniken GmbH & Co. KGaA.
Auch heute ein Thema
in der Ratsitzung:
Vorwürfe gegen OB
Sauerland sind unseriös - Auswahl des Klinikum-Partners folgt klaren
Ratsvorgaben - Universitätsklinikum Essen meldete sich erst am Ende des
Bieterverfahrens
Duisburg. Beteiligungsdezernent Dr. Peter Langner
"Die Unterstellungen in der WAZ Duisburg, Oberbürgermeister Adolf
Sauerland hätte bei den Verhandlungen zum Verkauf von Anteilen des
Klinikums Wedau die demokratischen Spielregeln auf den Kopf gestellt,
sind unseriös und haben diffamierenden Charakter", erklärt
Beteiligungsdezernent Dr. Peter Langner. "Das Verfahren ist seit Januar
2006 mit mehreren Ratsbeschlüssen auf den Weg gebracht und mit einem
festgelegten Zeitkonzept versehen worden. Über die Vorgehensweise sind
klare Richtlinien aufgestellt worden, an die sich alle Beteiligten
gehalten haben."
Über die einzelnen Schritte des durch das angesehene
Beratungsunternehmen PricewaterhouseCoopers (PwC) begleiteten
Konzeptwettbewerbs wurden die politischen Gremien immer informiert, so
Dr. Langner. Schon im Mai 2006 wurden mögliche strategische Partner
durch Ausschreibung in Zeitungen und Amtsblättern - auch europaweit -
aufgefordert, ihre "Interessenbekundung im Rahmen des Konzeptwettbewerbs
abzugeben".
Von den zunächst elf Interessenten wurden in mehreren Schritten vier für
das engere Auswahlverfahren vorgeschlagen: Der Rat beschloss zunächst im
September 2006, sieben Bewerbern Einblicke in die Wirtschafts- und
Eckdaten des Klinikums Wedau zu gewähren, um bis Mitte Januar 2007
konkretisierte Angebote vorzulegen. Mitte Februar 2007 wurden die ersten
Vertragsverhandlungen mit dann noch vier verbliebenen Bietern
aufgenommen, Anfang April 2007 zwei Angebote beurkundet und am 18. April
2007 den Fraktionen mit dem Ziel präsentiert, am 26. April 2007 einen
endgültigen Beschluss des Rates zu erwirken.
"In der Endphase dieses aufwändigen und langwierigen Auswahlverfahrens
meldete sich plötzlich das Essener Universitätsklinikum und bat um ein
Gespräch mit der Stadt", erklärt Dr. Langner. "Am 21. Februar 2007 legte
der kaufmännische Direktor des Klinikums Oberbürgermeister Sauerland
eine Gegenüberstellung der Abteilungsstrukturen der beiden Krankenhäuser
als Diskussionspapier vor." Von einem Angebot oder konkreten
Vorstellungen einer möglichen Fusion sei dieses Papier "Lichtjahre
entfernt" gewesen. Zudem sei auch überhaupt nicht erkennbar gewesen,
inwieweit das Universitätsklinikum Essen rechtlich und organisatorisch
in der Lage ist, derartige Akquisitionen mit Zustimmung des Landes zu
tätigen. Sollte der Vertreter des Essener Klinikums nun tatsächlich die
Behauptung aufstellen, ein konkretes Fusionsangebot vorgelegt zu haben,
so wäre dies eine "glatte Lüge".
"Das vom Rat beschlossene Verfahren des diskriminierungsfreien
Wettbewerbs hatten Oberbürgermeister Sauerland und alle Beteiligten
einzuhalten. Deshalb haben wir dem Essener Klinikum deutlich gemacht,
dass es viel zu spät kommt", so Dr. Langner. "Außerdem gebietet es der
Grundsatz der Gleichbehandlung gegenüber den Bietern, die mit hohem
Kostenaufwand an der Vorbereitung der Angebote gearbeitet haben, dass
keine Ausnahme gemacht wurde. Wir sind verpflichtet, im Rahmen des
Ratsauftrages die Chancengleichheit zu wahren. Andernfalls hätten wir
rechtswidrig gehandelt und die Bieter hätten gegebenenfalls
Schadenersatzansprüche gegen die Stadt geltend machen können."
Dr. Langner betont außerdem, dass im Nachgang zu dem Gespräch am 21.
Februar 2007 weder mündlich noch schriftlich Kritik durch das
Universitätsklinikum gegenüber der Stadt geäußert wurde. "Insofern ist
es verwunderlich, dass der in der WAZ geschilderte Sachverhalt 24
Stunden vor der abschließenden Ratsentscheidung aufgegriffen wird."
Kindergarten an der
Korbmacherstrasse in Mündelheim lädt zur Kinderkleider- und
Spielzeugbörse
Das Team der städtischen Kindertageseinrichtung Korbmacherstrasse 3 in
Duisburg-Mündelheim und der Förderverein laden am Freitag, 4. Mai, von
15 bis 17 Uhr zur Kinderkleider- und Spielzeugbörse ein. Für die Kinder
werden Spielattraktionen angeboten und für das leibliche Wohl der Gäste
wird reichlich gesorgt.
Diejenigen, die aktiv am Trödelmarkt teilnehmen möchten, können sich
täglich zwischen 8 bis 14 Uhr unter der Telefonnummer (0203) 751827 im
Kindergarten anmelden. Die Standgebühr beträgt 3 Euro und ein
mitgebrachter Kuchen für das Kuchenbüfett. Es wird außerdem gebeten
eigene Tische mitzubringen.
Chancengleichheit -
Informationen zum Wiedereinstieg in das Berufsleben
Am 3. Mai 2007 informiert die Beauftragte für Chancengleichheit am
Arbeitsmarkt der Agentur für Arbeit Duisburg, Annette von
Brauchitsch-Lavaulx über Chancen und Wege des Wiedereinstiegs in das
Berufsleben. In der Zeit von 9.30 Uhr bis 11.30 Uhr gibt sie im
Beurfsinformationszentrum (BIZ) der Arbeitsagentur, Wintgensstr. 29-33,
47058 Duisburg, Raum C Orientierungshilfen zu individuellen Wegen aus
der Familienzeit zurück in den Arbeitsprozess. Sie zeigt dabei, wie die
hohe Motivation der betroffenen Frauen und Männer und die in der
Familienzeit erworbene Kompetenzen für die Bewerbungssituation genutzt
werden können. |